Monatsarchiv Juli, 2026

Ausgabe Juli/August 2026

geschrieben von Nils Becker

7. Juli 2026

Editorial: Leider gibt es kein Hitzefrei und viele Möglichkeiten, sich zu streiten. Aktueller Stein des Anstoßes in der Gedenkstättenlandschaft ist das von Bund, Ländern und der Rabbinerkonferenz gestützte Vorhaben, erstmals Bildungszentren von Yad Vashem außerhalb Israels in München und Leipzig (Außenstelle) zu eröffnen. Deutsche NS-Gedenkstätten – allen voran Hans-Christian Wagner (Buchenwald) – wünschen sich, mehr …

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Kultur des Mitmachens

7. Juli 2026

Warum ist »widersetzen« so erfolgreich?
antifa: »widersetzen« hat in den letzten zwei Jahren mehr Menschen in Aktion gegen die AfD gebracht als jede andere Kampagne zuvor. Zum Bundesparteitag in Essen kamen 50.000, von denen sich 7.000 an Blockaden beteiligten. Es ging weiter mit Riesa und zuletzt Gießen. Die Zahlen stiegen. Jetzt steht der AfD-Bundesparteitag in Erfurt an …

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Die verdrängte Dimension

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

7. Juli 2026

Gerichtsurteil zum Magdeburger Anschlag und die Normalisierung rechter Gewalt
Das Urteil gegen Taleb A., den Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt, fiel Ende Juni wenig überraschend aus: lebenslange Haft, besondere Schwere der Schuld, Vorbehalt einer Sicherungsverwahrung. Sechs Menschen waren Ende 2024 ermordet und Hunderte verletzt worden.
Doch eine entscheidende Frage bleibt weiter unbeantwortet: Warum wurde die politische Dimension dieser …

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Mythos »Neutralitätsgebot«

7. Juli 2026

Interview mit »Aufstehen gegen Rassismus« über AfD-Angriffe auf Bildungsorte und den Schutz freier Debatten
antifa: Eure Broschüre »Mythos Neutralitätsgebot« betont, dass das Neutralitätsgebot eine Pflicht für staatliche Institutionen ist, nicht aber für die Zivilgesellschaft. Im Fall des SDS-Jugendkongresses an der TU Berlin Mitte Juni hat das Präsidium nach AfD-Drohungen antifaschistische Vorträge eingeschränkt. Wo verläuft hier die …

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Ausreden sind abgeräumt

geschrieben von Thomas Willms

7. Juli 2026

Gesellschaft für Freiheitsrechte legt Gutachten zur AfD vor
Im Februar schien das Thema »AfD-Verbot« tot zu sein. Anlass war der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als »gesichert rechtsextrem« bezeichnen darf. Auch wenn das juristisch gar nicht so viel bedeutet, kam in der Öffentlichkeit an, dass sich die Sache …

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Die Hetze verfängt

7. Juli 2026

Kampagne gegen das rechte Hetzportal Nius
antifa: Ihr werft dem rechten Portal Nius vor, keinen Journalismus zu betreiben. Nun gibt es ja viele, bei denen die Grenzen zwischen Journalismus und hetzerischer Propaganda fließend sind. Was macht Nius besonders?
Carla: Nius verfolgt das Ziel, die Grenzen des Sagbaren nach rechts zu verschieben. Darin enthalten ist auch ein deutlicher …

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»Artgemeinschaft« passé?

geschrieben von Janka Kluge

7. Juli 2026

Warum eine kleine Gruppe die extreme Rechte jahrzehntelang prägte
Bereits am 29. April 2026 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Beschwerde von Mitgliedern der extrem rechten »Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung« gegen das Verbot der Organisation abgelehnt. Die »Artgemeinschaft« war bereits im August 2023 verboten worden. Begründet wurde das Verbot damit, dass die Organisation direkten Bezug …

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Hinterland-CSDs sind Goldstaub

geschrieben von Eike Sanders und Tomke Clausmann, AK Fe.In

7. Juli 2026

Die Pride Saison kann auf Wissen und Strategien aufbauen
Die Pride Saison 2026 ist in vollem Gange. In vielen Bundesländern gab es schon 2025 mehr CSDs als im Jahr zuvor. In Brandenburg wird es dieses Jahr 23 CSDs und Prides geben. Doch überall spüren vulnerable Gruppen, gerade in ländlichen Regionen, die gewaltvolle Realität der Diskursverschiebung und …

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Unsere Meldungen

7. Juli 2026

Polizist von Incel getötet
In Montréal hat ein bewaffneter Mann Ende Juni einen Polizisten erschossen und einen weiteren schwer verletzt. Die Polizei tötete den Angreifer. Ermittler fanden später ein Manifest mit Incel-Ideologie sowie rassistischen und antifeministischen Verschwörungserzählungen.
Rassistische Vorführung
AfD-Politiker ließen Anfang Juni im Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf Menschen mit Migrationsgeschichte vor laufender Kamera die Straße kehren. Betroffen waren …

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Politik der Herrschaft

geschrieben von Kolja Quensel

7. Juli 2026

Sachsen-Anhalt: AfD zielt auf gesellschaftliche Hegemonie, nicht nur auf Regierungsmacht
Die Frage, was eine AfD-geführte Landesregierung in Sachsen-Anhalt bedeuten würde, beschäftigt inzwischen die politische Öffentlichkeit. Analysen des AfD-Regierungsprogramms liegen mittlerweile in großer Zahl vor. Sie untersuchen die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, das Gesellschaftsbild der Partei sowie die möglichen Folgen für Justiz, Bildung und Forschung, Soziales, Integration …

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