Soldatentod und -elend

geschrieben von Ernst Antoni

18. Juli 2018

Retrospektive des Werks des Kunstmalers Josef Scharl (1896-1954)

Diese Retrospektive von Werken eines Künstlers, der 1918, nach dem Ende der Ersten Weltkriegs, mit dem Zeichnen und Malen anfing, passt nicht schlecht in gegenwärtige Verhältnisse. Sei es hier bei uns, sei es in den USA, die dem Maler und Grafiker von 1938 bis zu seinem Tod im Jahr 1954 Exilheimat geworden waren, oder anderswo. Soldatentod und -elend weiterlesen »

Eine Stadt blieb konsequent

geschrieben von P.C. Walther

17. Juli 2018

Die NPD bekam in Wetzlar keinen Mietvertrag für die Stadthalle

Die Stadt Wetzlar mit ihrem Oberbürgermeister Manfred Wagner (SPD) hielt im April konsequent an ihrer Entscheidung fest, der NPD die Stadthalle für einen Parteitag nicht zu vermieten; schließlich handele es sich um eine, wie das Bundesverfassungsgericht festgestellt habe, »verfassungsfeindliche Partei«. Als die NPD daraufhin das Verwaltungsgericht anrief, erklärte dieses, dass die NPD keine verbotene Partei sei und ihr deshalb die Halle zu vermieten sei. Die Stadt blieb bei ihrem Standpunkt und legte beim höheren Verwaltungsgerichtshof Widerspruch ein. Doch das stellte sich hinter das Verwaltungsgericht. Die Stadt aber bekräftigte ihren Entschluss, die Stadthalle nicht an Neonazis zu vermieten. Für diese Haltung erntete sie breite Zustimmung. Eine Stadt blieb konsequent weiterlesen »

Kandel – Stern am rechten Demohimmel?

geschrieben von Janka Kluge

17. Juli 2018

Nachdem im Dezember 2017 in der pfälzischen Kleinstadt Kandel ein junger Mann aus Afghanistan ein junges Mädchen erstochen hat, findet der Ort keine Ruhe mehr. Der Mord an der fünfzehnjährigen Mia wird seitdem von Rechten zum Anlass genommen, gegen Geflüchtete zu hetzen. Einträchtig demonstrieren dabei Hooligans und militante Neonazis mit sogenannten Wutbürgern und Anhängern der AfD. Die Unterstützer auf der rechten Seite wirken auf den ersten Blick breit aufgestellt, sind aber eng miteinander verzahnt. Einer der Hauptakteure ist Marco Kurz aus Mannheim. Er hat letztes Jahr versucht, mit einen »Marsch 2017«, die Regierung zu stürzen. Sein Ziel war, mit einer halben Million Gleichgesinnter nach Berlin zu marschieren und die Regierung abzusetzen. Da er dafür kaum Mitstreiter fand, begnügt sich Kurz jetzt mit kleineren Projekten. Er ist einer der Organisatoren von »Kandel ist überall«.

Inzwischen hat Christina Baum, Landtagsabgeordnete der AfD in Baden-Württemberg, die Organisation übernommen. Bis Ende des Jahres hat sie für jeden Monat eine Demo angemeldet. Auf entsprechenden Internetseiten wird immer für den ersten Samstag im Monat nach Kandel mobilisiert. Dazwischen ruft Marco Kurz all jene zur Demo, denen die AfD zu gemäßigt ist. So werden auf absehbare Zeit in Kandel jeden Monat ein oder zwei rechte Demonstrationen stattfinden. Die antifaschistische Mobilisierung lief am Anfang nur schleppend. Vielleicht 200 Antifaschistinnen standen über 1000 Rechten gegenüber. Bei der zweiten Demo kamen schon mehrere hundert Menschen zu den Protestaktionen. Die Zahl der Rechten hatte aber leider auch zugenommen.

Als Marco Kurz mehrere hundert Neonazis zu einer eigenen Demo nach Kandel brachte, wurde in ganz Süddeutschland gegen den Aufmarsch mobilisiert. Ein Zug aus Karlsruhe mit mehreren hundert Gegendemonstranten wurde jedoch auf dem Bahnhof Wörth gestoppt. Der kleine Bahnhof war von einem riesigen Polizeiaufgebot besetzt. Polizisten verhinderten die Weiterfahrt und versuchten, den Zug zu stürmen. Nach und nach wurden alle Reisenden aus dem Zug gezerrt und geprügelt, ihre Taschen durchsucht und die Personalien aufgenommen. An diesem Tag hat die Polizei wieder einmal bewiesen, dass sie bereit ist, antifaschistische Proteste mit allen Mitteln zu verhindern. Leider nicht zum ersten Mal in Baden-Württemberg.

Jahr für Jahr in Dortmund

geschrieben von Ulrich Sander (mit Quelle Nordstadtblogger)

17. Juli 2018

Nazis diesmal mit der SA-Losung »Erwache!« – überall Protest dagegen

So geht es seit 18 Jahren: Dortmund im Ausnahmezustand. Nazis marschieren und Tausende Menschen gehen friedlich gegen sie auf die Straße. Obwohl die Dortmunder Nazis ihrem verblassten Ruhm als »Hauptstadt der Bewegung« nachtrauern, geben sie nicht auf. Doch 600 Rechte aus ganz Europa unter der Losung »Europa erwache« zu vereinen, kann nicht als Erfolg gesehen werden in einer Zeit, da europaweit die Bewegungen der Rechten Auftrieb haben, in Deutschland das Verfassungsgericht die NPD legitimiert wird und die AfD über 12 Prozent Wählerstimmen bekommt. Jahr für Jahr in Dortmund weiterlesen »

Editorial

geschrieben von Regina Girod

17. Juli 2018

Ein ehemaliger Verkehrsminister der CSU, bekannt für seine verbalen Entgleisungen, ruft nach einer »konservativen Revolution«, ein »konservatives Manifest« kursiert in den C-Parteien und 2018 Unterzeichner eines anderen Manifestes werden in Stellung gebracht, um von der Bundesregierung zu fordern, »den durch die schrankenlose Migration eingetretene Kontrollverlust im Inneren des Landes zu beenden«. Ernst Antoni untersucht auf Seite 3 dieser Ausgabe, was davon zu halten ist und kommt zu dem Schluss, »dass keineswegs nur ganz rechtsaußen emsig daran gearbeitet wird, rechte und vor allem völkisch (und damit rassistisch) unterlegte Interpretationsmodelle in möglichst allen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen zu verankern.« Davon sind auch die Gewerkschaften nicht ausgenommen. In unserem Spezial zum Thema »Rechte und Gewerkschaften« (Seite 13 – 16) erinnern wir an die Zerschlagung der Gewerkschaften 1933, bilanzieren die Versuche, bei den diesjährigen Betriebsratswahlen mit ultrarechten Listen gegen DGB-Gewerkschafter anzutreten, lassen einen Aktivisten von ver.di zu Wort kommen und stellen eine Studie vor, die den Zusammenhang von Veränderungen in der Arbeitswelt und dem Vordringen von Rechtspopulismus in Betrieben untersucht. Lange Zeit wurde die Rolle der Frauen im antifaschistischen Widerstand unterschätzt. Erst in den letzten Jahrzehnten veränderte sich diese Sicht. Doch wie sieht sie heute aus? Rosel ­Vadehra-Jonas, Gründungsmitglied und langjährige Vorsitzende der Lagergemeinschaft Ravensbrück / Freundeskreis e.V. analysiert eine aktuelle Dissertation über die Frauen der Lagergemeinschaften Ravensbrück (Seite 29) und Reinhold Weismann-Kieser stellt die Wanderausstellung »Nichts war vergeblich; Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus« des Studienkreises Deutscher Widerstand vor. Schließlich präsentieren wir auf Seite 26 ein originelles Beispiel für den aktuellen Widerstand einer Antifaschistin gegen ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz.

Befremdliche Manifeste

geschrieben von Ernst Antoni

17. Juli 2018

Rechtswende-Versuche in vielen gesellschaftlichen Bereichen

»Mit wachsendem Befremden«, hatten sie im ersten Satz ihrer »Gemeinsamen Erklärung« festgehalten, müssten sie beobachten, »wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt« werde. Das Wort »Befremden« steht da ein bisschen unfreiwillig (oder vielleicht doch gewollt?) komisch im Raum. Die Quintessenz jedenfalls ist deutlich: Deutschland wird beschädigt. Befremdliche Manifeste weiterlesen »

Mehr hetzen

geschrieben von Regina Girod

17. Juli 2018

Die AfD und der Volksverhetzungsparagraph

Die AfD, deren Wahlergebnisse davon zeugen, dass sie nur eine Minderheit vertritt, gibt trotzdem gerne vor, für alle zu sprechen. Doch alle heißt für sie nicht alle, die hier leben, sondern »das deutsche Volk«. Wer genau dazu gehört, steht allerdings nicht fest. Nachdem das »Zentrum für politische Schönheit« Björn Höcke als ausgewanderten Portugiesen enttarnte, wird an den Kriterien wohl noch zu feilen sein.

Bisher definieren sie die Zugehörigkeit zu ihrem »deutschen Volk« vor allem durch Abgrenzung. Abgrenzung von Menschen, die nach ihrer Meinung nicht dazugehören: Migranten, Flüchtlinge, Muslime und neuerdings sogar Behinderte. Wem dabei Assoziationen zum Faschismus kommen, der liegt nicht falsch. Betrachtet man die politische Agenda der AfD, scheint sie dem Plan zu folgen, nach und nach alle Elemente der faschistischen Ideologie aufzugreifen, um sie Stück für Stück wieder salonfähig zu machen.

In dieses Bild passt auch der jüngste Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag, den Straftatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) dahingehend zu erweitern, dass durch ihn nicht mehr nur Minderheiten vor antisemitischen, rassistischen und nazistischen Angriffen geschützt werden sollen, sondern auch »die deutsche Bevölkerung vor Deutschenfeindlichkeit«. Damit wird zwar der Geist des Paragraphen in sein Gegenteil verkehrt, doch das ist für die Antragsteller kein Problem. Im Gegenteil. Seine faktische Beseitigung käme ihnen nur zupass. Denn obwohl es schwierig ist, nach diesem Paragraphen verurteilt zu werden, ist es einigen AfD-Funktionären bereits gelungen. Weitere Ermittlungsverfahren laufen u.a. gegen den Fraktionsvorsitzenden Gauland, den Verfasser des Änderungsantrags, Jens Maier, und die Abgeordnete Beatrix von Storch.

 

Titelbild

17. Juli 2018

Unser Titelbild: Antifaschistische Demonstration am 25. März 2018 in Wetzlar gegen den NPD-Wahlkampfauftakt. Die Stadt hatte der NPD den Zugang zur Stadthalle verweigert.Foto: ARAG Antifa

Unser Titelbild: Antifaschistische Demonstration am 25. März 2018 in Wetzlar gegen den NPD-Wahlkampfauftakt. Die Stadt hatte der NPD den Zugang zur Stadthalle verweigert.Foto: ARAG Antifa

Weiterhin »leuchtende Vorbilder«?

geschrieben von Jakob Knab

15. Juli 2018

Die Umbenennung dieser Kasernen stünde jetzt dringend an

Niedersachsen ist die politische Heimat der Bundesministerin der Verteidigung. Am 28. März 2018 wurde in Hannover die Umbenennung der Emmich-Cambrai-Kaserne öffentlich inszeniert. Auszug aus der Rede der Ministerin: »Was können wir aus der Geschichte für das Heute lernen? Wo sind unsere Fundamente, auf die wir die Gestaltung unserer Zukunft bauen?« An diesem Tag wurde auch der neue Traditionserlass in Kraft gesetzt. Hier ein Auszug: »Der verbrecherische NS-Staat kann Tradition nicht begründen. Für die Streitkräfte eines demokratischen Rechtsstaates ist die Wehrmacht als Institution nicht traditionswürdig. Die Bundeswehr ist freiheitlichen und demokratischen Zielsetzungen verpflichtet. Für sie kann nur ein soldatisches Selbstverständnis mit Wertebindung, das sich nicht allein auf professionelles Können im Gefecht reduziert, sinn- und traditionsstiftend sein.« Als zwingende Konsequenz daraus sehen wir die Umbenennung dieser Liegenschaften: Weiterhin »leuchtende Vorbilder«? weiterlesen »

Kranke sind keine Straftäter

15. Juli 2018

Fragen an Dr. Rolf Marschner zum geplanten »Psychisch-Kranken-Gesetz« in Bayern

Radio Corax: An dem geplanten Psychiatriegesetz der Bayerischen Landesregierung wird kritisiert, dass darin die Unterbringung psychisch kranker Menschen mit einer Inhaftierung gleichgesetzt würde. Worauf gründen sich diese Befürchtungen? Kranke sind keine Straftäter weiterlesen »

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