Wie eine breite rassistische Bewegung entsteht
Die Lausitzmetropole Cottbus hält den Rekord, die Kommune in Brandenburg mit den meisten rechten Gewalttaten und Heimat der militantesten Neonaziszene des Landes zu sein. In weiten Teilen Brandenburgs gelang es ca. ab dem Jahr 2000, durch Repression und zivilgesellschaftlichen Protest die rechte Szene zurückzudrängen. Nicht in Cottbus, wo Neonazis zur …
Zeitgeschehen
Das Beispiel Cottbus
4. Mai 2018
Jammern und klagen
1. Mai 2018
Die AfD stilisiert sich als Opfer
Jüngster »Täter« aus Sicht der AfD: Dass Magazin »der rechte rand«, eine Publikation von und für AntifaschistInnen. Am 26. Februar hat die AfD das seit fast 30 Jahren erscheinende Magazin aufgefordert, die von ihr registrierte Internet-Domain www.afd-im-bundestag.de aufzugeben und zu löschen, weil sie die Namensrechte der Partei verletze. Nachdem die …
Schon wieder GroKo
1. Mai 2018
Was uns laut Koalitionsvertrag erwartet
»Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.« Das steht über dem Koalitionsvertrag, dem nun 66 Prozent der SPD-Mitglieder zugestimmt haben. Doch der Aufbruch der extremen Rechten in etlichen Mitgliedsstaaten der EU bis hin zur Regierungsbeteiligung im Nachbarland Österreich sind kein Thema. Nazis …
Zur Erinnerung: Die Hitler-Glocke
1. Mai 2018
Seit 1934 hängt und läutet in der pfälzischen Gemeinde Herxheim in der protestantischen Jakobskirche eine Glocke mit der gegossenen Aufschrift »Alles fuer’s Vaterland – Adolf Hitler«. Die Hitler-Glocke überdauerte die Naziherrschaft. Die Herxheimer sahen keinen Grund, sie abzuhängen. Erst als im vergangenen Jahr die Sache über die Gemeinde und das Land hinaus bekannt wurde und …
Antisemitismusstreit in Polen
28. April 2018
Geschichtsdeutung als Projektion
Einen Tag vor dem Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust verabschiedete der polnische Sejm eine Novelle des Gesetzes über die »Hauptkommission zur Untersuchung der Verbrechen am Polnischen Volk – Institut für Nationale Erinnerung« (IPN). Im Expresstempo durchlief das Gesetz auch die zweite Kammer des Parlaments und wurde kurz darauf von Präsident Andrzej …
Freibrief für Diffamierung
28. April 2018
Regierungsamtliches zum Thema »Verfassungsschutz«
Als das hessische Innenministerium unlängst von einem FDP-Abgeordneten mittels einer »Kleinen Anfrage« aufgefordert wurde, mitzuteilen »wie viele (Gegen-)Demonstrationen und Kundgebungen unter Beteiligung von Vereinen, Gruppierungen oder Parteien aus dem linksextremen Spektrum« es in den Jahren 2014 bis Juni 2017 in Hessen gegeben habe, ließ Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) aufwendig eine 18 …
Autoritäre Formierung
25. April 2018
Von Einschnitten in Grundrechte sind alle betroffen
Der staatliche, zunächst polizeiliche und dann juristische, Umgang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel im Sommer 2017 hat viele empört. Was wir gerade erleben, ist eine qualitative Veränderung im Bereich innerer Sicherheit, die nicht mit Hamburg begann und auch noch lange nicht abgeschlossen ist. Wer das Thema politisch bearbeiten …
Sie sind da
13. April 2018
Aber noch ist es möglich sie aufzuhalten
Im Falle der AfD kam der Angriff weder aus dem All, noch aus dem Nichts, sondern aus der Mitte der Gesellschaft, lange vorhersehbar. Sie sind da, die völkischen Feinde der Demokratie, sitzen in Parlamenten und Institutionen, marschieren auf unseren Straßen. Die nationalistische Lawine rollt und zwar nicht erst seit …
Zustimmung für Peter Fischer
13. April 2018
Bereits im vergangenen Jahr hatte der Präsident des Frankfurter Sport- und Fußballvereins Eintracht, Peter Fischer, erklärt, dass Anhänger der AfD wegen deren brauner Einfärbung in der Eintracht (mit 50.000 Mitgliedern einer der Großen) keinen Platz haben. Diese Position werde er auch auf der Jahresversammlung vertreten.
Für seine klare Haltung erhielt Fischer Zustimmung und Unterstützung. Natürlich gab …
Kein »Aufstand der Abgehängten«
10. April 2018
Differenzierte Studie zur Zunahme rechter Mobilisierung
Zur Bundestagswahl 2017 hat die die Amedeu Antonio Stiftung eine Wahlkreisanalyse zum Abschneiden der AfD in Auftrag gegeben. Dazu ist nun die Studie »Demokratieferne Räume?« erschienen.
Eine Kernaussage der Studie ist die These, dass die NPD der AfD den Weg geebnet habe. Die AfD profitiere in Ost und West besonders in …