Archiv

Ein Kabinettsausschuss

geschrieben von Axel Holz

23. August 2020

Im neuen Ausschuss, der nach dem Terroranschlag von Hanau von mehreren Bundesministern und der Integrationsbeauftragten gebildet wurde, soll der Gewalt von rechts nun endlich wirksam begegnet werden. Dazu wurde der Bundesregierung ein Bericht vorgelegt, der sich mit rassistischer Diskriminierung, Gewalt und anderen Ideologien der Ungleichwertigkeit auseinandersetzt. Insbesondere sollen Hasskriminalität bekämpft, gefährdete Personen besser geschützt, Waffengesetze …

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Das Theater geht weiter

geschrieben von Janka Kluge

23. August 2020

Zerwürfnisse und Machtkämpfe in der AfD
Nach der Auseinandersetzung um den »Flügel« in der AfD und dessen freiwillige Auflösung war klar, dass der Kampf um die Macht noch nicht zu Ende ist. Die beiden Lager haben sich in Position gebracht. Auf der einen Seite Jörg Meuthen, unterstützt von einem Teil der Mitglieder in den alten Bundesländern. …

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Leises Geschäft mit dem Tod

20. August 2020

Interview mit zwei Aktivist*innen aus der Gruppe Rheinmetall entwaffnen
antifa: Am 19. Mai 2020 fand ein bundesweiter dezentraler Aktionstag der Kampagne Rheinmetall entwaffnen statt. Das Motto war ‚Healthcare not warfare – Pflegepersonal statt Soldatinnen! Medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät!‘. Seit wann existiert die Kampagne?
Die Kampagne wurde 2018 ins Leben gerufen, um Öffentlichkeit zu schaffen für das Geschäftsmodell …

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8. Mai: Fünf in Einem

geschrieben von Wolfgang Herzberg

20. August 2020

Eine Nachbetrachtung zum Tag der Befreiung und des Gedenkens
Der 8. Mai ist der wichtigste gesetzliche Feier- und Gedenktag unserer jüngsten Geschichte, oder besser er sollte es werden. Dieser Tag prägte wie kein anderer in all seinen Dimensionen die Zukunft des Lebens in Deutschland und auch der Weltgeschichte und tut dies weiterhin.
Ein Tag des Friedens
Mit der …

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Unbeachteter Staatsstreich

geschrieben von Ulrich Sander/Axel Holz

20. August 2020

Wie Spezial-Munition über Güstrow an Prepper gelangt
In der »Rostocker Ostseezeitung« stand Anfang April: »Warnung vor Terroranschlägen von Polizisten und Soldaten«. Die Bundesregierung befürchte eine Zunahme rechter Gewalt im Zuge der Corona-Krise. Der Bundestag sei über Planungen rechter Gruppierungen informiert worden. Mitglieder sogenannter Prepper-Gruppen bereiten sich demnach auf den »Tag X« vor, an dem die öffentliche …

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Freigestellt

17. August 2020

Christian Lüth, Fraktionspressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, wurde auf Betreiben des AfD-Ehrenvorsitzenden Gauland freigestellt. Lüth habe sich zuvor in einen Whats-App-Chat als »Faschist« bezeichnet und von seiner »arischen Abstammung« gesprochen. Lüth war vor seinem AfD-Engagement Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) sowie im Entwicklungsministerium tätig.

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Keine Retourkutsche

17. August 2020

Der Vorsitzenden der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (MV), Simone Oldenburg, darf von der örtlichen AfD keine faschistische Gesinnung unterstellt werden. So entschied das Landgericht Hamburg. Der Vorwurf entbehre der sachlichen Grundlage und sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Mit dem Vorwurf versuchte sich der AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer gegen eine Landtagsinitiative der Linken zu wehren, …

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»Dresdner Erklärung«

17. August 2020

Nach der offiziellen Auflösung des Flügels innerhalb der AfD sorgt die im April veröffentlichte »Dresdner Erklärung« für Aufsehen innerhalb der Partei. Hervorgehoben wird in der Erklärung die Forderung »geschlossen zusammen zu stehen«. »Nur durch die Vereinigung aller Kräfte und Strömungen und unter Respektierung regionaler Besonderheiten innerhalb der Partei sind wir in der Lage, das zu …

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»Fritzfeed« umbenannt

14. August 2020

Der Start des neuen rechten Onlineportals Fritzfeed aus Köln hatte viel Wirbel ausgelöst. Selbst im Innenausschuss des NRW-Landtags stand das rechte Projekt auf der Tagesordnung. Den Namen musste das Projekt um Christian Schäler allerdings aufgeben. Ein öffentlich-rechtlicher Sender hatte wegen des Namens mit juristischen Schritten gedroht. Nun heißt das neue Projekt Flinkfeed.com. Zurzeit finanziere sich …

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Lehnert abberufen

14. August 2020

Die Mitglieder der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) haben den bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Vorstand der Stiftung abberufen. Hintergrund ist Lehnerts Tätigkeit als wissenschaftlicher Leiter für das neurechte »Institut für Staatspolitik« (IfS), das vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall eingestuft wurde. Trotz dieser Einschätzung ist das IfS wieder als gemeinnützig anerkannt worden.

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