Breites Engagement

geschrieben von P.C.Walther

5. September 2013

Nov.-Dez. 2010

Auch im fränkischen Wunsiedel protestierten kürzlich wieder Menschen aus unterschiedlichsten politischen Kreisen gegen einen skandalösen Naziaufmarsch. Zum zweiten Mal bereits durften, nachdem das Nazigedenken für den dort beerdigten Hitler-Stellvertreter Heß höchstrichterlich verboten worden war, Neonazis mit bayerischem Justiz-Freibrief aufmarschieren: Zum Gedenken an den verstorbenen Heß-Propagandisten und NPD-Anwalt Jürgen Rieger.

Dass Menschen aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft – z.B. Kirchen, Institutionen und Vereinen – dem Treiben von Neonazis nicht mehr tatenlos zusehen, sondern sich auf unterschiedliche Weise dagegen engagieren, ist keine Seltenheit mehr. Als im Oktober in Leipzig Neonazis aufmarschieren wollten (was ihnen nur eingeschränkt gelang), engagierten sich neben antifaschistischen Bündnissen und Persönlichkeiten auch viele Angehörige kirchlicher Gemeinden. Vor zahlreichen Leipziger Kirchen fanden Mahnaktionen statt.

Den Aufruf gegen eine Neonazi-Kundgebung im baden-württembergischen Offenburg, mit der die Neonazis den Ruf nach Sicherheitsverwahrung für sich auszuschlachten versuchten, unterstützte ein breites Bündnis von DGB-Gewerkschaften, VVN-BdA, Jugend- und Sozialverbänden, kirchlichen Organisationen sowie örtlichen und regionalen Gliederungen von SPD, Grünen, CDU und Linken. Unter den Einzel-Unterstützern finden sich neben örtlichen Gewerkschaftsvorsitzenden und zahlreichen Landtagskandidaten der SPD, u.a. der CDA-Landesvorsitzende Dr. Christian Bäumler, der KAB-Diözesanvorsitzende Prof. Herbert Schweizer, die CDU-Oberbürgermeisterin von Offenburg, Edith Schreiner, Bundestagsabgeordnete der CDU, SPD und der Grünen, sowie zahlreiche weitere Persönlichkeiten.

In München, wo Neonazis am 13. November zum Volkstrauertag aufmarschieren wollen, heißt es im Aufruf : »Wir bleiben dabei: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb ist ziviler Ungehorsam legitim und nötig, wo immer Nazis aufmarschieren.« Zu den Unterstützern dieses Aufrufs gehören aus München der DGB, SPD, Die Linke, DKP, VVN-BdA, Kreisjugendring, Ausländerbeirat und die Lagergemeinschaft Dachau. Unter den Einzel-Unterstützern befinden sich u.a. die Fraktionsvorsitzende der B’90/Die Grünen, Margarete Bause, CSU-Stadtrat Marian Offmann sowie Ex-Bürgermeister und Verfassungsrichter Dr. Klaus Hahnzog.