Monatsarchiv Mai, 2021

Die AfD nach Dresden

geschrieben von Thomas Willms

31. Mai 2021

Der Bundesparteitag markierte die Wende zum Schlechtesten
Wenn Politik die Kunst ist, in einer gegebenen Situation das Mögliche für die eigenen Ziele herauszuholen, ist Jörg Meuthen ein Politiker, Björn Höcke aber nicht. Selbstverständlich möchte Meuthen an die Macht, aber er verhält sich dabei wie ein »normaler« Politiker: Er organisiert Mehrheiten innerhalb der eigenen Partei, er sucht …

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Versuch eines Überblicks

31. Mai 2021

Interview mit dem Rechercheprojekt »Entnazifizierung jetzt«
antifa: Unter dem Motto »75 Jahre sind nicht genug – Entnazifizierung jetzt« fanden am 8. Mai 2020 bundesweit Aktionen gegen Neonazis in staatlichen Institutionen statt. Im Aufruf stand: »Mit der Entnazifizierung ist es wie mit dem Aufräumen: Es ist nie erledigt, und man muss immer wieder von vorne beginnen.« In welcher Phase …

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Herausforderungen in der Pandemie

geschrieben von Tanja Berger

31. Mai 2021

Antifaschist:innen stehen seit einem Jahr vor einem Dilemma
Die gesellschaftlichen und strukturellen Bedingungen, die dem Virus zur weltweiten Verbreitung verholfen haben, beginnen bei der Art der Nahrungsmittelproduktion und Ernährungswirtschaft sowie der Zerstörung von Ökosystemen. Sie reichen vom Leugnen und Ignorieren durch überwiegend rechte Kräfte, dem herbeigesparten Pflegenotstand und den grenzübergreifenden ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen bis hin zu »Maßnahmenpaketen«, …

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Feindeslisten

28. Mai 2021

Als Reaktion auf die Sammlung und Weitergabe von persönlichen Daten von Politikern und Aktivisten antifaschistischer und linker Organisationen, hat Anfang März das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zu »Feindeslisten« vorgelegt. Das bisher bekannte Material zum neuen Paragraphen 126a Strafgesetzbuch enthält Schwammiges. Eines ist aber bereits absehbar: Die neue Rechtsprechung soll hauptsächlich gegen linke und antifaschistische Personen zur …

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Zweifelhafte Aktion

28. Mai 2021

Oberstleutnant Marcel Bohnert ist einer der Initiatoren der Ende Februar gestarteten Online-Aktion »#WirGegenExtremismus«, einer privaten Gruppe von Bundeswehrangehörigen. Ihn treiben allzu offensichtliche Interessen an: Bohnert ist Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr, die Online-Kampagnen hauptsächlich zur Nachwuchsgewinnung einsetzt. Wie seit Jahren bekannt, ist Bohnert aber auch mit dem Instagram-Account eines Neofaschisten der »Identitären Bewegung« vernetzt und …

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Notorische NS-Verharmloser

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

28. Mai 2021

Zahlreiche Aktionen von Neonazis und Querdenkern am 1. Mai von umfangreichen Protesten begleitet
Bezogen auf die Zahl an Teilnehmer:innen hat das »Querdenken«-Spektrum am 1. Mai der traditionellen Neonaziszene in diesem Jahr den Rang abgelaufen. Bundesweit gingen einige tausend Verharmloser:innen der Pandemie auf die Straße. Die größte Aktion gab es mit rund 1.000 Teilnehmenden in Hannover. Mehrere hundert …

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Gelder gestrichen

25. Mai 2021

Im sächsischen Plauen hat Ende März ein Bündnis der Stadtratsfraktionen aus CDU, AfD und Der »III. Weg« dafür gesorgt, dass einem Demokratieprojekt gegen rechts 8.000 Euro Förderung gestrichen wurden. Das »Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage« war 2012 als Runder Tisch mit Beteiligung der CDU gegründet worden. Diese zog sich 2019 wegen eines Plakats eines Bündnispartners …

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Zwölf Jahre geklagt

25. Mai 2021

Der Bremer Anwalt und Publizist Rolf Gössner hat Ende März eine öffentliche Entschuldigung »aus berufenem Munde« für seine jahrzehntelange und rechtswidrige Überwachung durch den Verfassungsschutz gefordert. Der langjährige Präsident der »Internationalen Liga für Menschenrechte« war seit seiner Studienzeit kontinuierlich vom Verfassungsschutz wegen »linksextremistischer Bestrebungen« beobachtet worden. Dagegen hat Gössner vor zwölf Jahren Klage erhoben. Das …

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Mildes Urteil

25. Mai 2021

Der Stabsfeldwebel Philipp Sch. von der inzwischen aufgelösten 2. Kompanie des Kommandos Spezialkräfte (KSK) ist am 12. März zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Der Täter hatte eingestanden u. a. ca. 5.000 Schuss Munition und zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen gestohlen und in seinem Garten vergraben zu haben. Obwohl bei ihm auch neofaschistisches Propagandamaterial gefunden wurde, …

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Prozess eröffnet

22. Mai 2021

Am 13. April hat das Strafverfahren gegen die zwölf Mitglieder der neofaschistischen »Gruppe S.« (benannt nach ihrem Anführer Werner Somogyi) begonnen. Die Terrorgruppe soll laut Anklage Anschläge auf Moscheen geplant haben, auch konkrete Umsturzpläne soll es gegeben haben. Ebenso sei ein Anschlag auf den Bundestag besprochen worden. Kurz vor Prozessbeginn wurde bekannt, dass der mutmaßliche Rädelsführer …

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