Aktuell

Stammtischkämpfer*innen gefragt

14. Dezember 2018

antifa-Gespräch mit Christian Schneider, der ihre Ausbildung koordiniert
antifa: Du bist seit einem halben Jahr bei »Aufstehen gegen Rassismus« als Koordinator für die Stamm-tischkämpfer*innenausbildung tätig. Was genau machst Du da?
Christian Schneider: Vom Büro in Berlin aus versuche ich, alle Seminaranfragen, die an das Bündnis gestellt werden zu realisieren. Die Stammtischkämpfer*innen-Ausbildung ist ein Rhetorikseminar gegen Alltagsrassismus, in …

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Klare Positionen

14. Dezember 2018

Ähnlich wie der Präsident der Frankfurter Eintracht, Peter Fischer, wandten sich Spitzenvertreter weiterer Fußballvereine gegen die AfD. Der Präsident von Werder Bremen, Hubertus Hess-Grunewald, erklärte: »Jeder AfD-Wähler sollte schon wissen, dass es ein Widerspruch ist, Werder gut zu finden und die AfD zu wählen«. Der Kampf gegen Rassismus müsse »jeden Tag und jeden Spieltag neu …

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Herbst der Solidarität

14. Dezember 2018

München, Hamburg und Berlin
»Jetzt gilt’s. Gegen die Politik der Angst«. Am 3. Oktober waren es in München noch einmal um die 40.000 Menschen, die dem gemeinsamen Demonstrations-Aufruf der beiden Bündnisse »noPAG« und »#ausgehetzt« gefolgt waren. Und keinen Zweifel daran ließen, was sie vom bayerischen »Polizeiaufgabengesetz« und anderen Attacken auf Grund- und Freiheitsrechte halten und von …

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70.000 Stolpersteine

14. Dezember 2018

Mit Unterstützung örtlicher Gruppen und Initiativen hat der Kölner Künstler Günter Demnig im Oktober 2018 den 70.000sten Stolperstein verlegt. Die in den Boden gelassenen Steine mit Messingplatten, auf die Name und Daten graviert sind, liegen zum Gedenken an Opfer des Naziregimes und an Widerstandskämpfer/innen in mehr als 1.200 Städten und Gemeinden in Deutschland und weiteren …

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Chemnitz-Terror

11. Dezember 2018

Die Bundesanwaltschaft veranlasste die Festnahme mehrerer Mitglieder einer vermutlich rechtsterroristischen Vereinigung namens »Revolution Chemnitz«. Sie soll bewaffnete Anschläge auf Ausländer, Journalisten und politisch Andersdenkende geplant haben. Sie war wahrscheinlich auch an den Umtrieben in Chemnitz beteiligt. Sechs der Festgenommenen sehen sich, wie es in einem Bericht heißt, als führende Kräfte der sächsischen Hooligan-, Skinhead- und …

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Erneut Feuertod

11. Dezember 2018

Wieder ist ein Flüchtling in einer Zelle durch Feuer zu Tode gekommen. Diesmal traf es den 26jährigen syrischen Kurden Amed Ahmed. Er wurde Anfang Juli aufgrund einer Personenverwechslung festgenommen und trotz Schuldlosigkeit wochenlang in der Justizvollzugsanstalt Kleve festgehalten, bis am 17. September in seiner Zelle ein Brand ausbrach, der ihn das Leben kostete. Polizei und …

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AfD im VS-Amt

11. Dezember 2018

Beim Verfassungsschutz bemühte sich nicht nur der Präsident des Bundesamtes um ein Bagatellisieren oder gar Leugnen neonazistischer Umtriebe. Auch andere beamtete Verfassungsschützer zeigen Nachsicht oder gar Verständnis für rechtsextreme Aktivitäten, wie z.B. der im sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz tätige AfD-Funktionär Hendrik S., der in einem Interview mit dem ARD-Magazin Panorama den Identitären »intelligente Aktionsformen« attestierte. …

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230 Tote – ohne NSU

11. Dezember 2018

Die Zahl der Todesopfer rechtsmotivierter Gewalt seit 1990 ist mehr als doppelt so hoch, wie offiziell gemeldet. Nach Recherchen von »Tagesspiegel« und »Zeit online« sind seit 1990 in Deutschland mindestens 169 Menschen von Neonazis und anderen Tätern mit extrem rechter Einstellung getötet worden. Hinzu kommen 61 weitere Todesfälle mit starken Indizien, dass es sich dabei …

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Maulkorbversuche

8. Dezember 2018

In mehreren Bundesländern hat die AfD Internetplattformen in Betrieb genommen, auf denen Lehrkräfte gemeldet werden sollen, die sich politisch äußern und dabei Kritik an der AfD üben. Damit soll jede kritische Äußerung am Auftreten der AfD unterbunden und der Denunziation und dem Anprangern, einschließlich eines bloßen »Eins-Auswischen«, Tür und Tor geöffnet werden. Bundesjustizministerin Barley nannte …

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Auf Hitler-Wallfahrt

8. Dezember 2018

Mehrere AfD-Funktionäre aus Thüringen haben laut Medienberichten eine »Hitler-Wallfahrt« (so die FAZ am 20.10.18) durchgeführt, auf der sie vor Hitlers Geburtshaus eine Kerze anzündeten, vor einem Hitlerbild und vor Nazi-Devotionalien posierten und sich fotografieren ließen. Zur Reisegruppe gehörte die persönliche Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl, dessen Ehefrau Mitglied des Schiedsgerichts ist, dass das Parteiausschlussverfahren gegen …

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