Esther Bejarano zur Vizepräsidentin des IAK gewählt
Vom 28. bis 31. August fand in Oswiecim die Generalversammlung des Internationalen Auschwitz-Komitees statt. Die VVN-BdA war mit vier Delegierten vertreten: Alice Czyborra, Karl Forster, Andi Schmiemann und Cornelia Kerth. Rund 100 Delegierte aus 15 Ländern hörten den politischen Bericht des Generalsekretärs Christoph Heubner, der deutlich machte, dass das …
2017-11
Treffen in Oswiecim
4. Dezember 2017
KZ-Wächter-Prozesse
1. Dezember 2017
Vor Gericht gestellt werden soll in Frankfurt a.M. ein inzwischen 96jähriger KZ-Wächter, der u.a. im November 1943 an dem Massaker im KZ Maidanek beteiligt war, bei dem mindestens 17.000 jüdische Gefangene ermordet wurden. In Celle soll ein inzwischen 94 Jahre alter ehemaliger SS-Mann wegen Beteiligung an der Ermordung von 86 Menschen in der französischen Ortschaft …
Dulder & Anstifter
1. Dezember 2017
Der vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt geführte V-Mann »Murat«, der direkten Kontakt zu dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hatte, soll diesen und andere Muslime zu Anschlägen angestiftet haben. Das berichteten mehrere Sender und Zeitungen.
Zuvor hatte der als Sonderermittler tätige Ex-Bundesanwalt Bruno Jost bei Polizei, Justiz und Politik »schwere Fehler und Versäumnisse« festgestellt. Amri hätte wegen Drogen- und …
Neonazis beim Bund
1. Dezember 2017
Rund 200 Rechtsextremisten in der Bundeswehr hat der MAD seit 2008 festgestellt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage aus der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Im Durchschnitt sind das 20 pro Jahr. MAD-Präsident Gramm hatte zuvor in einer Anhörung abgewiegelt von »zirka acht Fällen« pro Jahr gesprochen. Insgesamt geht der MAD derzeit 391 »rechtsextremen Verdachtsfällen« …
Lebenslang Haft
28. November 2017
Zu lebenslanger Haft verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth den 50jährigen »Reichsbürger« Wolfgang P., der im Oktober 2016 einen Polizisten erschossen und zwei weitere verletzt hat. Der Schütze hatte mehrmals auf die Polizisten geschossen, als diese sich seinem Haus näherten, um bei ihm Waffen zu beschlagnahmen. Nach der Tötung änderten Politik und Behörden ihr bis dahin nachlässiges …
III. Weg in Kiew
28. November 2017
Eine große Abordnung der rechtsextremen Mini-Partei »Der III. Weg« habe Mitte Oktober am »Marsch der Nation« in Kiew teilgenommen, meldete die Neonazi-Partei auf ihrer Internetseite. Anlass des Aufmarsches neofaschistischer Gruppierungen war der Gründungstag der »Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA)« vor 75 Jahren. Der Führer der faschistischen »Asow«-Bewegung, Andrej Bilezkij, hatte zuvor dem amtierenden ukrainischen Präsidenten Poroschenko mit …
Kritik an SS tabu
28. November 2017
Der öffentliche Hinweis auf Verbrechen der SS ist nach einem Urteil des Rigaer Regionalgerichts strafbar. Es verurteilte im September einen lettischen Antifaschisten, weil er am Rande des jährlichen Aufmarsches zu Ehren der Waffen-SS ein Bild von Erschießungen durch die SS hochgehalten hatte. »Das öffentliche Verbreiten eines solchen Bildes steht in engem Zusammenhang mit Bestrebungen, das …
Jalloh-Tod ungeklärt
25. November 2017
Eingestellt hat die Staatsanwaltschaft Halle/Dessau die Ermittlungen zum Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh, der am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt ist. Von der Verteidigung und von der Initiative zum Gedenken an Oury Jalloh veranlasste Gutachten hatten die polizeilich behauptete Selbstverbrennung des an Händen und Füßen gefesselten Festgenommenen ausgeschlossen. Dagegen erklärte die Staatsanwaltschaft, …
Militante »Friends of Europe«
25. November 2017
Die »Studie« fand ganz schnell Resonanz in Zeitungen, Hörfunk, Fernsehen und digitalen Medien. Hatte doch eine »Denkfabrik« (so heißt bei uns der »Think-Tank«) festgestellt, wie es hier aussieht. »Militärisch unentschlossen«, so die Süddeutsche Zeitung in der Überschrift, bemängelt werde der »deutsche Beitrag zur Verteidigung Europas«.
Es fehle halt an so vielem – technisch sowieso, bei all …
Krieg in der Stadt
25. November 2017
Am 26. Oktober wurde unter positiver Begleitung von Medien und Politik in Sachsen-Anhalt der erste Bauabschnitt eines äußerst makabren Bauprojektes übergeben: Eine Geisterstadt namens »Schnöggersburg«, gelegen auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Nähe von Magdeburg.
Diese Fake-Stadt wird einmal 6,5 Quadratkilometer umfassen, mit mehr als 500 Gebäuden, Straßen und Wegen samt Kanalisation; sogar ein künstlicher Fluss …
