Zeitgeschehen

Gerade jetzt und gerade hier

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geschrieben von Cornelia Kerth, Axel Holz

Das »Aufstehen gegen Rassismus« wird 2017 noch wichtiger
Eine knappe Woche vor Weihnachten die Horrormeldung: Ein vermutlicher Islamist bemächtigt sich eines schwer beladenen Lkws, um damit in die Menschenmenge auf dem zentralen West-Berliner Weihnachtsmarkt zu fahren. Nachdem zu jedem der letzten Anschläge in Frankreich und Belgien der Innenminister mit sorgenzerfurchter Miene noch vor dem ersten Wort …

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Probate Methode: Schreddern

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geschrieben von Ulrich Sander

Bei der Aufzählung von Amokläufern fehlt neben der politischen Motivation vieler von ihnen oft auch der Name Michael Berger, der im Jahr 2000 drei Polizisten und sich selbst erschoss. Neonazis bekannten sich anonym zu ihm: »Er war einer von uns. 3:1 für Deutschland.« Dennoch wurde der Fall nie untersucht, der Täter war ja tot.
War der …

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Verrückte Polizistenmörder?

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geschrieben von Janka Kluge

Das Konzept der »Reichsbürger«-Bewegung ist politisch
Bis vor kurzem galten Mitglieder der sogenannten Reichsbürgerbewegung als Spinner. Nur selten wurde wahrgenommen, dass sich hinter ihrer »Spinnerei« geschickte Strategien von Rechtsextremen verbergen. Die Bewegung ist zersplittert in viele einzelne Gruppen. Sie führen Namen wie »Kommissarische Reichsregierung«, »Exilregierung Deutschland« oder »Republik Freies Deutschland«. Trotzdem eint sie dieselbe Theorie. Nach …

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Der Skandal bleibt

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geschrieben von Peter C. Walther

BGH-Entscheid macht 70 Jahre Straffreiheit nicht ungeschehen
Höchstrichterlich hat der Bundesgerichtshof die Verurteilung des (zum Urteils-Zeitpunkt 94jährigen) SS-Mannes Oscar Gröning wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen bestätigt. Das Besondere daran: Für Grönings Verurteilung genügte im Grunde seine Zugehörigkeit zur SS-Mannschaft in Auschwitz. Ohne diese Mannschaften wären die Massenmorde ja gar nicht möglich gewesen.
Bis zum sogenannten …

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Perversion der Asylpolitik

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geschrieben von Marily Stroux

Ein Bericht von der griechischen Insel Lesvos
Lesvos die Insel der Solidarität vom letzten Sommer, auf der täglich Hunderte ankamen und hunderte solidarische Menschen sie in Empfang nahmen, ist nicht mehr da. Die solidarischen Menschen sind noch da, aber scheinbar erstarrt durch die Entwicklungen und den Politikwechsel der Regierung Syriza nach dem EU-Türkei-Abkommen.
Lesvos, dessen  Bewohnerinnen, die …

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Kalkulierte Kampagnen

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geschrieben von Janka Kluge

Die AfD treibt die Medien vor sich her
Es ist noch gar nicht so lange her, dass Journalisten auf Demonstrationen von Pegida und AfD als Vertreter der Lügenpresse diffamiert wurden. Nur jene Medien, die den Demonstranten nahe stehen, blieben davon verschont. Hinter der artikulierten Überzeugung, dass die Medien lügen, stehen zwei Annahmen. Erstens, dass im Vergleich …

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Gemeinsames und Kontroverses

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geschrieben von Cornelia Kerth

Eindrücke vom 23. Friedensratschlag in Kassel
Am 3. und 4. Dezember 2016 fand in Kassel der 23. Friedensratschlag statt. Die Bundeskommission Frieden und Antimilitarismus der VVN-BdA traf sich am Rande und nahm an etlichen der Diskussionsveranstaltungen teil.
Wenig verwunderlich, dass sich im Ratschlag die gegenwärtige Situation der Friedensbewegung abbildete. Das Durchschnittsalter der gut 400 Teilnehmenden war hoch, …

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»Maximal überreagieren«

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geschrieben von Markus Roth

Zum Umgang mit der AfD in den Parlamenten
Auch in Berlin hat die Alternative für Deutschland (AfD) im September den Einzug in das Landes- und die zwölf Bezirksparlamente geschafft. Erstmalig seit ihrer Gründung 2013 kommt sie damit auch in den Genuss, nennenswerte Regierungsverantwortung zu übernehmen. Andernorts ist sie in Landtagen und Kommunalparlamenten bisher nur Teil der …

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Leserbrief – Wenn ein AfD-Aktivist sich beleidigt fühlt

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»Rassist« sei für Parteigänger und Aktivisten der rassistischen AfD eine Beleidigung. Ein entsprechendes Klageverfahren hat leider gute Erfolgsaussichten. So jedenfalls muss ein Urteil vom Amtsgericht Leverkusen verstanden werden. Der Hintergrund: Gegen einen Infostand der AfD in Leichlingen/Rheinland im April 2016 organisierte sich sehr schnell eine Protestversammlung; es kam zu lautstarken Auseinandersetzungen in deren Verlauf von …

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