Magazin der VVN-BdA

NSU: Deutsche Zustände

5. September 2013

Von Janka Kluge

Jan.-Feb. 2012

Janka Kluge ist Landessprecherin der VVN-BdA Baden-Württemberg und Mitglied der antifa-Redaktion

Kernsätze der einstimmig gefassten Entschließung des Deutschen Bundestages vom 22. November 2011:

»Wir sind zutiefst beschämt, dass nach den ungeheuren Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes rechtsextremistische Ideologie in unserem Land eine blutige Spur unvorstellbarer Mordtaten hervorbringt. Wir erwarten, dass die Morde mit aller Konsequenz zügig aufgeklärt werden…

…

Rechtsextreme, Rassisten und verfassungsfeindliche Parteien haben in unserem demokratischen Deutschland keinen Platz. Deshalb fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf zu prüfen, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen Konsequenzen für ein NPD-Verbot ergeben…

Wir sind entschlossen, sowohl die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten und ihren Verbündeten vertieft fortzusetzen als auch die unabdingbaren Konsequenzen für die Arbeit der Sicherheitsbehörden rasch zu ziehen…

Wir müssen gerade jetzt alle demokratischen Gruppen stärken, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren…

Rechtsextremistischen Gruppen und ihrem Umfeld muss der gesellschaftliche und finanzielle Boden entzogen werden.«

(Bundestagsdrucksache 17/7771)

Am 4. November letzten Jahres hat sich in Deutschland etwas geändert. Und zwar zumindest die Wahrnehmung eines großen Teils der Bevölkerung auf die neonazistische Gefahr. Nach einem geglückten Bankraub haben sich die beiden Neonazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in Eisenach erschossen. Vor dem Selbstmord haben sie noch das Wohnmobil in das sie nach dem Bankraub geflüchtet waren angezündet. Wenn die Zählung der Polizei stimmt, war der Bankraub in Eisenach der 14. Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 20.12.2011; »Als sich die Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos am 4. November in ihrem Wohnmobil erschossen, hatten sie buntes Zeug an Bord. Genug Waffen um in den Krieg zu ziehen, 110 000 Euro Bargeld, die Skizzen von Banken, die sie überfallen hatten, zwei Gesichtsmasken einen Funkscanner und – Puppenschuhe, einen Bären, eine Spielzeugpistole.« Bei mehr als einem dutzend Banküberfällen kann davon ausgegangen werden, dass die Täter eine gewisse Routine hatten. Warum haben sie dann so viele Waffen im Wohnmobil gehabt? Zeugen haben beobachtet, dass sich sowohl Beate Zschäpe, als auch ein Dritter noch unbekannter Mann auffällig in der Nähe des Wohnmobils verhalten hatten. Wollten sich die drei absetzen, oder andere mit den Waffen ausstatten?

Um 15 Uhr, wenige Stunden später, hat Beate Zschäpe ihre beiden Katzen mit der Bemerkung, sie müsse weg, bei einer Nachbarin abgegeben. Unmittelbar danach ist die Doppelhaushälfte in der Zwickauer Frühlingstraße in die Luft geflogen. Beate Zschäpe stellte sich vier Tage später mit den Worten: »Ich bin die, die sie suchen«, der Polizei. Bis heute lässt sich nicht rekonstruieren, was in der Zeit zwischen dem 4. und 8. November wirklich passiert ist. Das Spielzeug gibt den Ermittlern die meisten Rätsel auf. Zwar ist inzwischen bekannt, dass Beate Zschäpe in Begleitung eines bis jetzt noch unbekannten Mannes und eines Kindes war, als sie das Wohnmobil am 25. Oktober in Schreiersgrün im Vogtland angemietet hat. Sie gaben an, Urlaub im Umfeld Berlins machen zu wollen. Das Bundeskriminalamt gab bekannt, dass keiner der drei ein Kind hat. Nicht nur diese Spur legt den Verdacht nahe, dass das Mord-Trio Helfer aus einem legalen Umfeld hatte.

Wo Beate Zschäpe die vier Tage bis sie sich gestellt hat, verbracht hat, ist bis heute nicht klar. Die Polizei hat in den Trümmern des Hauses ein Bekennervideo entdeckt. In dem bezeichnet sich das Trio als Teil eines »neonazistischen Untergrunds«, die »statt Worte nun handeln wollen«. In dem Video bezichtigt sich das Trio, für die Morde an acht türkischen und einem griechischen Einzelhändler verantwortlich zu sein. Die sogenannten »Döner-Morde«, oder auch »Bosporus-Morde« wurden zwischen dem 9. September 2000 und dem 6. April 2006 in Großstädten verübt. Außerdem gaben sie in dem Video an, 2007 die Heilbronner Polizistin Michele Kiesewetter erschossen und einen Bombenanschlag in einer Kölner Einkaufstrasse verübt zu haben.

Die drei haben eine lange Karriere im neonazistischen Spektrum hinter sich. Sie sollen sich bereits 1991 im neu renovierten »Winzer« Jugendclub kennengelernt haben. Der Club hat seinen Namen nach dem Stadtteil Winzerla in Jena. 1993 bekam einige der Besucher Hausverbot, weil sie sich radikalisiert hatten und Besucher, die nicht dem rechten Spektrum angehörten, aus dem Jugendclub vertreiben wollten. Zu den Besuchern des Clubs gehörten damals auch Ralf Wohlleben und Andre Kapke. Im Herbst 1994 begangen Neonazis in Thüringen bei der sogenannten Anti-Antifa Arbeit zusammen zu arbeiten. Die rechten Strategen planten nun, die großen Organisationen zu Gunsten von kleineren schwer zu durchschauenden Gruppen aufzulösen. Bereits 1990 hatte die Führung der nationalistischen Offensive in einem »Autonomnationalistischen Manifest« diesen Schritt gefordert. Diese kleinen Gruppen sollten dann unter dem Dach der in den USA ansässigen Auslandsorganisation NSDAP-AO geführt werden. Das Ziel, hieß es in der Schrift, sei der »Aufbau eines wehrhaften Widerstands«, der »früher oder später wohl einmünden« werde »in die Neubildung fanatischer Werwolfkommandos«. Bernd Siegler, der aus der Schrift in einem Aufsatz für das »Handbuch des deutschen Rechtsextremismus« zitiert, schriebt weiter: »Konsequenterweise lösten sich dann Anfang 1994 die NF- Nachfolgeorganisationen ›Förderwerk Mitteldeutsche Jugend‹ und ›Direkte Aktion‹ auf dem Höhepunkt ihrer Mitgliederentwicklung (670) selbst auf, um in autonomen Zellen effektiv weiterarbeiten zu können.« Er zitiert dann aus einer Erklärung, die 1994 in der Zeitung »In Aktion« erschienen ist: »Wir lösen mit Wirkung vom 20.1.1994 sämtliche Vereinsnamen, Symbolik und kameradschaftsübergreifende Organisationsstrukturen auf (…) Wir betrachten die Arbeit der Vorfeldorganisationen für abgeschlossen und halten die Kampfform der unzähligen Kameradschaften, Zellen und Strukturen (in Eigenregie!) in seiner Gesamtheit als für das Regime für unangreifbar und für die Erringung des politischen Ziels für absolut.«

Die Gruppe um Uwe Mundlos gründete damals die Kameradschaft Jena, das Mitglied im Thüringer Heimatschutz (THS) wurde. Die Kameradschaft führte bald die Bezeichnung »Sektion Jena« beim THS. Sowohl Mundlos als auch Böhnhardt waren in führender Funktion in der »Kameradschaft Jena«. Mundlos war der Anführer in der Kameradschaft, Böhnhardt sein Stellvertreter. Der Thüringer Heimatschutz wurde hauptsächlich von Tino Brandt aufgebaut und geleitet. Er trat nicht nur als Organisator dieses gruppenübergreifenden Netzwerks der Kameradschaften auf, sondern war auch stellvertretender Vorsitzender Thüringer NPD. Bereits seit damals war er außerdem Informant des Thüringer Verfassungsschutzes. Den größten Teil seines Honorars steckte er in den Aufbau der Nazistrukturen. In den Jahren 1996 und 1997 verübten Mitglieder der Kameradschaft Jena mehrere symbolische Aktionen, die aber bereits ihre Gewaltbereitschaft signalisierten. Am 14.4.1996 hängte Uwe Bönhardt einen Puppentorso mit einem Davidstern über eine Autobahnbrücke. Daneben war eine Bombenattrappe angebracht. Ein Jahr davor war schon einmal eine solche Puppe in Jena angezündet worden. 1997 wurde er wegen dieser Tat und Volksverhetzung zu einer Jugendstrafe verurteilt, die er aber nicht angetreten hat. 1997 gingen bei verschiedenen Jenaer Institutionen, die sich kritisch mit dem Treiben der Nazis auseinandergesetzt hatten, Briefbombenattrappen ein. Als am 2. September 1997 vor dem Stadttheater Jena eine weitere Bombenattrappe gefunden wurde, verstärkte die Polizei ihre Ermittlungen. Das Trio stand zu dem Zeitpunkt bereits im Verdacht, an der Herstellung der Attrappen beteiligt gewesen zu sein. Spaziergänger entdeckten am 26. Dezember 1997 eine weitere Bombenattrappe bei dem Denkmal für den 1944 in Buchenwald erschossenen Kommunisten Magnus Poser. Sie war genauso wie die vor dem Theater in einen mit einem Hakenkreuz beschmierten Koffer. Als de Polizei am 24. Januar 1998 mehrere Wohnungen von Rechtsextremisten aus Jena durchsuchte, fanden sie in einer von Beate Zschäpe angemieteten Garage sieben fertige Rohrbomben. Sie hätten nur noch mit einem Zünder versehen werden müssen. Außerdem stellte die Polizei 1,4 Kilogramm TNT sicher. Die Staatsanwaltschaft stellte erst am nächsten Montag, dem 25. Januar 1998 Haftbefehle gegen die drei aus. Sie hatten also ein ganzes Wochenende Zeit, um unterzutauchen.

Seit diesem Wochenende bis zum 4. November 2011 war das Trio von der Bildfläche verschwunden. Dies ist zumindest die offizielle Geschichte. Dann stellte sich heraus, dass der Thüringer Verfassungsschutz über seinen Spitzel Tino Brandt Kontakt zu dem Trio hatte. Außerdem kam Mitte Dezember heraus, dass der Verfassungsschutz von Thüringen zumindest im Jahr 2000 die Adresse der drei hatte, sie aber nicht weitergegeben hat. Etwa zur gleichen Zeit wollte der Verfassungsschutz ihnen über Tino Brandt 2000.- DM zukommen lassen. Sie sollten sich dafür neue Pässe kaufen. Das Trio lehnte das Angebot aber ab. Sie seien inzwischen über andere Aktionen an Geld gekommen und hätten auch neue Pässe.

Am 9. September 2000 verübten sie in Nürnberg wahrscheinlich ihren ersten Mord, Opfer war der türkischstämmige Enver Simsek. Er war Blumenhändler mit mehreren Läden und einem Stand an einer Nürnberger Ausfallstraße. Eigentlich sollte er an diesem Tag gar nicht an dem Stand sein. Sein Angestellter wollte aber an diesem Tag kurzfristig einen Tag Urlaub, so dass Enver Simsek brutal mit acht Schüssen aus zwei Waffen ermordet wurde. Die eine war die Ceska CZ 83, die andere war eine bis heute nicht identifizierte Waffe des Kalibers 6.35. Von den meisten Tatorten fand die Polizei genau ausgearbeitete Pläne, mit Details zu den Orten, Fluchtwegen und Gewohnheiten der Opfer. Um solche Details auszuspionieren, braucht man viel Zeit. Es stellt sich die Frage, ob das Trio diese Recherchen vor Ort selbst durchführte oder Helfer hatte. Vieles spricht für die Helferversion. Hätten sich Fremde oft an den Orten aufgehalten, wäre das bestimmt aufgefallen.

Rund um Nürnberg hatte sich eine besonders militante Gruppe gebildet, die hauptsächlich Skinheads an die nationalsozialistische Ideologie heranführen wollte. Die Fränkische Aktionsfront wurde am 7.1.2004 wegen besonderer Nähe zum Nationalsozialismus verboten. Sie hatten davor zusammen mit dem »Freien Netz Süd« eine gemeinsame »AG Bayern« gegründet. Ziel war es, ähnlich wie beim Thüringer Heimatschutz und später beim Freien Netz, die Zusammenarbeit von Nazigruppen und Freien Kameradschaften zu fördern. Zwischen den Nazis aus Thüringen und ihren Kameraden aus Franken und München bestanden enge Kontakte. Die Nürnberger Zeitung schrieb am 19.12.2011 über diese Zusammenarbeit:

»Mit Ralf Wohlleben kommt nun auch die fränkische Neonazi-Szene ins Spiel. Denn deren Führungsfigur Matthias Fischer aus Fürth-Stadeln ist bei Veranstaltungen des Thüringer NPD-Vize als Redner aufgetreten, etwa beim ›Nationalen Thüringentag‹ 2009 oder beim rechtsextremistischen Musik-Festival ›Fest der Völker‹. Dort war auch Tony Gentsch zugange, der im oberfränkischen Oberprex ein Gasthaus kaufte und zur Neonazi-Schulungsstätte ausbaute. Waren sie alle auch nur ›zufällig‹ da?

Fischer und Gentsch wiederum gehören zu den führenden Figuren, die nach dem Verbot der ›Fränkischen Aktionsfront‹ (2004) mit dem ›Freien Netz Süd‹ ein neues Forum für Gleichgesinnte geschaffen haben. Darunter auch für die beiden Nürnberger Stadträte der NPD-Tarnliste ›Bürgerinitiative Ausländerstopp‹, Ralf Ollert und Sebastian Schmaus.«

Es fällt auf, dass die Morde der NSU in Städten mit militanten Nazistrukturen verübt wurden. Manchmal haben sie kurz hintereinander gemordet. So erschossen sie am 13. Juni 2001 in Nürnberg den Fabrikarbeiter und Änderungsschneider Abdurrahim Özüdogru, am 27. Juni in Hamburg den Gemüsehändler Süleymnan Tasköprü und am 29. August 2001 in München Habil Kilic, der ebenfalls einen Gemüsestand betrieb. Obwohl die Taten in einem klaren zeitlichen Rahmen standen und mit derselben Waffe verübt wurden, sprach die Polizei anschließend immer von Taten aus dem kriminellen Milieu. Die Angehörigen leiden bis heute darunter, dass sie und das Opfer einfach in diese Ecke geschoben wurden.

Die Systematik der Morde zeigt zwei Besonderheiten. Beim letzten Mord an dem Internetcafébetreiber Halit Yozgat am 6. April 2006 in Kassel befand sich bis wenige Minuten vor dem Mord ein Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes in dem Café. Der als »der kleine Adolf« bekannte Mann war zuständig für die Führung von V-Leuten in der Neonaziszene und bei den türkischen faschistischen Grauen Wölfen. Bei einer Vernehmung gab er später an, er habe eine sexuelle Leidenschaft, von der seine Frau nichts wissen solle. Um ungestört entsprechende Internetseiten aufsuchen zu können, gehe er in Internetcafés. Wenn seine Anwesenheit wirklich Zufall war, warum hörten die Morde danach mit einem Schlag auf? Besteht nicht auch die Möglichkeit, dass etwas aus dem Ruder gelaufen war und die faschistischen Mörder zurückgepfiffen wurden?

Die zweite Besonderheit, die nicht zur Systematik passt, ist der Mord an der Heilbronner Polizistin Michele Kiesewetter. Was machten die nazistischen Mörder in Heilbronn? In dieser Gegend gibt es ebenfalls eine aktive militante Szene. Waren sie auf der Theresienwiese lediglich verabredet und die beiden Polizisten, die dort Pause machten, wurden ihre Opfer, weil die Gelegenheit günstig war, an ihre Waffen zu kommen? Die Bundesstaatsanwaltschaft geht inzwischen davon aus. Man habe die Waffen der beiden Polzisten im Waffenarsenal des Trios gefunden. Inzwischen ist auch klar, woher die anderen Waffen stammen. Die Süddeutsche Zeitung meldete in ihrer Ausgabe am 31.12.2011, dass ein Schweizer Waffenhändler Anfang der neunziger Jahre 24 Ceska eingeführt hat. Er habe sie an verschiedene andere Waffenhändler aus der Schweiz weiter verkauft. Seitdem waren sie verschwunden. Schweizer Polzisten konnten 16 von ihnen inzwischen finden und identifizieren. Die restlichen acht befanden sich im Waffenlager des Mörder-Trios. Süddeutsche Nazis haben seit vielen Jahren gute Kontakte zu der Nazi- und Skinheadszene in der Schweiz. Erst vor wenigen Tagen haben Antifaschisten aus Freiburg ihre neuesten Recherchen veröffentlicht, die belegen, dass Nazis aus Süddeutschland mehrfach in die Schweiz gefahren sind, um dort mit Schweizer Kameraden Schießübungen abzuhalten.

Noch eine weitere Spur führt nach Süddeutschland. Die in Stuttgart tätige Rechtsanwältin Nicole Schneiders war während ihrer Studienzeit in Jena stellvertretende Vorsitzende der NPD Jena. Vorsitzender war damals Rolf Wohlleben. Jener Wohlleben, der jetzt in Untersuchungshaft sitzt, weil er dem Trio 2001 oder 2002 eine Waffe mit Munition hat zukommen lassen. Nicole Schneiders ist inzwischen aus der NPD ausgetreten. Sie hat sich aber nicht vollständig von der Naziszene getrennt, so arbeitet sie in der Stuttgarter Kanzlei H3. Die wurde unter anderem von Stefan Hammer, einem der rührigsten Nazimusiker Deutschlands, gegründet. Er war einer der Gründer der Band »Noie Werte«, mit deren Musik das Mördertrio sein Video untermalt hat. Dazu passt auch, dass Nicole Schneiders inzwischen die Verteidigung von Wohlleben übernommen hat.

Nach all den »Pannen« und Ungereimtheiten im Fall der neonazistischen Morde ist davon auszugehen, dass die hier dargestellten Verbindungen kaum im Fokus der Ermittlungen stehen werden. Wozu nach Netzwerken suchen, wo man tote »Einzeltäter« vorweisen kann.