»Arbeitsfront« verhindern

geschrieben von Ernst Antoni

8. Februar 2018

AfD und Neonazis wollen bei Betriebsratswahlen punkten

Gar so wenige Gewerkschaftsmitglieder waren es nicht, die ihre Stimme der AfD gegeben haben, wollen wir den Wahl-Statistiken glauben. Sowohl was den DGB und seine Einzelgewerkschaften betrifft, als auch jene, die einst von »gestandenen« DGB-Mitgliedern unisono als »gelbe Gewerkschaften« bezeichnet wurden. Es mag jetzt bei der Analyse der Stimmen in solchen Umfeldern nach wie vor Unstimmigkeiten geben, eines aber sollte schon klar sein: Auch traditionelle, alles andere als »gelbe« gewerkschaftliche Strukturen sind dagegen nicht gefeit. Rechtspopulistische Demagogie hat auch da funktioniert, wo man es bisher nicht vermutet hätte.

Der DGB und die meisten seiner Einzelgewerkschaften haben bislang darauf, meiner Meinung nach, sehr souverän und meist geschlossen reagiert: Mit Aufklärungs-Aktionen über das, was AfD & Co. tatsächlich anzubieten haben. Über deren Unternehmerfreundlichkeit und die entsprechenden Verbindungen. Das hat Folgen gehabt. Unter anderem einen »Umbau« allzu arbeitgeberfreundlicher Passagen in AfD-Programmen. Und Konzessionen an die eine oder andere gewerkschaftliche Position. Da, wo es niemand wehtut…

(Nicht historisch) neu ist jetzt die Idee, auf »betrieblicher Ebene« das eine oder andere reißen zu können. Ausgehend von einer Ecke des Daimler-Benz-Konzerns und gemeinsam mit dem extrem rechten Szenenmagazin »compact« werden Ideen für »patriotische Betriebsräte« entwickelt. Aktivisten gibt es. Flankierend findet in rechten Spektren eine Öffentlichkeitsarbeit statt, die eine neue »Deutsche Arbeitsfront« propagiert.

Unverzichtbar dagegen sind Aufklärung und Widerstand vor Ort. In Betrieben und Gewerkschaften. Hilfe dabei auch von außen ist immer nützlich und willkommen.