Monatsarchiv November, 2022

Ausgabe November/Dezember 2022

8. November 2022

Titelbild im November

Schweden und Italien sind nun also mehr oder weniger rechts regiert. Mit der Mobilisierung von Angst und »exkludierender Solidarität« lassen sich bei gleichzeitiger Demobilisierung und (meist selbst verschuldeter) Zersplitterung fortschrittlicher Kräfte Wahlen sicher gewinnen. Soweit bekannt und wieder bewiesen. Nicht gerade neu sind auch die Strategien, die dagegen helfen: eine Bündnispolitik, die in der politischen …

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Unser Titelbild

8. November 2022

zeigt, wie durch Ad-busting ein Großplakat in einem Berliner S-Bahnhof zum #TagderBundeswehr antimilitaristisch umgestaltet wurde. »Ad« steht dabei für »advertisement«, also Reklame, und »busting« für »hochgehen lassen«.

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Editorial

geschrieben von Nils Becker

8. November 2022

Schweden und Italien sind nun also mehr oder weniger rechts regiert. Mit der Mobilisierung von Angst und »exkludierender Solidarität« lassen sich bei gleichzeitiger Demobilisierung und (meist selbst verschuldeter) Zersplitterung fortschrittlicher Kräfte Wahlen sicher gewinnen. Soweit bekannt und wieder bewiesen. Nicht gerade neu sind auch die Strategien, die dagegen helfen: eine Bündnispolitik, die in der politischen …

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Der schwarze Oktober

geschrieben von Thomas Willms

8. November 2022

Die AfD baut darauf, Nutznießerin des brennenden Herbstes zu werden – mit Erfolg
Der Oktober 2022 ist der schwarze Oktober des Antifaschismus, denn in ihm hat sich der Weg der AfD entschieden und zugleich ihr neuer Aufschwung begonnen.
Seit Februar spielen äußere Faktoren der extremen Rechten insgesamt, insbesondere aber der AfD massiv in die Hände. Der russische Angriffskrieg und …

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Diesmal gegen rechts?

geschrieben von Michael Csaszkóczy

8. November 2022

In Brandenburg soll eine verschärfte Form des Radikalenerlasses Gesetz werden
Die Landesregierung in Potsdam will mit einem neuen Gesetz die Wiedereinführung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz bei allen BewerberInnen für den öffentlichen Dienst. SPD, Grüne und CDU betonen, Assoziationen zum berüchtigten sogenannten Radikalenerlass seien unangebracht. Tatsächlich handelt es sich um eine Verschärfung: War der Beschluss von 1972 eine …

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Faschismus und Antifaschismus

8. November 2022

Von Mari Franceschini, Vizepräsidentin der Associazione Nazionale Partigiani d’Italia (ANPI)
Wenn wir über Faschismus sprechen, müssen wir den Gebrauch und die Bedeutung, die wir diesem Wort heute geben, verstehen. Für mich ist Faschismus aktuell alles, was in Taten, Worten und Theorien die Verwirklichung und die Weiterentwicklung der Demokratie und den Ausbau einer gerechten Gesellschaft angreift und …

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Tag X und »Rassenkrieg«

geschrieben von Kampagne »Germania Dichtmachen«

8. November 2022

Wie eng die Burschenschaft Germania mit rechtem Terror verstrickt ist
Bereits vor einem Jahr gab es mehrere Razzien bei Mitgliedern der »Neigungsgruppe G«. Durchsucht wurden unter anderem Objekte in Detmold, im Raum Lüneburg und in der Wedemark. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg wirft insgesamt neun Beschuldigten die Gründung einer bewaffneten Gruppe vor, die sich auf einen Tag X vorbereitet. …

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Nur Phrasen gegen rechts

geschrieben von Chris Schütze

8. November 2022

Naziangriff auf Journalisten: Wut nach Urteil zum Fall Fretterode in Thüringen
Am 29. April 2018 griffen in Fretterode Nordulf H. und Gianluca B. zwei Journalisten an und verletzten diese schwer. Nach einer Verfolgungsjagd wurde das Auto der beiden gestoppt, Reifen und Autoscheiben zerstört, einem wurde eine Schädelfraktur und dem anderen eine Stichverletzung am Bein zugefügt und die Kameraausrüstung …

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Rechte Vernetzung in Europa nicht bedroht

geschrieben von Martina Renner

8. November 2022

Gastkommentar von Martina Renner zu Ausreiseverboten gegen deutsche Neonazis
Wenn es darum geht, dass Behörden überhaupt auf die wachsende Gefahr der extremen Rechten reagieren, ist es eine gute Nachricht: Zwischen Anfang 2017 und Juli 2022 hat die Bundespolizei 49 Personen aus diesem Spektrum die Ausreise aus Deutschland nach Paragraf 10 des Passgesetzes untersagt. So die Antwort der Bundesregierung auf eine …

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Heimatschutz

8. November 2022

Die Bundeswehr darf nun offiziell im Inneren tätig werden
Reformideen zum Umbau der Führungsstrukturen der Bundeswehr stehen schon seit längerem im Raum. Im letzten Jahr wurden sie von der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn konkretisiert und in einem Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr zusammengefasst. Diese wurden von der neuen Verteidigungsministerin Lambrecht mit Amtsantritt auf Eis gelegt. …

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