Meldungen

Für Sinti und Roma

19. April 2018

Den 75. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma nach Auschwitz hat das Deutsche Institut für Menschenrechte zum Anlass genommen, Politik und Gesellschaft zu ermahnen, »für die Rechte der Minderheit der Sinti und Roma einzutreten« und »rassistischer Hetze öffentlich entschieden entgegenzutreten«. Dazu gehöre auch, »eigene Haltungen und diskriminierende Praktiken zu hinterfragen und zu einer gleichberechtigten …

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Neonazi-Immobilien

19. April 2018

Rechtsextremisten nutzen deutschlandweit über 130 Immobilien für ihre Zwecke. Die Bundesregierung zählte bis Ende vergangenen Jahres 136 Grundstücke, Häuser und Wohnungen, die von Rechtsextremen und Neonazis für Treffen, Propaganda und Musikfestivals genutzt werden.

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Reichsbürger-Taten

19. April 2018

Vom Bundeskriminalamt (BKA) wurden 2017 bei Reichsbürgern 771 politisch motivierte Straftaten registriert, darunter Körperverletzung, Brandstiftung, Nötigung und Verstöße gegen das Waffengesetz. In Münster wurde bei einem Reichsbürger ein Arsenal von 93 Waffen und rund 200 Kilogramm Munition sichergestellt.

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Ohne AfD

16. April 2018

Mit einer entsprechenden gesetzlichen Regelung hat die Mehrheit des niedersächsischen Landtages beschlossen, der AfD den Zugang zum Stiftungsrat der niedersächsischen Gedenkstätten, zu denen u.a. Bergen-Belsen gehört, zu verwehren. Nach der neuen Regelung gibt es nur noch vier Sitze des Landes im Stiftungsrat, die durch Mehrheitsbeschluss des Landtages ohne AfD-Vertreter besetzt werden.

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Kein Geld für NPD

16. April 2018

Die Bundesländer wollen mit einem entsprechenden Verfahren beim Bundesverfassungsgericht erreichen, dass die neofaschistische und verfassungsfeindliche NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgenommen wird. Dieser Beschluss wurde im Bundesrat einstimmig gefasst.

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Ziel Betriebsräte

16. April 2018

Zu den in diesem Jahr von März bis Mai stattfindenden Betriebsratswahlen versuchen Rechtsradikale und Neonazis in Betriebsräte einzudringen. »Werde Betriebsrat« lautet eine entsprechende Kampagne, die hauptsächlich im Internet und mit Aufrufen, Zeitungen und Flugblättern für dieses Vorhaben wirbt. Dabei werden DGB-Gewerkschaften scharf angegriffen.

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Alle waren Opfer

13. April 2018

Weit über hundert Persönlichkeiten, unter ihnen Wissenschaftler und zahlreiche Mandatsträger, fordern in einem Appell den Bundestag auf, die von den Nazis als »Asoziale« und »Berufsverbrecher« bezeichneten ehemaligen KZ-Häftlinge als Opfer des Nationalsozialismus anzuerkennen. Dabei handelt es sich u.a. um damals Obdachlose, Bettler, Wanderarbeiter oder sogenannte »Arbeitsscheue« sowie um Menschen, die wegen Diebstahls, Einbruch, Abtreibung, Prostitution …

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