Zeitgeschen

Nicht nur in Sachsen

geschrieben von P.C. Walther

24. Oktober 2018

Verbindungen nach ganz rechts von Politik und Behörden
Geradezu symbolhaft und charakteristisch für Affinitäten und Verbindungen zwischen rechtsextremen Gruppierungen und Teilen der Sicherheitsapparate (Polizei und Verfassungsschutz) ist das Auftreten des LKA-Mitarbeiters in Dresden, der nicht nur bei Pegida mitmarschierte, sondern auch das polizeiliche Vorgehen gegen die ZDF-Journalisten auslöste.
Ebenso symptomatisch für die Einstellung und Haltung betroffener und …

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Aufgestanden

geschrieben von Regina Girod

24. Oktober 2018

Vom Wachsen der Demokratiebewegung
Vor dreieinhalb Jahren habe ich das Phänomen zum ersten Mal erlebt: Bärgida, die Berliner Variante von PEGIDA hatte zu ihrer ersten Montagsdemo in Berlin aufgerufen und Tausende kamen. Nicht zu den Rassisten und Hetzern, die waren nur ein paar Hundert. Mehrere Tausend, überwiegend junge Frauen und Männer, manche auch mit Kindern, waren …

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»Gesucht«-Plakate: Fehlanzeige

geschrieben von Name und Anschrift des Autors sind der Redaktion bekannt

21. Oktober 2018

»XX, du Jude« und »Das KZ wartet auf dich«, das waren die letzten dieser Inschriften an unserem Wohnhaus. Die Hausgemeinschaft machte das weg. Mails wie: »Kommt Zeit kommt Rat kommt Attentat« löschte ich still für mich. Als die Polizei kam, um meinen Sohn und mich daran zu hindern, den Galgen auf der Kirchhofmauer gegenüber wegzumachen …

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So grässlich Heßlich

geschrieben von Markus Tervooren

21. Oktober 2018

Wie Berlin zu einem Heß-Gedenkmarsch kam
Am 20. August 2018 schrieb ich im Berliner VVN-BdA–Rundbrief: »Nein liebe Freund*innen, ich werde jetzt nicht meine ganze Wut über den rot, rot, grünen Berliner Senat und den Neonaziaufmarsch vom Wochenende rauslassen (gemeint ist der Rudolf-Heßmarsch am 18. August 2018 in Berlin), bin ja Realist*in. Neonazis sind ja lediglich Arschlöcher, …

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Alles Lüge und Angabe?

geschrieben von Janka Kluge

21. Oktober 2018

Skandalöser Freispruch im Wehrhahn Prozess
Ende Juli hat das Düsseldorfer Landgericht im Wehrhahn-Prozess den Angeklagten Ralf S. freigesprochen. Vor achtzehn Jahren war am Düsseldorfer S-Bahn Bahnhof Wehrhahn eine mit dem Sprengstoff TNT gefüllte Rohrbombe explodiert. Nur durch Zufall wurde niemand getötet. Der Anschlag galt einer Gruppe jüdischer Einwanderer, die dort jeden Tag von der S-Bahn zum …

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Nach dem NSU Prozess

geschrieben von Janka Kluge

18. Oktober 2018

Das fünfeinhalb Jahre dauernde Verfahren ließ wichtige Fragen offen
Am 11. Juli 2018 ging der Prozess gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben, André Emminger. Holger Gerlach und Carsten Schultze zu Ende. Beate Zschäpe war angeklagt, Teil des terroristischen Trios, und damit tatbeteiligt und mitverantwortlich zu sein. Die anderen waren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Bis auf …

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Mit bundesweiter Perspektive

18. Oktober 2018

Ein Gespräch mit Irmgard Wurdack von »Aufstehen gegen Rassismus«
antifa: Wir stehen jetzt kurz vor der Aktivenkonferenz von AgR in Frankfurt/Main. Kannst du noch ruhig schlafen?
Irmgard Wurdack: (lacht) Aber sicher! Ich muss das ja nicht alleine machen. In Hessen haben wir eine große Vorbereitungsgruppe und in Berlin gibt es auch einige, die mitarbeiten. Und die ganzen …

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Gar nicht erst gesucht

18. Oktober 2018

Aus der Rede von Esther Bejarano zum NSU-Urteil in Hamburg
Am Mittwoch wurden die Urteile im NSU-Prozess gesprochen. Die Ergebnisse sind bekannt. Nur vier weitere Nazis saßen mit Beate Zschäpe auf der Anklagebank. Sie wurden nur als »Helfer« zu kurzen Strafen verurteilt, nicht als Mitglieder des Terrornetzwerks, das es gab und vermutlich noch immer gibt. Dem …

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Straffreiheit für Verharmloser

geschrieben von Peter C. Walther

6. Oktober 2018

Widersprüchliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Sehr deutlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass wer den Holocaust leugnet, sich nicht auf die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit berufen kann. Die Leugnung des Holocaust ist eine Straftat. »Die Verbreitung erwiesen unwahrer und bewusst falscher Tatsachenbehauptungen kann nicht zur Meinungsbildung beitragen und ist als solche nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Leugnung des …

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Chemnitz und kein Ende?

geschrieben von Ernst Antoni

6. Oktober 2018

Klaus-Stuttmann ist sicherlich einer der »strichsichersten« Karikaturisten in diesem Land. Auch wir hatten in der antifa und deren Vorgänger-Blättern schon öfter die Freude, das eine oder andere seiner Werke veröffentlichen zu dürfen.
An diesem Sonntag, 2. September, war ich jedenfalls wieder einmal voll d’accord, als ich in Spiegel-online die aktuelle Stuttmann-Zeichnung sah: Ein martialisches graues »Frontex«-Militärschiff. …

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