Aktuell

Das Problem hat Struktur

geschrieben von Martina Renner

27. Oktober 2020

Gastbeitrag von Martina Renner zu Drohbriefen des NSU 2.0
Seit 2018 erhalten vornehmlich Frauen, die in der Öffentlichkeit Position gegen die extreme Rechte beziehen, Drohbriefe, die mit NSU 2.0 unterzeichnet sind. Nun ist es für Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren, leider nicht ungewöhnlich, von eben diesen bedroht zu werden. Diese Bedrohung hat unterschiedliche Facetten. Sie …

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Editorial

geschrieben von Nils Becker

27. Oktober 2020

In der letzten Ausgabe der antifa wurden die Corona-Leugner*innen beziehungsweise die Gegner*innen des Infektionsschutzes als Facette eines neuen »Irrationalismus« bezeichnet, dem mit Argumenten kaum beizukommen ist. Nunmehr wissen wir, dass es vielen Demonstrierenden schon lange nicht mehr, oder wahrscheinlich noch nie, um die Pandemie ging.
Trotz vieler Lockerungen beim Infektionsschutz, steigt die Zahl der Demonstrierenden, die …

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Stelldichein der Rechten

geschrieben von Janka Kluge

24. Oktober 2020

Die Querdenken-Demo am 1. August in Berlin
Die Stuttgarter Gruppe »Querdenken 711« hatte zu der Demonstration am 1. August in Berlin aufgerufen und rund 15.000 Menschen kamen. »Querdenken« wurde von dem IT–Unternehmer Michael Ballweg gegründet. Bereits bei den ersten Demonstrationen und Kundgebungen war auffällig, dass Ballweg keine Berührungsängste gegenüber Rechten hat. Er distanziert sich zwar immer …

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Radikalisierungsgeschichten

geschrieben von Paul Liszt

24. Oktober 2020

Strafprozesse gegen Rechtsterroristen beleuchten ihren Werdegang
Vor dem Berliner Landgericht findet der Prozess gegen André Maaß statt. Er soll ab Dezember 2018 insgesamt 107 Schreiben an Politiker*innen, Gerichte, Behörden und Personen des öffentlichen Lebens gesendet haben. Im April 2019 wurde er gefasst. Dem 32Jährigen aus Halstenberg (Kreis Pinneberg) wird Androhung von Mord, schwerer Körperverletzung und das …

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Schrotthaufen AfD

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

24. Oktober 2020

Der »Flügel« ist geschwächt
Der nur offiziell aufgelöste extrem rechten »Flügel« in der AfD scheint den Machtkampf zu verlieren. Zum einem sind die Versuche eines seiner Idole, Andreas Kalbitz, einstweilen gescheitert, sich nach dem Rauswurf aus der Partei juristisch dagegen zu wehren. Am 21. August wies das Berliner Landgericht einen Eilantrag gegen seinen Ausschluss zurück. Zudem …

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Kalkulierte Kontroverse

21. Oktober 2020

Interview mit Nika Blum von Peng! zur Aufregung um Antifa-Ausstellung in Chemnitz
Das Aktivist*innen-Kollektiv Peng! wurden eingeladen, für die Ausstellung »Gegenwarten« im Rahmen der Chemnitzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt einen Beitrag mit Sachsen-Bezug zu erarbeiten. Als politische Künstler*innen fiel die Wahl sofort auf das Thema Antifaschismus. Unter dem Slogan »Sachsen braucht die Antifa, und die Antifa braucht …

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Die eigene Schuld…

geschrieben von Auschwitz-Komitee

21. Oktober 2020

Prozess gegen Wachmann des KZ-Stutthof: Eindrücke des Auschwitz-Komitees
Ende Juli ist das Urteil im vielleicht letzten NS-Prozess gesprochen worden. Das Gericht sprach den Angeklagten schuldig wegen der Beihilfe zum Mord in 5232 Fällen und wegen versuchten Mordes in einem Fall. Das Strafmaß: zwei Jahre auf Bewährung unter Berücksichtigung seiner Jugend zur Tatzeit bei Übernahme der eigenen …

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Beharrlichkeit führt zum Erfolg

geschrieben von Heidi Delbeck

21. Oktober 2020

Gedenktafeln vor Mordstätte München-Stadelheim
Am Eingang zum Gefängnis Stadelheim in München wurden am 24. Juli drei Gedenktafeln enthüllt, die an die Geschehnisse in der NS-Zeit erinnern. Erstmals gibt es hier nun neben einem schwer zugänglichen Gedenkraum im Inneren der JVA öffentlich sichtbare Hinweise. An die 1.200 Menschen wurden in Stadelheim hingerichtet, auch »Prominente« wie etwa fünf …

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AfD akzeptiert Urteil

geschrieben von Zusammengestellt: Ulrich Stuwe

18. Oktober 2020

Die AfD wird auf die Berufung im Rechtsstreit gegen die Bundestagsverwaltung um unerlaubte Spenden verzichten. So hat es der Bundesvorstand  Ende Juni beschlossen. Bei dem Verfahren geht es um Wahlkampfspenden der Schweizer Werbeagentur Goal AG. Die Bundestagsverwaltung hatte die knapp 90.000 Euro teure Kampagne der Goal AG für die AfD im Jahr 2016 als illegale …

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Nordadler verboten

geschrieben von Zusammengestellt: Ulrich Stuwe

18. Oktober 2020

Im Juni hat das Bundesinnenministerium die neofaschistische Gruppe »Nordadler« verboten. Der Gruppe sollen mehrere dutzend Personen angehören, die über den Chatdienst »Telegram« vernetzt waren. Hausdurchsuchungen fanden bei sieben führenden Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen statt. Dabei ging es nicht um geplante Gewalttaten, sondern um Propagandadelikte. Beschlagnahmt wurden unter anderem Handys, PCs und Laptops. …

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