Über 4.000 Menschen wandten sich bei zwei Gegenveranstaltungen im sächsischen Ostritz gegen ein Nazi-Festival, das dort unter dem Motto »Schild und Schwert« an Hitlers Geburtstag mit fast eintausend deutschen und europäischen Neonazis veranstaltet wurde. Nazigegner aus dem linken Bereich waren überrascht, als ihr Engagement bei »Rechts rockt nicht« vom sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer bei dessen Auftritt …
2018-06
Antisemitismus
12. Juli 2018
Gegen Antisemitismus richteten sich Kundgebungen und Demonstrationen an mehreren Orten, bei denen die Mehrzahl der Teilnehmer demonstrativ eine jüdische Kopfbedeckung, die Kippa, trugen. Ein Auslöser war der gewaltsame Angriff auf zwei junge Kippa-Träger in Berlin, die beweisen wollten, dass das Tragen einer Kippa in Deutschland ungefährlich sei. Der tätliche Angriff bestätigte hingegen die Zunahme antisemitischer …
Menschenfeindlich
9. Juli 2018
Achtzehn Sozialverbände protestierten scharf gegen die in einer Anfrage der AfD enthaltene Verbindung von Behinderungen mit Inzest und Migration. Die dabei zum Ausdruck kommende Unterstellung von Zusammenhängen erinnere an die Nazi-Ideologie vom »unwerten Leben«, heißt es in der Erklärung der Sozialverbände, die als Anzeige in einer Sonntagszeitung veröffentlicht wurde. Und weiter: »Wir rufen die Bevölkerung …
Klarstellung
9. Juli 2018
Mit einer »Antwort für Demokratie und Menschenrechte« reagierte der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) auf die sogenannte »Erklärung 2018« rechtskonservativer Autoren (Henryk M. Broder, Thilo Sarrazin u.a.m.), die sich gegen eine angeblich drohende »illegale Masseneinwanderung« wenden. Mit seiner »Antwort« will der Schriftsteller/innen-Verband dem Eindruck entgegenwirken, es seien »die« Schriftsteller, die gegen Flüchtlinge und Asylsuchende …
Nein zur AfD
9. Juli 2018
Mehr als hundert Personen aus nahezu allen Teilen der Gesellschaft haben in Hessen einen Aufruf »Für einen Landtag ohne AfD« unterzeichnet. Anlass ist die am 28.Oktober stattfindende Landtagswahl. In dem Aufruf heißt es: »In der AfD gewinnt ein wachsender faschistischer Flügel immer mehr Einfluss… Wir sagen: Eine Partei, die Neofaschisten und Antisemiten in ihren Reihen …
Neonazis in Uniform
6. Juli 2018
Nach Auskunft der Bundesregierung ermittelt der Militärische Abschirmdienst (MAD) gegenwärtig in 431 Fällen, in denen Soldaten und Offiziere der Bundeswehr im Verdacht stehen, rassistisches und neonazistisches Gedankengut zu vertreten und zu verbreiten. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. 289 Fälle stammen aus dem Jahr 2017, die …
Reichsbürger-Gewalt
6. Juli 2018
Gestiegen ist die Zahl der Straftaten sogenannter Reichsbürger. Bundeskriminalamt und Verfassungsschutzämter haben von 2015 bis Mitte 2017 mehr als 10.500 Taten von Reichsbürgern gezählt. Im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres wurden 59 Gewaltdelikte sowie 139 Nötigungen und Bedrohungen registriert. Die Vorfälle würden belegen, dass unter Reichsbürgern eine nicht zu unterschätzende Gewaltbereitschaft und Waffenaffinität herrsche, erklärte …
Sonderermittlung
6. Juli 2018
Im Fall des noch immer nicht aufgeklärten gewaltsamen Todes des Asylbewerbers Oury Jalloh im Januar 2005 in einer Zelle eines Dessauer Polizeireviers wurden nach jahrelangen Verzögerungen und Verschleppungen, und nach Protesten einer Initiative zur Aufklärung nunmehr vom Landtag zwei Sonder-ermittler eingesetzt, die den Fall aufarbeiten sollen. Trotz mehrfacher gegenteiliger Hinweise wurde bislang immer wieder behauptet, …
Unter Pauschalverdacht
3. Juli 2018
Antiziganismus gehört zum Alltag in Berlin
Wenn ich diese Zigeunerkinder in meiner Klasse habe, muss ich immer lüften, weil sie so stinken.« Das sagte eine Berliner Lehrerin zu einer Kollegin. Eine als Romni wahrgenommene Frau musste zur Gewährung von Unterhaltsvorschuss eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, dass sie weitere Schwangerschaften durch »geeignete Verhütungsmittel« verhindern werde. Einem Rom, der …
Hakenkreuz-Glocken
3. Juli 2018
Nachdem im vergangenen Jahr bekannt geworden war, dass im rheinland-pfälzischen Herxheim in der Kirche eine Glocke mit der Inschrift »Alles fürs Vaterland – Adolf Hitler« hängt und nach einem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss als »Erinnerung« an »Gewalt und Unrecht« auch hängen bleiben soll, ergaben Nachforschungen, dass (wie der Evangelische Pressedienst epd mitteilte) noch »in etwa zwei Dutzend …
