Wir wünschen unseren Leser*innen ein gesundes und politisch erfolgreiches neues Jahr. Die Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kerth und Florian Gutsche, umreißen auf Seite 3 die anstehenden Themen. Nach den Bundestagswahlen im letzten Jahr, erwarten uns mehrere Landtagswahlen und damit eine Dauermobilisierung gegen die AfD. Der Bundesparteitag in Wiesbaden wurde pandemiebedingt verschoben und wir freuen uns …
Monatsarchiv Januar, 2022
Unser Titelbild:
7. Januar 2022
»Sei keine Duckmaus« ist ein bekanntes Motto der Bewegung gegen die Berufsverbote und wurde ab 2012 verschiedentlich eingesetzt. Die Plüschtiere sind Modell eines Spielwarenherstellers, die heute als nicht mehr lieferbar gelten. Siehe unser Spezial auf den Seiten 17–20. Foto: berufsverbote.de
editorial
7. Januar 2022
Wir wünschen unseren Leser*innen ein gesundes und politisch erfolgreiches neues Jahr. Die Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kerth und Florian Gutsche, umreißen auf Seite 3 die anstehenden Themen. Nach den Bundestagswahlen im letzten Jahr, erwarten uns mehrere Landtagswahlen und damit eine Dauermobilisierung gegen die AfD. Der Bundesparteitag in Wiesbaden wurde pandemiebedingt verschoben und wir freuen uns …
Corona, Ampel, Gemeinnützigkeit
7. Januar 2022
Auch das neue Jahr stellt uns vor viele Herausforderungen
Corona nimmt kein Ende, und die rechten Straßenmobilisierungen unter dem »Querdenken«-Label haben im Westen Deutschlands Teile des grün-alternativen Milieus in der »Mitte« der Gesellschaft erreicht. Auch Menschen, die sich selbst zuweilen als »links« verorten, haben offensichtlich kein Problem damit, gemeinsam mit Aluhutträgern, Propagandist:innen »alternativer Fakten«, Reichsbürgern, AfD …
Eigentlich unbegreiflich
7. Januar 2022
Bundestag hat noch mal die Kurve gekriegt bei der Nichtwahl der AfD-Vertreter
In letzter Minute, aber dann doch deutlich, haben die demokratischen Parteien im Bundestag noch einmal die Kurve gekriegt. Im ersten Versuch ist es der AfD in keinem Ausschuss des Bundestages gelungen, den Vorsitz zu übernehmen. Insbesondere der Zugriff der AfD auf den Innen- und …
Klare Absage
7. Januar 2022
KZ-Gedenkstätte: »Querdenker« mit antifaschistischem Bildungsinteresse?
Es klingt nach verkehrter Welt, wenn man lesen muss, dass sich Corona-Leugner bitterlich darüber beschweren, dass sie keine Möglichkeit bekämen, die Ausstellungen der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zu besuchen. Denn auch dort wurden vor dem Hintergrund der explodierenden Inzidenzzahlen in Thüringen Besuchsbeschränkungen (2G-Modell) für geschlossene Räume angeordnet. Dass sich aber gerade diejenigen mit …
Externe Kontrolle nötig
7. Januar 2022
Ein Blick auf den neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird zur Kenntnis genommen, dass die extreme Rechte die größte Bedrohung für die Demokratie in der Bundesrepublik darstellt. Anerkennenderweise lässt sich sagen: In dieser Klarheit fand sich diese Feststellung bisher in keinem Koalitionsvertrag. Doch was aus dieser Zustandsbeschreibung heraus folgen …
Ein Verhinderungsgesetz
7. Januar 2022
Proteste in NRW mit wenig Wirkung gegen Grundrechte einschränkende Regierung
Rund 7.000 Menschen demonstrierten Ende Oktober in Köln gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben NRW-Landesregierung. Aufgerufen hatte das Bündnis »Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten«, getragen von mehr als 100 Organisationen, darunter die VVN-BdA-Landesvereinigung NRW. Der gemeinsame Protest von Antifaschist:innen, Friedensaktivist:innen, Klimaaktivist:innen, Gewerkschafter:innen, Politiker:innen verschiedenster Couleur, migrantischen …
Zu Kurz? Zu lang!
7. Januar 2022
A Star was born: Sebastian Kurz zieht sich in Österreich von weiteren Ämtern zurück
Am 2. Dezember 2021 informierte Sebastian Kurz die Öffentlichkeit über seinen Rückzug von der Funktion des Klubobmanns (= Fraktionsvorsitzenden) der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und als Nationalratsabgeordneter, nachdem er zwei Monate zuvor als Bundeskanzler der Republik Österreich »zur Seite getreten« war. Mit Hilfe …
AfD träumt vom Bürgerkrieg
7. Januar 2022
»Ohne Umsturz und Revolution kein Kurswechsel«: Bayerns AfD auf Telegram
Bis Dezember galt die bayerische AfD noch als ein eher gemäßigter Teil der rassistischen Partei. Dies hat sich mit der Veröffentlichung von Nachrichten aus der geschlossenen Telegram-Gruppe »Alternative Nachrichtengruppe Bayern« geändert. Die jetzt ans Licht gebrachten Nachrichten umfassen den Zeitraum von 2017 bis Mitte 2021. Auswertungen …