Hauptziel Abweisung

25. Mai 2017

Abschottung gegenüber Flüchtlingen und Abschiebungen sind nach Feststellung von Betroffenen und Menschenrechtsorganisationen das Hauptziel deutscher und EU-europäischer Flüchtlingspolitik. Afrikanische Staaten sollen, ebenso wie die Türkei, mit Hilfe von EU-Geldern für Flüchtlinge zu Bollwerken gegenüber Europa werden. Die Verhältnisse für Flüchtlinge sind in diesen Gebieten überwiegend katastrophal bis lebensgefährlich. Abschiebungen (auch von Kranken) aus Deutschland und EU-Staaten z.B. nach Afghanistan werden trotz kriegerischer Auseinandersetzungen und Anschlägen in diesem Land in zunehmendem Umfang durchgeführt. Nach Angaben der Vereinten Nationen kamen im vergangenen Jahr mehr als 11.400 Zivilisten durch Anschläge und kriegerische Handlungen ums Leben.