zeitgeschehen

Spanien im Herzen

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Seit 15 Jahren gibt es den Verein« Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939«
Jahrestage sind nützlich für Standortbestimmungen. Internationale Brigaden – ist das Thema unter Linken nicht hinlänglich bekannt? Und haben wir nicht andere, aktuelle Themen: neue Flüchtlingsströme, ansteigende ausländerfeindliche, rassistische Tendenzen? Wie gestalten wir als kleiner Verein mit 120 Mitgliedern unsere Arbeit sowohl hier, …

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Das Zivilschutzkonzept

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geschrieben von Ernst Antoni

Kriegsvorbereitungen gestern und heute
Was tun gegen »Cyberattacken« oder Terrorangriffe? Kabinettsbeschluss vom 24. August: Vorräte anlegen! Lebensmittel für zehn Tage – und für einen Zeitraum von fünf Tagen sollen die Leute je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag bereithalten. So das neue »Zivilschutzkonzept«.
Ältere Alt-BRD-Bürger erinnern sich: »Aktion Eichhörnchen« hieß das in Kalte-Kriegs-Zeiten. Der Slogan dazu: …

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Innere Militarisierung

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geschrieben von P.C. Walther

Attentate und Amoklauf sind vorgeschobene Gründe
Als zwei Attentäter und ein Amokläufer an drei Orten mehrere Menschen töteten und weitere verletzten, sahen führende politische Kräfte und insbesondere die Militäreinsatz-Befürworter die Stunde gekommen, ihren seit langem gehegten Zielen ein entscheidendes Stück näher zu rücken. Und so ertönten die Rufe nach Bundeswehr-Einsätzen im Inneren. Dabei blieb es nicht; …

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Angst- und Meinungsmache

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geschrieben von Robert Carsten

Die ständigen Warnungen vor Terrorgefahren, die auch von Flüchtlingen ausgehen sollen, wirken sich aus. Das zeigen auch die Ergebnisse von Umfragen, die im Juli veröffentlicht wurden.
So verzeichnet die Studie »ZuGleich« der Universität Bielefeld mit der Mercator-Stiftung ein »Wiedererstarken von integrationshemmenden Meinungen« (so Studiendirektor Andreas Zick). Rund zwei Drittel der Befragten sprechen Flüchtlingen das Recht auf …

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Was für ein schrecklicher Krieg!

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geschrieben von Regina Girod

antifa-Gespräch mit Dean Mergen über eine Reise auf den Spuren des Spanischen Bürgerkriegs
antifa: Du bist im Juni mit dem Verein »Zivilcourage vereint« nach Katalonien gefahren. Wie kam es dazu?
Dean Mergen: Eigentlich mehr aus Zufall. Meine Mutter und meine Oma sind bei der VVN-BdA, sie haben mir erzählt, dass es diesen Wettbewerb gibt, bei dem man …

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Wollt Ihr die totale Resilienz?

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geschrieben von Ulrich Sander

Gefährliches Altes und brandgefährlich Neues im Bundeswehr-Weißbuch
Die Sprache des »Weißbuchs 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« folgt dem von Bundespräsident, Außen- und Verteidigungsministerium vorgegebenen Synonym für deutsche Kriege: Von der Mitverantwortung zu »mehr Verantwortung«. Ganz offen bleibt man an der aggressiven imperialistischen Aufgabenstellung dran, wie seit der Wende 1990 üblich: »Aufrechterhaltung des freien …

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Der Kriegsgefahr entgegentreten

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geschrieben von Carola Kieras, Bernd Meimberg

Die Friedensbewegung entwickelt gemeinsame Strategien gegen die deutsche Kriegspolitik
Die Friedensbewegung hat ein gemeinsames Ziel – »Nie wieder Krieg« – aber die Strategien sind sehr unterschiedlich. Eine Strategie, also einen Plan für ein gemeinsames Vorge-hen, um den Frieden zu sichern und Kriege zu verhindern, entwickelt die Friedensbewegung nur ansatzweise und punktuell je nach Bedrohungslage. Das kann …

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Leitkultur mit Belehrung

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geschrieben von Guido Hoyer

»Bayerische Werte« sollen per Gesetz vor dem Verfall geschützt werden
Nach altbekannter CSU-Manier »Mir san de mehran« will die Staatsregierung des Freistaates Bayern ein »Integrationsgesetz« durchdrücken, das von der gesamten Landtagsopposition und zahlreichen Gewerkschaften und Verbänden abgelehnt wird.
Geht es der Staatsregierung überhaupt um Integration? Wohl eher nicht, wie im Gesetzentwurf zu lesen: »Diese identitätsstiftende Prägung unseres …

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»AfD Subtext« jetzt in Neubrandenburg

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»Neubrandenburg Nazifrei« hat am 19.08.2016 eine neue online Kampagne mit dem Namen »AfD Subtext: – Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Wahlprogramm der AfD in MV« gestartet. Darin beschäftigen sie sich ausführlich mit ausgewählten Punkten des Wahlprogramms der Partei und versuchen ein Bild zu zeichnen, was passieren könnte, wenn die Alternative für Deutschland aktiv an der …

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Die EU opfert ihre Werte

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geschrieben von Ulrich Schneider

Seit dem Militärputsch Mitte Juli 2016 hat sich die politische Situation in der Türkei verschärft. Schon vorher betrieb die Regierung unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit Unterstützung der IS-Truppen in Syrien, andererseits schränkte sie in Inneren demokratische Freiheiten, insbesondere die Pressefreiheit, ein. Der Putsch, der im Kern aus der Konkurrenz …

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