Zeitgeschehen

Versuche der Umdeutung

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geschrieben von Eckart Mehls

Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen
 
Vor fümf Jahren, zum 70. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen, las ich im Heft 4/2009 des in Polen erscheinenden »Przegląd Socjalistyczny« einen Artikel des bekannten Philosophen, Friedensforschers und Diplomaten Prof. Dr. Marian Dobrosielski unter dem schlichten Titel »1 września 1939. 70 lat później« (1. September 1939. 70 …

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Randlage Hellersdorf

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geschrieben von Markus Roth

Nach dem Bezug vor einem Jahr ist in dem Flüchtlingsheim keine Normalität eingekehrt
 
Was hat sich seit dem Einzug von rund 400 Flüchtlingen in einer ehemaligen Schule in Berlin Hellersdorf getan? Festzuhalten ist, dass in dem Gebiet über zehn Prozent NPD gewählt haben und dass die Behörden es nicht vermocht haben die Sicherheit der Flüchtlinge zu …

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Kalte Abschiebung

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geschrieben von Markus Roth

Über den Umgang mit den streikenden Flüchtlingen in Berlin
 
Der Berliner Senat hat versucht, sich der protestierenden Flüchtlinge auf dem Oranienplatz und der seit über einem Jahr besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule mit dem sogenannten »Oranienplatz-Agreement« zu entledigen. Die Blockaden und Besetzungen durch rund 500 Flüchtlinge, die aus anderen Bundesländern und aus Italien (Lampedusa) nach Berlin gekommen waren, sollten …

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Weder Lawine noch Freibrief

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geschrieben von P.C. Walther

Zur Debatte um Antisemitismus auf »Deutschlands Straßen«
 
Der Gaza-Krieg hat die Gemüter erregt. Das ist nicht verwunderlich bei täglichen Bildern von Zerstörungen und den Meldungen über Tote und Verletzte. Holger Schmale gab in der »Frankfurter Rundschau« eine treffende Zustandsbeschreibung: »Wir sind seit Wochen Zeugen, wie die israelische Armee mit ihren Raketen, Granaten und Bomben Gaza in …

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Neue »tragfähige Anlässe«?

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geschrieben von Ernst Antoni

Das Oktoberfest-Attentat von 1980 und die Ermittlungslöcher
 
Ende Juli bedankte sich der Generalbundesanwalt bei der VVN-BdA dafür, dass diese ihm den Beschluss ihres Bundeskongresses 2014 mit der Forderung nach Wiederaufnahme der Oktoberfestattentats-Ermittlungen zugeleitet hatte. »Seit geraumer Zeit wird in meinem Haus intensiv geprüft«, schrieb er, ob »die förmliche Wiederaufnahme der Ermittlungen…geboten ist«. Allerdings habe sich »ein …

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Verbot mit Ankündigung

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geschrieben von Janka Kluge

Am 23. Juli 2014 wurde vom bayrischen Innenministerium das neonazistische Netzwerk Freies Netz Süd (FNS) verboten. Das war mehr als überfällig. Bereits im April 2012 hatten alle Fraktionen des Landtags in München einstimmig ein Verbot des Nazi-Netzwerkes gefordert. Begründet wurde das nicht damit, dass Mitglieder offen für ein neues Drittes Reich eintraten, sondern dass sie …

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Auch die Täter haben Namen

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geschrieben von Jürgen Weber

Sant`Anna di Stazzema: Hoffnung auf Gerechtigkeit
 
Im Strafverfahren gegen die in Italien schon seit neun Jahren verurteilten Täter des Massakers von Sant`Anna di Stazzema (Toskana) scheint es auch in Deutschland eine späte Wende zu geben. Die am 5. August 2014 über die Pressestelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe verbreitete Mitteilung zeigt der Stuttgarter Justiz recht deutlich auf, dass …

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Aufbauhelfer der Nazi-Szene

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geschrieben von Paul Wellsow

Was der Thüringer Trinkaus-Ausschuss ans Licht brachte
 
Am 5. Dezember 2012 meldete der Mitteldeutsche Rundfunk: »Ehemaliger Erfurter NPD-Chef war V-Mann«. In den Jahren 2006 und 2007 stand Kai-Uwe Trinkaus im Sold des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz (TLfV). Er fiel mit subversiven Aktionen gegen Antifas, Abgeordnete und Gewerkschafter auf – vor allem die Linkspartei war Ziel seiner …

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Meldungen

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Zum Antikriegstag
In dem Aufruf des DGB-Bundesvorstandes zum Antikriegstag 2014 wird unter der Überschrift »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!« an den Beginn des Ersten und Zweiten Weltkrieges erinnert. Dazu heißt es: »Beide Jahrestage machen den diesjährigen Antikriegstag zu einem zentralen Tag der Erinnerung und des Mahnens. Auch heute gilt: Kriege kommen nicht über uns – …

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Nazis raus – aus den Parlamenten!

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geschrieben von Martin Schirdewan

Die Landtagswahlen im Herbst können zu Verschiebungen im rechten Spektrum führen
 
In drei ostdeutschen Bundesländern wurde und wird gegen die Ferienzeit, die Urlaubsstimmung und das politische Desinteresse wahlgekämpft. Neue Landtage wurden am 31.August in Sachsen und am 14. September in Thüringen und Brandenburg gewählt und die Wahlkämpfenden aller Parteien geben sich jede Mühe, den Sommer – …

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