NPD-Chef am Ende?

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geschrieben von Markus Bernhardt

Jan.-Feb. 2009

Auch aus den Reihen der so genannten »Autonomen Nationalisten« ist in letzter Zeit massive Kritik an der NPD laut geworden. Diese sei nahezu im etablierten Politikbetrieb angekommen, hieß es.

Die neofaschistische NPD scheint sich derzeit selbst zu zerlegen. Massive innerparteiliche Auseinandersetzungen, die Auswirkungen des Finanzskandals in den eigenen Reihen und das Infragestellen des sogenannten »Deutschlandpaktes« – des Bündnisses von NPD, DVU und militanten Neonazis – prägen augenblicklich die Debatten im rund um die Partei angesiedelten neofaschistischen Spektrum.

Die Partei leidet zudem an den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Dieser hatte von 2004 bis 2007 etwa 740 000 Euro Parteigelder abgezweigt, woraufhin er im September vom Landgericht Münster zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden war. Weitere Verfahren gegen Kemna sind anhängig und könnten für die NPD den finanziellen Ruin bedeuten, da Verstöße gegen die Regeln staatlicher Parteieinfinanzierungen mit hohen Bußgeldern bestraft werden.

Der Hamburger Neonazikader Christian Worch forderte personelle Konsequenzen. »Wenn die Kemna-Affäre keine personellen Konsequenzen auf höchster Ebene hat – und damit ist der Parteivorsitzende selbst gemeint – , dann macht sich die NPD auf Dauer lächerlich, dann ist sie permanent angreifbar, dann ist sie finanziell nicht mehr vertrauenswürdig und damit letztlich politisch erledigt«, konstatierte er. Worch kündigte zudem an, dass sich die NPD für ihn »erledigt« habe, sollte Udo Voigt über den nächsten Bundesparteitag hinaus Bundesvorsitzender bleiben.

Tatsächlich wird der Finanzskandal zunehmend dem amtierenden NPD-Vorsitzenden Udo Voigt angelastet. Ihm droht das Ende seiner Parteikarriere. So kündigte der stellvertretende niedersächsische NPD-Landesvorsitzende Andreas Molau an, sich auf dem kommenden Bundesparteitag im Frühjahr 2009 als Parteivorsitzender zu bewerben. Unterstützung erhält er unter anderem vom sächsischen NPD-Fraktionschef Holger Apfel. Jedoch ist auch Molaus Kandidatur nicht unumstritten, steht er doch für eine Öffnung der Partei für rechtskonservative Kreise und setzt im Gegensatz zu manchen sich besonders martialisch gerierenden Nazi-Wortführern nicht sonderlich auf Bündnisse mit militant agierenden Gruppen.

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