Pegida-Rassisten entlarven

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geschrieben von Axel Holz

Zu mehr Zivilcourage hat Justizminister Heiko Maas die Bevölkerung aufgefordert, um rassistischen Tendenzen in der Bevölkerung entgegenzutreten, die sich immer unverhohlener auf den Straßen unseres Landes öffentlich entladen und verharmlosend als Sorgen und Nöte »der Bürger« daherkommen. Interessant ist, dass die Initiatoren und Teilnehmer von »den« Bürgern sprechen, obwohl sich bundesweit Hunderttausende für Flüchtlinge einsetzen, bei der Flüchtlingsversorgung und -betreuung helfen oder sie mit Spenden unterstützen. Der Impetus der Pegida-Bewegung in Dresden und, abgespeckt, in vielen Städten des Landes ist typisch für rechtspopulistische Bewegungen: im Namen angeblich aller Bürger, gegen die »etablierte« Politik, gegen die »Lügen-Presse«, gegen Flüchtlinge und für nationale Interessen, die auffällig völkisch daherkommen und gegen das demokratische System schlechthin antreten. Nicht zufällig hat in der aufgestauten Atmosphäre der Pegida-Demos der Hass gegen Migranten und Flüchtlinge zugenommen, der als verankertes Vorurteil bereits seit langem in breiten Teilen der Bevölkerung von der Friedrich-Ebert-Stiftung festgestellt wurde.

Trotz Spaltung der Bewegung um den umstrittenen ehemaligen Drogendealer und Wurstverkäufer Lutz Bachmann nach dessen Hitler-Bild-Posting und dem Austritt der Vorzeigefrau Kathrin Oertel aus dem Organisationsteam von Pegida hat sich die rechtspopulistische Bewegung mit der »Flüchtlingskrise« stabilisiert und zum außerparlamentarischen Arm der AfD entwickelt. Zwischen der rechtspopulistischen Partei und der Pegida-Bewegung gibt es neben dem rassistischen Grundkonsens schon lange direkte Kontakte und Verweise aufeinander. Nicht zufällig wirken die Vertreter der neuen Rechten in beiden politischen Erscheinungen mit. Denn was mit Pegida in vielen Städten organisiert wird und sich in Dresden als Massenbewegung etabliert hat, hatten sich die Vertreter der neuen Rechten in ihren Think Tanks nicht nur gewünscht, sondern auch vorbereitet.

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