Zeitgeschehen

Rassisten vergiften das Klima

8. Februar 2018

Rede von Marianne Wilke am 6. Dezember auf der Kundgebung in Hannover
Liebe Freundinnen und Freunde, ich komme aus Schleswig- Holstein, wo ich seit etlichen Jahren als so genannte Halbjüdin nach Lesart der Nazi- Rasseideologen aus meiner Kindheit und Jugend unter dem Hitlerfaschismus erzähle. Ich bin 88 Jahre alt, in einem Alter also, wo sich viele …

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»Arbeitsfront« verhindern

geschrieben von Ernst Antoni

8. Februar 2018

AfD und Neonazis wollen bei Betriebsratswahlen punkten
Gar so wenige Gewerkschaftsmitglieder waren es nicht, die ihre Stimme der AfD gegeben haben, wollen wir den Wahl-Statistiken glauben. Sowohl was den DGB und seine Einzelgewerkschaften betrifft, als auch jene, die einst von »gestandenen« DGB-Mitgliedern unisono als »gelbe Gewerkschaften« bezeichnet wurden. Es mag jetzt bei der Analyse der Stimmen …

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Anfrage zu Antifaschismus

geschrieben von Christian Rethlaw

8. Februar 2018

Die fortgesetzten Angriffe des Inlandgeheimdienstes »Verfassungsschutz« gegenüber antifaschistischen Aktivitäten und Gruppierungen – insbesondere auch gegenüber der VVN-BdA – haben die Bundestagsfraktion der Linken veranlasst, eine entsprechende »Kleine Anfrage« an die Bundesregierung zu richten.
Eingangs reflektiert die Linksfraktion den Anlass ihrer Anfrage, dass nämlich von den Verfassungsschutzämtern behauptet wird, Antifaschismus und Antikapitalismus seien per se »nicht mit …

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Deutliche Worte aus Frankfurt

geschrieben von Peter C. Walther

8. Februar 2018

Einer der größten Sportvereine zieht klare Grenzen zur AfD
Entgegen den Beteuerungen aus der CDU, mit der AfD werde es keine Gemeinsamkeiten geben, kam es schon im abgelaufenen Jahr zu gemeinschaftlichen Handlungen auch auf höherer Ebene. Zum Beispiel stimmte im Brandenburger Landtag die CDU-Fraktion geschlossen einem Antrag der AfD zum Landesentwicklungsplan zu. Geraume Zeit zuvor hatte …

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Republikanischer Niedergang

geschrieben von Ludwig Elm

8. Februar 2018

1933 und 2018: Wenn sich die deutsche Rechte neu gruppiert
Die Ernennung Hitlers zum Kanzler des Deutschen Reiches am 30. Januar 1933 war der entscheidende Schritt zur Errichtung eines zuvor unvorstellbaren Verbrecherstaates und auf dem Weg in den Zweiten Weltkrieg. Europaweit waren bereits bürgerlich-parlamentarische Herrschaftsformen abgelöst oder wurden auf dem Weg zu autoritären und diktatorischen Regimes …

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»Betrachten Sie sich als ausgeladen!«

geschrieben von Uwe Hiksch

8. Februar 2018

Neurechten Bündnisstrategien offensiv entgegentreten
Seitdem ein Teil der Neuen Rechten die Friedensbewegung als Aktionsfeld entdeckt hat, gibt es innerhalb fast aller Organisationen der Friedensbewegung einen intensiven Diskussionsprozess über die Frage, inwieweit eine soziale Bewegung auch mit Aktiven aus dem Umfeld der Neuen Rechten zusammenarbeiten solle. Dabei geht es um strategische Einschätzungen, ob die Friedensbewegung mit allen …

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Ersatzlos streichen!

geschrieben von Regina Girod

8. Februar 2018

Nachdem die Ärztin Kristina Hänel schon mehrfach von militanten Abtreibungsgegnern des Vereins »Nie wieder« wegen »verbotener Werbung für Schwangerschaftsabbrüche« angezeigt worden war, hat das Amtsgericht Gießen sie im November wegen Verstoßes gegen §219a StGB zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt. Das Gericht entsprach damit der Forderung der Staatsanwaltschaft.
»Der Gesetzgeber möchte nicht, dass über den …

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Nix mit wehrhafter Demokratie

geschrieben von P.C. Walther

8. Februar 2018

Nicht nur dass die Pegida-Träger des Galgens mit den Namensschildern Merkel und Gabriel straffrei geblieben sind, obwohl die Aufforderung, die beiden aufzuhängen, deutlich war. Nun hat die Staatsanwaltschaft Chemnitz auch den Nachbau und Vertrieb des Galgens im Mini-Format zum »Kunstwerk« erklärt und damit Straffreiheit gewährt.
Ähnliche Befreiungen für neonazistische Untaten finden sich auch anderenorts. Da fällt …

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Braune »Winterhelfer«

geschrieben von Ernst Antoni

8. Februar 2018

Die rechten Aktivisten, die sich als Partei »Der Dritte Weg« präsentieren, gehen gerne mit eindeutigen Verlautbarungen und Aktionen an die Öffentlichkeit. So eindeutig, dass selbst die in dieser Richtung oft mit einer sehr eingeschränkten Wahrnehmungsfähigkeit ausgestatteten Behörden eigentlich grundgesetzwidrige NS-Bezüge erkennen müssten. Und Konsequenzen ziehen…
2016 etwa, als mit Poststempel 20. April (Hitlers Geburtstag), viele für …

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Auf Biegen und Brechen

geschrieben von Janka Kluge

8. Februar 2018

Der AfD gelingt es vorerst, eine weitere Spaltung zu verhindern
Eine der spannenden Fragen des Bundesparteitags der AfD in Hannover Anfang Dezember war, ob es den Strategen in der Partei gelingen wird, eine weitere Spaltung zu verhindern. Nachdem Frauke Petry nach der Bundestagswahl auf der Bundespressekonferenz angekündigt hatte, der AfD-Fraktion nicht angehören zu wollen, war überall …

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