Eine Nachbetrachtung zum Tag der Befreiung und des Gedenkens
Der 8. Mai ist der wichtigste gesetzliche Feier- und Gedenktag unserer jüngsten Geschichte, oder besser er sollte es werden. Dieser Tag prägte wie kein anderer in all seinen Dimensionen die Zukunft des Lebens in Deutschland und auch der Weltgeschichte und tut dies weiterhin.
Ein Tag des Friedens
Mit der …
2020-07
8. Mai: Fünf in Einem
20. August 2020
Unbeachteter Staatsstreich
20. August 2020
Wie Spezial-Munition über Güstrow an Prepper gelangt
In der »Rostocker Ostseezeitung« stand Anfang April: »Warnung vor Terroranschlägen von Polizisten und Soldaten«. Die Bundesregierung befürchte eine Zunahme rechter Gewalt im Zuge der Corona-Krise. Der Bundestag sei über Planungen rechter Gruppierungen informiert worden. Mitglieder sogenannter Prepper-Gruppen bereiten sich demnach auf den »Tag X« vor, an dem die öffentliche …
Freigestellt
17. August 2020
Christian Lüth, Fraktionspressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, wurde auf Betreiben des AfD-Ehrenvorsitzenden Gauland freigestellt. Lüth habe sich zuvor in einen Whats-App-Chat als »Faschist« bezeichnet und von seiner »arischen Abstammung« gesprochen. Lüth war vor seinem AfD-Engagement Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) sowie im Entwicklungsministerium tätig.
Keine Retourkutsche
17. August 2020
Der Vorsitzenden der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (MV), Simone Oldenburg, darf von der örtlichen AfD keine faschistische Gesinnung unterstellt werden. So entschied das Landgericht Hamburg. Der Vorwurf entbehre der sachlichen Grundlage und sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Mit dem Vorwurf versuchte sich der AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer gegen eine Landtagsinitiative der Linken zu wehren, …
»Dresdner Erklärung«
17. August 2020
Nach der offiziellen Auflösung des Flügels innerhalb der AfD sorgt die im April veröffentlichte »Dresdner Erklärung« für Aufsehen innerhalb der Partei. Hervorgehoben wird in der Erklärung die Forderung »geschlossen zusammen zu stehen«. »Nur durch die Vereinigung aller Kräfte und Strömungen und unter Respektierung regionaler Besonderheiten innerhalb der Partei sind wir in der Lage, das zu …
»Fritzfeed« umbenannt
14. August 2020
Der Start des neuen rechten Onlineportals Fritzfeed aus Köln hatte viel Wirbel ausgelöst. Selbst im Innenausschuss des NRW-Landtags stand das rechte Projekt auf der Tagesordnung. Den Namen musste das Projekt um Christian Schäler allerdings aufgeben. Ein öffentlich-rechtlicher Sender hatte wegen des Namens mit juristischen Schritten gedroht. Nun heißt das neue Projekt Flinkfeed.com. Zurzeit finanziere sich …
Lehnert abberufen
14. August 2020
Die Mitglieder der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) haben den bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Vorstand der Stiftung abberufen. Hintergrund ist Lehnerts Tätigkeit als wissenschaftlicher Leiter für das neurechte »Institut für Staatspolitik« (IfS), das vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall eingestuft wurde. Trotz dieser Einschätzung ist das IfS wieder als gemeinnützig anerkannt worden.
Mehr Diskriminierungen
14. August 2020
Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet deutlich mehr Beratungsanfragen mit Corona-Bezug. Neben rassistischen Übergriffen kommt es vermehrt zu Attacken auf Menschen mit körperlichen und geistigen Einschränkungen, meist im Zusammenhang mit der Maskenpflicht.
Keine Zusammenarbeit?
14. August 2020
Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz der Stadtratsfraktionen von Linken und AfD in Forst (Lausitz) betonte Katja Kipping, dass für sie eine Zusammenarbeit mit der AfD unter keinen Umständen in Frage käme. Die Stadtratsfraktionen hatten für den Neubau eines Jugendclubs votiert und dies auf der PK erläutert.
Unteilbar aktiv
14. August 2020
Trotz der Coronakrise haben 20.000 Menschen allein in Berlin am 14. Juni unter #SoGehtSolidarisch für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und soziale Ungleichheit demonstriert. Die Demonstrant*innen bildeten ein ca. neun Kilometer langes »Band der Solidarität« vom Brandenburger Tor bis nach Neukölln. Es gab auch Demonstrationen in Hamburg, Leipzig, Freiburg, Chemnitz, Detmold, Plauen, Münster, Geislingen und …
