Der Kriegsgefahr entgegentreten
13. September 2016
Die Friedensbewegung entwickelt gemeinsame Strategien gegen die deutsche Kriegspolitik
Die Friedensbewegung hat ein gemeinsames Ziel – »Nie wieder Krieg« – aber die Strategien sind sehr unterschiedlich. Eine Strategie, also einen Plan für ein gemeinsames Vorge-hen, um den Frieden zu sichern und Kriege zu verhindern, entwickelt die Friedensbewegung nur ansatzweise und punktuell je nach Bedrohungslage. Das kann innerhalb einer Bewegung auch nicht anders sein. Gerade mit der Unterschiedlichkeit der Vorgehensweisen werden viele Menschen erreicht.
Die Bewegung lebt
Friedensfreunde und -freundinnen sind in vielen Bereichen aktiv – offen oder subversiv – und versuchen Einfluss zu gewinnen im Interesse des Friedens. Sei es in den Parlamenten oder Aktionen vor Militärstandorten nach dem Motto »der Krieg beginnt hier«, oder vor Jobmessen der Bundeswehr. Es gibt kaum ein öffentliches Auftreten der Bundeswehr oder Treffen von Militärs, bei denen es nicht Protest und Infostände gibt.
Der Friedensbewegung ist es zu verdanken, dass der größte Teil der Bevölkerung gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr ist und deren Beteiligung an Kriegen. Die gesellschaftliche Akzeptanz des Krieges in Afghanistan ist so miserabel, dass, wie wir von Jugendoffizieren erfuhren, die Soldaten darunter persönlich leiden und die Kampfmoral schlecht ist.
In der Friedensbewegung arbeiten Menschen mit unterschiedlichen Weltanschauungen, Mitglieder von verschiedenen Parteien und anderen individuellen Vorstellungen zusammen.
Es ist der VVN-BdA, der Antifa und den großen Friedens-Organisationen zu verdanken, dass in der Friedensbewegung ein Bewusstsein dafür entwickelt wurde, dass Menschen mit nationalistischen, faschistoiden und ausländerfeindlicher Gesinnungen keine Friedensfreunde sein können.
Die Bedrohung wächst
Die Notwendigkeit, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, ergibt sich aus der Zuspitzung der Konflikte in Richtung Krieg und der damit verbundenen Bedrohung.
Das war so bei der Bewegung gegen den Atomtod und gegen die Stationierung der Atomraketen in den 80er Jahren. Es geht ums Überleben, so lautete damals eine Losung.
Eine für alle Mitbürger erkennbare lebensbedrohende Situation hatten wir in der Bundesrepublik viele Jahre nicht. Deshalb wurde die Friedensbewegung kleiner und die Leute wandten sich anderen, auch sehr wichtigen Themen zu.
Die Zunahme an Kriegen mit deutscher Beteiligung, wie zurzeit gegen Syrien, Afghanistan und Mali und der Konfrontationskurs gegen Russland, sind eine Bedrohung. Die deutsche Politik ist mit Schuld daran, dass der Krieg in Syrien weiterhin eskaliert und dass der Krieg in der Ukraine kein Ende findet. Sie fördert die Aufrüstung in Osteuropa, und nimmt billigend in Kauf, dass die aggressive Politik gegenüber Russland einen Krieg wahrscheinlich machen könnte. Deutsche Regierungen unterstützen alle kriegerischen Einsätze der USA und der NATO. Von Ramstein aus werden Kriege der USA geführt. Das Zentrum für Luftoperationen in Kalkar probt den Luftkrieg mit der NATO.
Für die Rüstung sollen in Zukunft gemäß NATO-Beschluss 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegeben werden. Was eine Steigerung der Ausgaben um 80% zur Folge hätte. Der aktuell wieder ins Gespräch gebrachte Einsatz der Bundeswehr im Inneren fördert die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Krieg ist weiterhin weltweit die Fluchtursache Nummer eins. Bedingt durch die vielen schutzbedürftigen Menschen, die zu uns kommen, kann sich die deutsche Gesellschaft den Folgen der Kriegspolitik nicht länger entziehen.
Das alles zeigt, dass es höchste Zeit ist, dass die einzelnen Friedensgruppen und Kampagnen enger zusammenarbeiten und eine gemeinsame Strategie entwickeln für eine aktive Friedenspolitik.
Die Bündelung der unterschiedlichen Vorgehensweisen, um dann eine Strategie gemeinsam zu entwickeln, könnte erfolgen über die Friedensforen auf lokaler und Länderebene und die beiden übergreifenden Friedenszusammenschlüsse, den Bundesausschuss Friedensratschlag Kassel, die Kooperation für den Frieden (mit ihren ca. 60 angeschlossenen Organisationen), sowie der »Kooperative« in Bonn, den DGB, die evangelische und katholische Kirche und andere Großorganisationen. Die VVN-BdA ist in zahlreichen Zusammenhängen der Friedensbewegung präsent, so dass sie hier auch eine wichtige Rolle spielen könnte.
Gemeinsam sind wir stark – packen wir es an
Der Kooperation für den Frieden und dem Bundesausschuss Friedensratschlag ist es in Zusam-menarbeit mit der Berliner Friedenskoordination gelungen, eine Demonstration zu organisieren und einen gemeinsamen Demoaufruf mit Forderungen zu erstellen. Diese Friedensdemo am 8. Oktober in Berlin, zu der auch die VVN-BdA mit aufruft, gewinnt bundesweit immer mehr Unterstützung.
Wir sehen uns also am 3. Oktober in Kalkar und Essen und am 8. Oktober in Berlin.
Carola Kieras VVN-BdA Hamburg und Bernd Meimberg VVN-Lübeck/Lauenburg für den Bundesausschuss Friedensratschlag Kassel
