Neue Mentalitäten in der Mitte der Gesellschaft gefährden die Demokratie
Seit 2002 untersucht eine Studie der Fridrich-Ebert-Stiftung alle zwei Jahre die politischen und sozialen Einstellungen und prüft, wie fragil und gespalten die gesellschaftliche Mitte ist, die bisher stets als Garant für Stabilität und feste Normen galt. Im Mittelpunkt steht dabei, wie weit rechtsextreme, rechtspopulistische und menschenfeindliche …
Spezial
Gewachsene Grauzone
29. Juli 2019
Vernetzung gegen rechts ausbauen
29. Juli 2019
Eine Einschätzung der Wahlen auf europäischer Ebene
Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es wilde Spekulationen über das Abschneiden der faschistischen und rechtspopulistischen Parteien. So wurde das Auftreten von Steve Bannon, einem rechten Strippenzieher, und andere Entwicklungen von den Medien dramatisiert und skandalisiert, ohne an einer tatsächlichen Aufklärung interessiert zu sein.
Als positives Ergebnis dieser Medienkampagne …
Kommunalwahlen im Osten
26. Juli 2019
Künftige Bündnisse mit der AfD zeichnen sich ab
Kommunal- und Europawahlen waren, verglichen mit Bundes- und Landtagswahlen, jahrzehntelang von geringer Bedeutung. Das EU-Parlament war der Abladeplatz für verdiente Parteiveteranen, denen man da, wo es zur Sache ging, keinen Sitz mehr zubilligen wollte. Und in den Kommunen bildete sich in der alten BRD stabil die regionale Präferenz …
Kein Grund zur Entwarnung
26. Juli 2019
Die Kommunalwahlen im Westen
Neben der Europawahl fanden in verschiedenen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Gewählt wurde in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Bei allen Wahlen ergibt sich folgendes Bild: Sowohl die CDU, als auch die SPD haben einen massiven Stimmverlust zu verbuchen. Trotz aller Skandale um nicht deklarierte Spenden und Kontakten von …
Die Zeit wird knapp
26. Juli 2019
Die AfD, die Mörder und die Deutschen
Der ermordete Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke wird immer wieder mit einem Satz zitiert, den er 2015 in einer Bürgerversammlung rechten Pöblern entgegengehalten hatte – wer die Werte des Zusammenlebens nicht teile, könne »Deutschland jederzeit verlassen«.
Ob bewusst oder nicht, Lübcke traf damit den empfindlichsten Nerv jedes Rechtsradikalen und eben auch …