Was lange währt?

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geschrieben von Regina Girod

Jan.-Feb. 2012

Die Antwort ist auf der Bundestagsdrucksache 17/8134 veröffentlicht.

Meinungen, Vorschläge und Fragen bitte an das Büro von MdB Jan Korte,

Platz der Republik 1 in 11011 Berlin, oder an jan.korte@bundestag.de

»Darüber ist der Bundesregierung nichts bekannt«, lautet eine Standardantwort auf kleine Anfragen von Bundestagsabgeordneten. Reichen die Fraktionen allerdings »große Anfragen« ein, kommt sie mit solch lapidaren Sätzen nicht davon. Dafür kann es mit der Antwort dann schon mal dauern. So ging kurz vor Weihnachten bei der Linksfraktion die Antwort auf ihre große Anfrage zum Thema »Umgang mit der NS-Vergangenheit« ein, für die die Bundesregierung nach zweimaliger Fristverlängerung genau ein Jahr gebraucht hat.

Der erste Eindruck: Die Regierung hat sich Mühe gegeben und auch Ministerien und Bundesländer intensiv in die Beantwortung der Anfrage eingebunden. Es liegt nun erstmals ein umfassender offizieller Überblick über Umfang und Intensität der Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit im Staatsapparat der frühen Bundesrepublik vor. Doch die 85 Seiten ausführlicher Darstellungen können nicht kaschieren, dass der Inhalt der Antworten zum Teil sehr dürftig ist. Der Widerspruch zwischen der Selbsteinschätzung der Bundesregierung, die Aufarbeitung der NS-Geschichte sei alles in allem eine Erfolgsgeschichte gewesen und der Tatsache, dass »braune« Kontinuitäten im Staatsapparat jahrzehntelang akzeptiert, verschwiegen und vertuscht wurden, lässt sich auch mit vielen Worten nicht aus der Welt schaffen. Dabei hätte sich die Regierung nichts vergeben, hätte sie sich diesen Mängeln, die ja ihren Vorgängerinnen anzulasten sind, kritisch gestellt. Dazu fehlte es ihr allerdings an politischem Willen. Man wird die Regierenden in dieser Frage auch weiterhin zum Jagen tragen müssen.

Damit dies qualifiziert geschehen kann, braucht die Linksfraktion auch in Zukunft die Unterstützung von geschichtspolitisch engagierten Antifaschistinnen und Antifaschisten und erbittet daher Meinungen, Fragen und Vorschläge für den weiteren Umgang mit der vorgelegten Position der Bundesregierung.

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