NPD in der Krise

geschrieben von Markus Bernhardt

5. September 2013

Nov.-Dez. 2008

Trotz der jüngsten Erfolge der NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen befindet sich die neofaschistische Partei derzeit in einer ihrer größten Krisen. Nur einige Wochen nach der Verurteilung des langjährigen NPD-Bundesschatzmeisters Erwin Kemna wegen Veruntreuung von über 700.000 Euro, mehren sich die Hinweise auf weitere Finanzmanipulationen. Sollte sich bewahrheiten, dass Kemna im Jahr 2006 weitere 385.000 Euro ins Rechenwerk der Partei »gemogelt« hat, könnte den Neonazis eine weitere Strafzahlung in doppelter Höhe – also von 770.000 Euro – drohen.

Dies würde die NPD, vor allem aufgrund der vielen anstehenden Wahlkämpfe, vor deutliche Probleme stellen. Die ersten Auswirkungen der Finanzgaunereien Kemnas muss die NPD hingegen schon jetzt ausbaden. So verschärft sich der Ton der innerparteilichen Konkurrenten zunehmend. Andreas Molau, NPD-Vize in Niedersachsen, legte kürzlich gar seine Bundesämter nieder und begründete dies mit mangelndem Vertrauen in die Parteiführung, die er nach der Kemna-Affäre »nicht mehr voll unterstützen« könne.

»Dass nun ausgerechnet Molau zurückgetreten ist, von dem man es sicher am allerwenigsten erwartet hätte, lässt tief blicken, und zeigt wohl einmal mehr, dass es innerhalb des Bundesvorstands kräftig brodelt«, kommentierte eine einschlägige Internetseite die Krise des NPD-Bundesvorstandes. Mittlerweile wird gar gemutmaßt, auch Udo Pastörs, Fraktionschef der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, hätte seine Mitgliedschaft im Bundesvorstand der Partei kürzlich beendet. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür aber noch nicht.

Auch ein NPD-Programmparteitag, der eigentlich noch 2008 hätte stattfinden sollen, sei auf Ende des nächsten Jahres verschoben worden, heißt es. »Die Voigt-Erklärungen unmittelbar nach der Kemna-Verurteilung, nach der angeblich niemand etwas von den Machenschaften des Schatzmeisters gewusst haben will, wirken in diesem Zusammenhang nicht unbedingt glaubhaft. Er erweckte eigentlich mehr den Eindruck, als wolle man Gras über die Sache wachsen lassen. Fernab aller Spekulationen ist eines offenkundig: Voigts Glaubwürdigkeit hängt am seidenen Faden.