Zeitgeschehen

Gegendruck entwickeln

Drucken

geschrieben von Markus Roth

Die Geflüchteten verteidigen und den Rechtsruck bekämpfen

Wer die politischen Debatten um die Aufnahme von Flüchtlingen und die Militarisierung der EU-Außengrenzen verfolgt – oder sich gar selbst zu Wort meldet, neigt zum Verzweifeln. Die Marschrichtung ist derart festgelegt und offenbar breit akzeptiert, dass sich, wie zu Zeiten des Burgfriedens, kaum daran rütteln lässt. Was können Antifaschisten …

... weiterlesen »

Grundrechte im Schwinden

Drucken

geschrieben von Ernst Antoni

Der Bundestag verabschiedete das »Asylpaket II«

Von der »größten Verschärfung des Asylrechts seit den Neunzigerjahren« war in der Tagespresse zu lesen, nachdem am 25. Februar der Bundestag mit 429 zu 147 Stimmen bei vier Enthaltungen das »Asylpaket II« verabschiedet hatte. Das stimmt – wobei aber in einem Gros der Medien, die sich des Themas annahmen, der …

... weiterlesen »

Verfolgungsfreie Staaten?

Drucken

Ein antifa-Gespräch mit dem Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech

antifa: Im Oktober 2015 sind mit Kosovo und Montenegro die letzten beiden Zerfalls-Staaten der ehemaligen Republik Jugoslawien sowie Albanien zu »sicheren Herkunftsländern« von Geflüchteten erklärt worden. Betroffen sind weit überwiegend Roma. Du kommst in einem Gutachten, dass Du für die europäische Rom und Cinti Union verfasst hast …

... weiterlesen »

Phantom mit grauem Haar

Drucken

geschrieben von Guido Hoyer

Klage der VVN Regensburg gegen VS-Bericht hatte Erfolg

Wie bekannt, diffamiert die bayerische CSU-Staatsregierung – im Gegensatz zur Bundesregierung und anderen Länderregierungen – die VVN als »linksextremistisch beeinflusst« und veröffentlicht dies bisher Jahr für Jahr im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Wie kürzlich ein Prozess am Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von »Tatsachenbehauptungen« des …

... weiterlesen »

Der rassistische Alltag

Drucken

geschrieben von Janka Kluge

Liste der Ausschreitungen in Sachsen wird immer länger

Die Liste der Städte, die in Sachsen für rassistische Mobilisierung und Ausschreitungen stehen wird immer länger. Nach Heidenau, Freital und Hoyerswerda stehen jetzt noch die Städte Clausnitz und Bautzen darin.
Die Handyaufnahmen, die im Netz aufgetaucht sind, bezeugen die rassistische Stimmung in der sächsischen Kleinstadt Clausnitz. Über einhundert Menschen …

... weiterlesen »

Gewalttäter auf freiem Fuß

Drucken

geschrieben von P.C. Walther

Hunderte Neonazis befinden sich auf freiem Fuß, obwohl sie wegen Straftaten verurteilt wurden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic hervor, die im Januar veröffentlicht wurde.
Demzufolge waren (am Stichtag 15. September 2015) insgesamt 450 Haftbefehle gegen 372 rechte Straftäter nicht vollstreckt worden. Zu den begangenen Straftaten gehören Diebstahl, …

... weiterlesen »

Meldungen

Drucken

Gewalt verdoppelt
Rechtsextreme Straftaten haben stark zugenommen. Nach vorläufigen Zahlen wurden im vergangenen Jahr 13.846 einschlägige Delikte registriert. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr (10.541) beträgt mehr als 30 Prozent. Auch die Aggressivität stieg rapide. 2015 wurden 921 rechtsextreme Gewalttaten registriert (2014: 496). Dabei wurden 691 Menschen verletzt (2014: 431). Die Zahl der »gewaltorientierten Rechtsextremisten« ist nach …

... weiterlesen »