Zeitgeschen

Nach dem NSU Prozess

geschrieben von Janka Kluge

18. Oktober 2018

Das fünfeinhalb Jahre dauernde Verfahren ließ wichtige Fragen offen
Am 11. Juli 2018 ging der Prozess gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben, André Emminger. Holger Gerlach und Carsten Schultze zu Ende. Beate Zschäpe war angeklagt, Teil des terroristischen Trios, und damit tatbeteiligt und mitverantwortlich zu sein. Die anderen waren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Bis auf …

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Mit bundesweiter Perspektive

18. Oktober 2018

Ein Gespräch mit Irmgard Wurdack von »Aufstehen gegen Rassismus«
antifa: Wir stehen jetzt kurz vor der Aktivenkonferenz von AgR in Frankfurt/Main. Kannst du noch ruhig schlafen?
Irmgard Wurdack: (lacht) Aber sicher! Ich muss das ja nicht alleine machen. In Hessen haben wir eine große Vorbereitungsgruppe und in Berlin gibt es auch einige, die mitarbeiten. Und die ganzen …

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Gar nicht erst gesucht

18. Oktober 2018

Aus der Rede von Esther Bejarano zum NSU-Urteil in Hamburg
Am Mittwoch wurden die Urteile im NSU-Prozess gesprochen. Die Ergebnisse sind bekannt. Nur vier weitere Nazis saßen mit Beate Zschäpe auf der Anklagebank. Sie wurden nur als »Helfer« zu kurzen Strafen verurteilt, nicht als Mitglieder des Terrornetzwerks, das es gab und vermutlich noch immer gibt. Dem …

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Straffreiheit für Verharmloser

geschrieben von Peter C. Walther

6. Oktober 2018

Widersprüchliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Sehr deutlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass wer den Holocaust leugnet, sich nicht auf die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit berufen kann. Die Leugnung des Holocaust ist eine Straftat. »Die Verbreitung erwiesen unwahrer und bewusst falscher Tatsachenbehauptungen kann nicht zur Meinungsbildung beitragen und ist als solche nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Leugnung des …

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Chemnitz und kein Ende?

geschrieben von Ernst Antoni

6. Oktober 2018

Klaus-Stuttmann ist sicherlich einer der »strichsichersten« Karikaturisten in diesem Land. Auch wir hatten in der antifa und deren Vorgänger-Blättern schon öfter die Freude, das eine oder andere seiner Werke veröffentlichen zu dürfen.
An diesem Sonntag, 2. September, war ich jedenfalls wieder einmal voll d’accord, als ich in Spiegel-online die aktuelle Stuttmann-Zeichnung sah: Ein martialisches graues »Frontex«-Militärschiff. …

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Abseits der Gesellschaft

geschrieben von Markus Roth

6. Oktober 2018

Wie wenig der neue Verfassungsschutz-Bericht offenbart
Schon im Vorwort des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2017 steht der »Linksextremismus« gleich nach dem »Islamistischen Terror«. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigt hier an prominenter Stelle das Verbot der linken Internetplattform »linksunten.indymedia.org« und ereifert sich über die teilweise gewaltförmigen Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg.

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