Vom »Führergeburtstag« zum Netzwerktag europäischer Neonazis
Mitte April erreichte uns durch bulgarische Antifaschisten die Nachricht, dass sich am 20. April Neonazis aus unterschiedlichen europäischen Ländern in Sofia treffen würden – unter ihnen auch die Partei »Die Rechte«. Natürlich kamen wir der Bitte aus Bulgarien nach, einige Informationen über »Die Rechte« zu Verfügung zu stellen. Außerdem veröffentlichten …
2019-05
Keine Folklore
5. Juni 2019
Kein Anlass für Berufsverbote
2. Juni 2019
Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt hatte, dass die AfD »überprüft« würde (was alsbald öffentlich wieder zurückgenommen werden musste), ließ Bundesinnenminister Seehofer bald darauf auch prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in einer solchen Partei für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben könne.
Manche meinten bereits, da werde möglicherweise ein neuer Radikalenerlass etwa gegen die AfD, …
Mehr als eine Geste
2. Juni 2019
Petition zur Erinnerung an homosexuelle Opfer
Jedes Jahr wird am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz im Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Ein Überlebender oder eine Überlebende der Shoa spricht dann vor dem Plenum. Die Gedenkstunde findet seit 1996 statt. 2008 formulierte Bundestagspräsident Norbert Lammert: »Wir gedenken der Entrechteten, Gequälten und Ermordeten: der europäischen Juden, …
Erinnern an Krieg und Befreiung
2. Juni 2019
10. Treffen der Nachkommen in der Gedenkstätte KZ Buchenwald
Anlässlich des 74. Jahrestages der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald fand am Sonntag, dem 14. April 2019, im Kinosaal der Gedenkstätte das 10. Treffen der Nachkommen statt, zu dem die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora eingeladen hatte. Nach der Einstimmung durch eine DVD . die mit historischen Fakten und …
Maulkörbe für »Zivilgesellschaft«
30. Mai 2019
Auch die VVN-BdA ist betroffen
In den letzten Wochen haben sich die schlechten Nachrichten gehäuft:
die VVN-BdA Bayern muss erneut gegen die Ablehnung der Gemeinnützigkeit infolge der sachlich falschen, gleichwohl gerichtlich bestätigten Behauptungen des bayrischen Landesamts für Verfassungsschutz klagen
mehreren Kreisvereinigungen der VVN-BdA wird von den Finanzämtern in NRW in gleichlautenden Schreiben die Gemeinnützigkeit unter Hinweis auf die …
Kulturelle Kontinuitäten
30. Mai 2019
Wie NSDAP- und AfD-Wahlergebnisse zusammenhängen
Seit dem Aufstieg der AfD wird gerätselt, woher der wachsende Zuspruch für die Partei am rechten Rand kommt. Warum wird die AfD gewählt, von wem wird sie gewählt und was wird sich von der Wahl versprochen? Viele Parteien- und Sozialwissenschaftlerinnen haben sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt. Mittlerweile gibt es viele gute …
Vom Berufsverbot betroffen
30. Mai 2019
Abendakademie Mannheim zeigt die Ausstellung »Vergessene Geschichte«
Die Berufsverbote-Wanderausstellung wurde in Zusammenarbeit mit DGB Nordbaden und IG Metall Mannheim bis 7. Mai an der Abendakademie gezeigt. Rund 90 Teilnehmer kamen am 20. März zur Eröffnungsveranstaltung, darunter der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch und zwei Vertreterinnen eines Forschungsteams zum Radikalenerlass an der Uni Heidelberg.
Nach der Eröffnung durch die …
Frieden und Klima
27. Mai 2019
»Die Anliegen der demonstrierenden jungen Menschen sind berechtigt« lautet die Überschrift einer Stellungnahme von 700 Wissenschaftler/innen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, der sich über 26.000 weitere Unterzeichner/innen angeschlossen haben. Auf den Zusammenhang von Frieden und Zukunftssicherung weist die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative in einer weiteren Erklärung hin. »Klimaschutz braucht Abrüstung«, heißt es darin. Auch bei den diesjährigen …
Griechenland fordert
27. Mai 2019
Das griechische Parlament hat die Regierung in Athen beauftragt, alle notwendigen diplomatischen und rechtlichen Schritte zu unternehmen, um von der Bundesrepublik die Zahlung einer Entschädigung für die Schäden während der deutschen Besatzung, für die Hinterbliebenen der Opfer sowie für die Rückzahlung der erzwungenen Anleihe zu erreichen. Nach griechischen Berechnungen handelt es sich dabei um fast …
Contra Abschottung
27. Mai 2019
»Eine Neuausrichtung der deutschen und europäischen Politik« zur Rettung und Unterstützung der Flüchtlinge fordern mehr als 250 Organisationen in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel. »Wir sind erschüttert angesichts der gegenwärtigen europäischen Politik, die immer stärker auf Abschottung und Abschreckung setzt – und dabei tausendfaches Sterben billigend in Kauf nimmt«, heißt es in dem Brief …
