Aktuell

Rache nach Brand

3. Juli 2021

Im Frühjahr gab es mehrere Brände und Sachbeschädigungen an faschistischen Treffpunkten in Sachsen, Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, darunter ein Kampfsportstudio in Schmölln, wo unter anderem das rechte Kampfsportevent »Kampf der Nibelungen« durchgeführt wurde. Eine Gaststätte in Sonneberg (für Konzerte und Partys benutzt) und ein faschistischer Szenetreff in Guthmannshausen waren ebenso betroffen. Hier war der Sitz …

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Rechtsterror angeklagt

3. Juli 2021

Ende April wurde vor dem Oberlandesgericht München die Neofaschistin Susanne Gemeinhardt-Seitz wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat angeklagt. Bei ihrer Festnahme soll sie neben Benzin, Gaskartuschen und Zündschnur weiteres Equipment für einen Brandanschlag im Auto gehabt haben. Sie soll eine ganze Reihe Drohbriefe an bayerische Lokalpolitiker teilweise mit scharfen Patronen geschickt und Drohtelefonate geführt haben. …

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Auf Rekordniveau

3. Juli 2021

Die Polizei hat im vergangenen Jahr mehr rechts motivierte Straftaten registriert als jeweils in den zehn Jahren zuvor. Wie aus der Anfang Mai veröffentlichten Statistik des Bundeskriminalamts hervorgeht, stieg die Zahl gegenüber dem Vorjahr um fast acht Prozent auf 24.000 Straftaten. Bei rechter Gewalt lag die Zahl (1.092 Fälle) demnach sogar um fast elf Prozent …

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Nötigung: Sitzblockade

3. Juli 2021

Anfang Mai sind in Berlin mehrere Aktivist*innen wegen Nötigung z. T. in zweiter Instanz zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten 2019 durch Sitzblockaden den »Marsch für das Leben« verhindern wollen. Bei diesem »Marsch« versuchen christliche FundamentalistInnen gemeinsam mit Faschisten gegen die legale Möglichkeit der Abtreibung zu protestieren. Dies durch friedliche Sitzblockaden zu verhindern ist nach …

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Justiz warnt Hildmann

3. Juli 2021

Am 19. Februar wurde Haftbefehl gegen den Verschwörungsideologen Attila Hildmann erlassen. Über seinen Telegram-Kanal gelangten bereits in der Nacht zum 21. Februar Informationen über den Haftbefehl an die Öffentlichkeit. Einige Stunden später beschwerte sich Hildmann darüber, dass die Medien nicht berichten würden. Seitdem suchen die Sicherheitsbehörden nicht nur nach Hildmann, sondern auch die Person im …

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Antiziganismus-Bericht

3. Juli 2021

Die Unabhängige Kommission Antiziganismus hat Anfang Juni ihren Bericht bei einer Online-Tagung vorgestellt. Der Bundestag hatte den Bericht vor zwei Jahren in Auftrag gegeben. Der Bericht ist Ergebnis von 15 Studien, an denen Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Fachbereichen gearbeitet haben. Dabei haben sie Betroffene interviewt, die Geschichte der Sinti und Roma im Nachkriegsdeutschland beleuchtet und die …

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Austritte aus der AfD

3. Juli 2021

Der stellvertretende Landessprecher der AfD-Nordrhein-Westfalen, Martin Schiller, ist aus der Partei ausgetreten. Auch als AfD-Kreisvorsitzender in Münster trat er zurück. Er kritisierte, dass sich die Funktionäre »fast nur noch mit völkischen Themen, Zuwanderungskritik« beschäftigten. Der Versuch der Etablierung einer bürgerlichen und konservativen Kraft sei gescheitert. Sein Stadtratsmandat behält er. Ebenso verließ Rolf Kahnt die hessische …

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Rapoport-Gesellschaft

3. Juli 2021

Zur Erinnerung an Leben und Wirken der Eheleute Ingeborg Syllm-Rapoport und Samuel Mitja Rapoport hat sich der gemeinnützige »Rapoport-Gesellschaft e.V.« gegründet. Die Eheleute flohen als jüdisch Verfolgte während des Naziregimes in die USA. Dort entwickelte Mitja Rapoport das erste Verfahren zur Blutkonservenherstellung. Das hochgeehrte Wissenschaftlerpaar verließ wegen der Verfolgung aufgrund ihres kommunistischen Engagements während der …

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Prozess gegen Offizier

3. Juli 2021

Wegen geplanter terroristischer Anschläge muss sich Oberleutnant Franco Albrecht seit dem 20. Mai vor dem OLG Frankfurt am Main vor Gericht verantworten. Der Bundesgerichtshof hatte die Zulassung der Anklage erzwungen. Schon 2014 hatte er als deutscher Austauschstudent an der Militärakademie Saint Cyr (Frankreich) ein rassistisches Pamphlet als Masterarbeit eingereicht. Für die Bundeswehr war dies kein …

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NSU 2.0 aufgeklärt?

geschrieben von Nancy Faeser

3. Juli 2021

Gastbeitrag von Nancy Faeser
Seit dem Spätsommer 2018 sind in ganz Deutschland weit über 100 Briefe, Faxe und E-Mails aufgetaucht, in denen Menschen von einem angeblichen »NSU 2.0« bedroht werden. In einigen dieser Schreiben finden sich persönliche Informationen über die Empfänger:innen, die öffentlich nicht zugänglich sind. Die meisten der NSU-2.0-Briefe sind voller ekelhafter rechtsradikaler Phantasien von …

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