Archiv

In Hamburg & Berlin

15. Oktober 2018

Zu einer Großkundgebung und Demo unter dem Motto »We´ll come united« am 29. September in Hamburg ruft ein breites Bündnis von weit über 300 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus Politik, Sport, Kultur und Kirchen, Gewerkschaften auf, darunter viele antifaschistische und migrantische Gruppen und auch die VVN-BdA. »Wir bauen Allianzen, um Ausgrenzung und rechte Hetze zu …

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Abschiebungen

15. Oktober 2018

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden in der ersten Hälfte dieses Jahres 12.261 Menschen aus Deutschland abgeschoben, darunter in Kriegsgebiete wie Afghanistan. In 641 Fällen scheiterte die Abschiebung am Widerstand der Betroffenen. Proteste gab es auch von Initiativen und Helfergruppen. Gegen die Abschiebungen wenden sich inzwischen auch Handwerks- und andere Betriebe, die dadurch Mitarbeiter und Ausgebildete …

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Über 1.500 Tote

15. Oktober 2018

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR sind im 1. Halbjahr 2018 bei der Flucht über das Mittelmeer mehr als 1.500 Menschen ums Leben gekommen; nach den Verhärtungen der Abschottung gegenüber Flüchtlingen seitens der EU und EU-Ländern sind über 600 allein im Monat Juni ertrunken.

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Rechte Gewalt

12. Oktober 2018

704 Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gab es im 1. Halbjahr 2018 laut Angaben der Bundesregierung auf Anfragen der Linksfraktion. 627 Angriffe richteten sich gegen Personen, 77 gegen Unterkünfte. Dabei wurden 120 Menschen verletzt. Trotz des Rückgangs der Zahl der Angriffe im Vergleich zum Vorjahrszeitraum (da waren es 1.227) bewegt sich die Zahl der …

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Neonazi-Konzerte

12. Oktober 2018

131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene mit mehr als 13.000 Besuchern haben in der 1. Hälfte dieses Jahres in der Bundesrepublik stattgefunden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Für die Veranstalter haben die Neonazi-Konzerte eine herausragende Bedeutung. Sie dienen dem Zusammenhalt, der Rekrutierung neuer Kräfte, der Vernetzung und der Finanzierung.

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Gespräche mit AfD

12. Oktober 2018

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat sich mehrmals mit Führungskräften der AfD zu Gesprächen getroffen. Erstmals bekannt wurde das durch Veröffentlichungen der ehemaligen AfD-Politikerin Franziska Schreiber in ihrem Buch »Inside AfD. Der Bericht einer Aussteigerin«.
Die Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry im Jahre 2015 fanden bereits lange vor dem Einzug der …

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Nix mit »Skandal«

9. Oktober 2018

Von dem im Frühjahr groß verkündeten und zur Stimmungsmache genutzten »Skandal«, dass in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) massenhaft und organisiert unberechtigt positive Asylbescheide ausgestellt worden seien, ist nahezu nichts übrig geblieben. Nach der Überprüfung von insgesamt 18.315 positiven Bescheiden, die das Bremer Amt seit 2000 ausgestellt hat, sind nur …

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Zunahme

9. Oktober 2018

Gestiegen ist die Zahl gemeldeter antisemitischer Straftaten im 1. Halbjahr 2018 gegenüber dem Vorjahreszeitraum von 362 auf 401. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die quartalsweisen Abfragen der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor. 87 Prozent der Straftaten (349) werden rechts motivierten Tätern zugeordnet.

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Ausfall in Mattstedt

9. Oktober 2018

Das im August im thüringischen Mattstedt vorgesehene Neonazi-Konzert konnte wegen der fehlenden Zustimmung der Eigentümer eines Teils des Grundstücks mit juristischen Mitteln verhindert werden. Daraufhin kam es in der Nähe zu »spontanen« Ersatzveranstaltungen, bei denen jedoch die Teilnehmerzahl wegen enger Platzverhältnisse polizeilich begrenzt und in einem weiteren Fall ganz unterbunden wurde.

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Ableger aus USA

9. Oktober 2018

Nazis aus den USA planen laut Medienberichten (u.a. im »Spiegel«) unter der Bezeichnung »Atomwaffen-Division« in Deutschland einen Ableger zu installieren. Die Gruppierung propagiere »Gewalt und Töten«. In den USA werden ihr fünf Morde angelastet.

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