Aktuell

Gegen den Rechtsruck ansingen

10. Dezember 2019

Ein Gespräch mit Egotronic-Sänger Torsun
antifa: Ihr besingt auf eurem neuen Album den Berliner Winter, wünscht euch die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde und torpediert die sogenannte Mitte mit ihrer Extremismustheorie: Kann es sein, dass sich Egotronic über die Zeit neu erfunden hat?
Torsun: Ich texte zu Themen, die mich beschäftigen. So wie die politische Lage derzeit ist, …

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Solidarität statt Ausgrenzung!

geschrieben von Esther Bejarano

10. Dezember 2019

Gegen alle, die Geschichte umschreiben oder überschreiben wollen
Wie sehr Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus, Antiziganismus und der Kampf gegen alles Linke zusammenhängen, hat der Terroranschlag von Halle wieder gezeigt. Nein, das war kein Einzeltäter. Dahinter steht der Antisemitismus, der antimuslimische Rassismus, ermöglicht durch die Mithilfe von Regierung und Medien, die mitschuldig sind am weit nach rechts verschobenen …

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Höcke ist entzaubert

geschrieben von Thomas Willms

10. Dezember 2019

Trotz des Wahlergebnisses der Thüringer AfD
In den letzten Wochen des Thüringer Landtagswahlkampfes fiel die nicht nur politische, sondern auch psychologische Ähnlichkeit von Adolf Hitler und Björn Höcke immer deutlicher auf. Höcke reagierte auf sinkende Umfragewerte wie weiland der Führer auf den Vormarsch der Roten Armee mit mangelnder Flexibiliät, haltlosen Vorwürfen, Drohungen und Aggressivität, aber auch …

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Der NSU war nicht zu dritt

geschrieben von Janka Kluge

7. Dezember 2019

2. NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen legt Abschlussbericht vor
Bereits zum zweiten Mal gab es in Thüringen einen Untersuchungsausschuss zum NSU, er hat vor kurzem seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Abgeordneten der Linken, SPD und Grünen formulieren darin ihre Sicht auf die Ergebnisse. Die CDU hat einen eigenen, abweichenden Bericht vorgelegt. Thüringen hat eine besondere Beziehung zum Kerntrio des …

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Rechte Gewalt – Problem erkannt?

geschrieben von Axel Holz

7. Dezember 2019

»Einzelne Wölfe« bilden schon lange Rudel
Nach Jahren der Verharmlosung rechter Gewalt scheint sich nun etwas in den deutschen Justiz- und Innenbehörden zu tun. Rechtsextremen Vorfällen in Sicherheitsbehörden soll nun mit einem speziell dafür eingesetzten Behördenstellvertreter beim MAD begegnet werden, dem 400 zusätzliche zivile Mitarbeiter unterstehen. Gegen einen gewaltorientierten Prepper der Gruppe »Nordkreuz« und ehemaligen SEK-Polizisten …

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Grundlegender Wandel nötig

geschrieben von Peter C. Walther

7. Dezember 2019

Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Lübke und dem Anschlag in Halle wird allenthalben davon gesprochen und geschrieben, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus unterschätzt worden seien. Über die Ursachen davon wird eher nicht gesprochen.
Es sind die Infektionen bei der Geburt dieses Staates. Geboren wurde er in der Zeit des Kalten Krieges, gewissermaßen als dessen Kind, …

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VS Thüringen: Nicht reformierbar

geschrieben von Markus Roth

4. Dezember 2019

Der mittlerweile aus dem Amt beförderte Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (CDU), hält den Thüringer Verfassungsschutz mittlerweile für »eine Attrappe«. Die Landesregierung aus Linke, SPD und Grüne hatte den Verfassungsschutz 2015 umorganisiert und dem Amt einen neuen Chef verpasst: Den langjährigen Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer. Dieser sollte nach bekanntgewordenen Skandalen (Beteiligung am …

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Absurdistan: Der hessische VS-Bericht

geschrieben von Bernd Kant

4. Dezember 2019

Man müsste eigentlich laut lachen über die »Erkenntnisse« des hessischen Verfassungsschutzes zum Thema »Antifaschismus«, wenn es nicht so politisch verheerende Auswirkungen hätte.
Es beginnt mit der Aussage: »Linksextremisten setzten Aktive der Partei Alternative für Deutschland (AfD) pauschal mit Rechtsextremisten gleich.« Ja, was sind denn Aktivisten der AfD anderes? Seit dem Morden von Halle/S. kommen selbst CDU/CSU-Politiker …

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Getroffene Hunde

geschrieben von P.C. Walther

4. Dezember 2019

Im Bundestag hat die AfD einen Antrag eingereicht, dessen Überschrift unmissverständlich fordert: »Antifa ächten«. Der Bundestag soll sich insbesondere »von Strömungen wie der ›Antifa‹ oder ›Antifaschistischen Aktion‹ » distanzieren. In der Antragsbegründung werden als zu verurteilende Aktivitäten u.a. genannt »Antifa-Kongresse in Räumlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes« , Antifa-Logos »auf dem Evangelischen Kirchentag«, und speziell, dass Bundestagsabgeordnete …

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70 Jahre DGB

1. Dezember 2019

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Dachorganisation aller DGB-Einzelgewerkschaften, feierte im Oktober den 70. Jahrestag seiner Gründung. Nach der Befreiung vom Faschismus und nach den negativen Erfahrungen der Zersplitterung vor der faschistischen Herrschaft hatte die Bildung einer Einheitsgewerkschaft grundlegende Bedeutung. Eine antifaschistische Haltung gehört zu den Grundprinzipien der DGB-Gewerkschaften.

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