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Ergebnisse des 6. Bundeskongresses

Der 2. Kongresstag war von der Antragsdebatte und der Neuwahl des Bundessprecherkreises geprägt. Nach intensiver und solidarischer Diskussion wurden sieben Beschlüsse gefasst. Erstmals ist es dabei gelungen, alle gestellten Anträge in der geplanten Zeit zu behandeln, so dass es nicht nötig wurde, Anträge zur Behandlung an den Bundesausschuss zu verweisen.
Der Kongress folgte dem Vorschlag des Bundessprecherkreises, das Gremium für die kommende Periode zu vergrößern, um den gestiegenen Arbeitsaufwand besser bewältigen zu können.

In den Bundessprecherkreis wurden gewählt:

  • Cornelia Kerth (Hamburg) und Dr. Axel Holz (Schwerin) als Vorsitzende der VVN-BdA
  • Andreas Schmiemann (Berlin) als Schatzmeister sowie
  • Dr. Regina Girod, (Berlin), Florian Gutsche (Berlin), Ulrich Sander (Dortmund), Dr. Ulrich Schneider (Kassel) und Ulrich Stuwe ( Bremen)

als Bundessprecher.

Der Bundeskongress bestätigte die von den Ländern und Mitgliedsorganisationen gewählten Mitglieder des Bundesausschusses.
Die Beschlüsse des 6. Bundeskongresses

  1. Leitantrag: Deutsche Großmachtträume platzen lassen. Rechtsentwicklung stoppen. Menschenrechte verteidigen. (Antragsteller: Bundesausschuss)
  2. Artikel 139 Grundgesetz: Faschismus war und ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! (Antragsteller: VVN-BdA Baden-Württemberg)
  3. Gerechtigkeit für die Opfer (Antragsteller: Bundesausschuss)
  4. Kennzeichnung der Tatorte der Industrie 1933 (Antragsteller: VVN-BdA Dortmund)
  5. VVN-BdA weist Angriffe des Verfassungsschutzes zurück (Antragsteller: Landesverband Hessen)
  6. Initiativantrag der Landesvereinigung VVN-BdA Niedersachsen e.V.: Uneingeschränkte Solidarität mit den in der Türkei inhaftierten HDP-Mitgliedern
  7. Initiativantrag »Solidarität mit angezeigten antifaschistischen Gewerkschaftern« (Antragstellerin Janka Kluge und 20 weitere Delegierte)

Mit großer Herzlichkeit wurde Regina Elsner, seit dem 1. Bundeskongress Schatzmeisterin der VVN-BdA, aus dem Amt verabschiedet. Erstmals hatte der von ihr am Vortag vorgelegte Finanzbericht für das Jahr 2016 einen leichten Überschuss ausgewiesen.

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