Dresden endlich Nazifrei

5. September 2013

Resümee nach drei Jahren erfolgreicher Blockaden in Dresden. Text:
Regina Girod

März-April 2012

Nachdem im Jahr 2009 der Naziaufmarsch in Dresden mit etwa 7000 Teilnehmern seine bis dahin größte Beteiligung erreicht hatte, mobilisierte das Bündnis »Dresden nazifrei« für den 13. Februar 2010 bundesweit zu Gegenaktionen. Mehr als 200 Busse brachten Antifaschistinnen und Antifaschisten aus unterschiedlichen politischen Spektren, aus Gewerkschaften und Parteien schon am frühen Morgen nach Dresden. Über 6.000 Nazis wurden von mehr als 12.000 Menschen am Bahnhof Neustadt umzingelt. An sechs Blockadepunkten hielten die Blockiererinnen trotz eisiger Kälte bis zum späten Nachmittag durch und verhinderten mit ihrer Aktion zum ersten Mal nach fast 20 Jahren den Aufmarsch der Nazis in Dresden. Ein grandioser Sieg, der viele Antifaschistinnen und Antifaschisten zu weiteren Aktionen ermutigte. In den folgenden Monaten wurden in vielen Städten kleinere Naziaufmärsche blockiert, das Beispiel von Dresden hatte gezeigt, was Bündnisse mit einem breiten Aktionskonsens erreichen können.

An den Erfolg des Vorjahres konnte auch 2011 angeknüpft werden. Riesige Buskonvois bewegten sich am 19.2. aus allen Richtungen nach Dresden. Bundesweit bewirkten die Bündnisse Dresden Nazifrei und ¡No pasarán!, dass mehr als 16.000 Menschen jeden Alters anreisten. Zusammen mit den beteiligten Dresdnerinnen und Dresdnern waren mehr als 21.000 Menschen auf die Straße und stoppten erneut den Aufmarsch der Neonazis. Das bundesweite Bündnis Dresden Nazifrei bot den Rahmen für die spektrenübergreifenden Zusammenarbeit und für verlässliche Absprachen. Es organisierte die Blockaden, sorgte für Presse-Ansprechpartner und stellte weite Teile der Infrastruktur des Tages zur Verfügung. Am Abend stürmten Einsatzkräfte der Polizei das Presse-Büro des Bündnisses, im »Haus der Begegnung«, in dem sich auch die Geschäftstelle der Linken, ein Rechtsanwaltsbüro und die Räume einer Jugendinitiative befinden. Bis heute laufen absurde Repressionsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen beteiligte Antifaschistinnen und Antifaschisten auch aus der VVN-BdA.

Gegen den erklärten Willen von über 6000 Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten setzte die Polizei am 13.Februar 2012 einen kurzen »Trauermarsch« von etwa 2000 Neonazis am Rande der Dresdener Innenstadt durch. Den »eigentlichen« Aufmarsch der Nazis am 18. Februar hatten diese bereits vorher abgemeldet. Dennoch reisten an diesem Tag Antifaschistinnen und Antifaschisten aus allen Teilen des Landes und dem Ausland an. Über 10.000 Menschen feierten bei strahlendem Sonnenschein ihren Erfolg mit einer langen, bunten und friedlichen Demonstration, kritisierten dabei aber auch die »sächsischen Verhältnisse« mit ihrer Repression gegen Nazigegner und die Durchsetzung der Extremismusklausel. Viele Fahnen der VVN-BdA wehten im Demonstrationszug und setzten ein Signal des Widerstands gegen die polizeiliche Repression gegenüber VVN-Fahnenträgern bei den vorjährigen Aktionen. Die VVN-BdA Sachsen bedankte sich bei allen Demonstrantinnen und Demonstranten für ihren aktiven Beitrag zur endgültigen Verhinderung des größten regelmäßigen Naziaufmarsches in Europa.