Wie in den 90ern?

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geschrieben von Markus Roth

Rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge

Gerade ein Jahr ist es her, dass wir in Rostock der Pogrome rund um das Sonnenblumenhaus vor 21 Jahren gedachten. Nun spielen sich ähnliche Prozesse in Berlin-Hellersdorf ab. Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und in Deutschland politisches Asyl suchen, werden in Sammelunterkünfte »eingelagert«, während direkt vor der Tür rassistische Politik gemacht wird. Angeleitet durch die Rechtspopulisten von Pro Deutschland und die NPD, hat sich in dem Bezirk eine »Anwohnerinitiative« gegründet, die mit allen Mitteln gegen das Flüchtlingsheim vorgeht.

Und wieder, wie vor 21 Jahren in Rostock, sind es Politik und Verwaltung, die überfordert sind, unangemessen reagieren oder sogar noch Kapital aus der Eskalation schlagen. Wie bestellt, dient der »Anwohnerprotest« dem Bundesinnenminister als Argumentationshilfe zur Beschleunigung von Asylverfahren und Verschlechterung der Lebensbedingungen. Statt jeden Einzelfall ordentlich zu prüfen und den Geflüchteten für die Dauer der Verfahren ein normales Leben zu ermöglichen, ist das politische Patentrezept gegen Rassismus, wie vor 21 Jahren, noch eine Schippe drauf zu legen.

Dabei braucht es nicht einmal den Blick auf die Bundes- oder Europaebene. Nicht die im Vergleich zu den 90ern irrelevant steigenden Asylbewerberzahlen sind das Problem, sondern die anhaltende Ignoranz und Empathielosigkeit der politischen Verantwortlichen, die Geflüchtete in Lagern als Gruppe isoliert und dann schockiert ist, wenn sich der Rassismus gegen sie richtet. Wie in den 90ern sind die Leidtragenden die Flüchtlinge und ihre Rechte. Und, wie in den 90ern ist es an uns, gegen diesen Unsinn anzukämpfen, solidarisch zu sein und politischen Druck aufzubauen. Hoffentlich sind wir damit erfolgreicher als in Rostock vor 21 Jahren.

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