Krise und Kriegsgerät

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geschrieben von Ernst Antoni

Mai-Juni 2009

Am 23. April war »Girls Day«: Unter Schirmherrschaft der Bundesfamilienministerin wurden Mädchen medienwirksam eingeladen, technische Berufe und Ausbildungswege kennen zu lernen. Die ARD-Tagesschau zur Hauptsendezeit fand einen schönen Einstieg in das Thema: Junge Frauen in Zivil bestaunen Kriegsgerät der Bundeswehr, erklärt wird es ihnen von netten Jungs in olivgrünem Tarnzeug.

Ran ans Gerät: Für dessen Beschaffung gibt es jetzt auch Mittel aus Bundesregierungs-Konjunkturprogrammen. Krisenmanagement in wehrhafter werdenden Zeiten. Damit es wenigstens den Waffenschmieden nicht schlecht geht.

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag geht hervor: 650 Millionen Euro aus dem Fonds, der bis 2011 konjunkturstützende Maßnahmen in einem Umfang von 16,9 Milliarden Euro finanzieren soll, bekommen einzelne Regierungs-Ressorts. Das Bundesverteidigungsministerium ist gut dabei. Rund drei Millionen Euro sind hier für die Beschaffung neuer Maschinenpistolen vorgesehen, 37 Millionen für die Nachtsichtfähigkeit des Kampfflugzeuges »Tornado«. Weiter sind eingeplant: Spähwagen und andere Fahrzeuge und eine »Produktverbesserung« für den Transportpanzer »Fuchs« (17,4 Millionen), Daneben sind Ausgaben für »Feldlagerkomponenten« (Zelte und Großzelte, Stromerzeuger, Wasseraufbereitungsanlagen Sanitäranlagen etc.) auf dem Programm.

Das Bundesinnenministerium will ebenfalls die Krise bekämpfen: mit Fahrzeugbeschaffungen für die Bundespolizei, für das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Bei all diesen aus dem Investitions- und Tilgungsfonds finanzierten Maßnahmen handle es sich, so die Bundesregierung, um einen »wichtigen Beitrag zur Überwindung der aktuellen Konjunkturschwäche«.

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