Vorbeugehaft, Präventivgewahrsam,…Altbekannte Begriffe schwirren in Zusammenhang mit einer Gesetzesmaßnahme des Bayerischen Landtags vom 19. Juli herum. Einer fehlt: »Schutzhaft« will die Neuerung im Verhaftungswesen nun doch keiner nennen. Dafür gibt es die schöne Bezeichnung für Leute, die von der Maßnahme im freistaatlichen »Polizeiaufgabengesetz« künftig betroffen sein sollen: »Gefährder«.
Wer als solcher gesehen wird, war der Pressemitteilung …
2017-09
Nasenkontrolle und Wegsperren
3. Oktober 2017
Lob für Rostock
3. Oktober 2017
Gelobt hat der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rosi, die Stadt Rostock für ihre Aufarbeitung der rassistischen Krawalle 1992 im Stadtteil Lichtenhagen. Rostock sei »ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass wir aus der Geschichte, auch aus der jüngsten Zeitgeschichte, lernen können«, erklärte Rose. Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft hätten einen Prozess in Gang gesetzt, um …
Zwei Polizeitaktiken
30. September 2017
Wiederholt stößt man auf sehr unterschiedliche Verhaltensweisen der Polizei. Bei den G-20-Protesten in Hamburg zum Beispiel stürmte die Polizei rabiat in eine bis dahin friedliche Demonstration, weil einige der Demonstranten vermummt gewesen seien und ihre Vermummung nicht abgelegt hätten. Nach diesem Polizeieinsatz kam es dann zu den bekannten Ausschreitungen und Gewalttaten. Über Ursache und Wirkung …
Die AfD als Vorleser
30. September 2017
Alljährlich organisiert die gemeinnützige »Stiftung Lesen« für den dritten Freitag im November bundesweit Vorlesungen an Schulen, Kindertagesstätten und in Büchereien. Bei Kindern und Jugendlichen soll damit das Interesse an Lesestoffen und am Lesen geweckt und gefördert werden.
Zu diesem Zweck werden von der Stiftung Politiker und Abgeordnete angeschrieben und eingeladen, an dem Aktionstag als Vorleserinnen oder …
»Identitäre« stechen in See
30. September 2017
Und bekommen reichlich Unterstützung
Mit großem medialem Aufwand haben »Identitäre« aus mehreren Ländern eine Aktion gestartet, um Flüchtlingsorganisationen an der Rettung von Schiffbrüchigen im Mittelmeer zu hindern. Die von ihnen gegründete Organisation »Defend Europe« sammelte innerhalb kurzer Zeit fast zweihunderttausend Euro. Zuerst wurde dazu die Internetbezahlseite Paypal genutzt. Am 14. Juni sperrte der Bezahldienst das Konto, …
Franciszek und Wacław
27. September 2017
Hingerichtet wegen »verbotenen Umgangs«
Vor 75 Jahren – am 14. August 1942 – wurden die beiden Polen Franciszek Banaś und Wacław Ceglewski in Greven (Münsterland) hingerichtet. Sie gehörten zu den Millionen im Deutschen Reich zur Zwangsarbeit eingesetzten Kriegsgefangenen und ausländischen »ZivilarbeiterInnen«, die einer rassistischen Behandlung unterlagen und oft Opfer einer rigiden Verfolgung durch die Gestapo wurden. …
Deutschland rüstet auf
27. September 2017
Was kann die Friedensbewegung dagegen setzen? – Von Lühr Henken
Wir Friedensbewegte wünschen uns, dass Antifaschistinnen und Antifaschisten aktiver Teil des Kampfes um den Frieden sind. Denn der Satz »Deutschland rüstet auf« kann nichts Gutes bedeuten. Das lehrt die leidvolle Geschichte des letzten Jahrhunderts.
Ein Blick in die Geschichte
Die Bundeswehr begab sich mit dem Ende der Blockkonfrontation …
Demokratie wörtlich genommen
27. September 2017
Der Antifaschist Oskar Neumann und die Remilitarisierung
Der Mann mit der grauen Löwenmähne und dem klitzekleinen Schreibblock, auf dem er in einem Mix aus lateinischen Buchstaben und Steno-Kürzeln festhielt, was ihm aufschreibens- und verkündenswert schien. Das Blöckchen hatte er dann in der Hand, wenn er ans Mikrophon trat und bei Aktionen und Kundgebungen der BRD-Friedensbewegung in …
Korrespondenzen mit Zeitgenossen
24. September 2017
Elfriede Brüning gibt Einblicke in die Verlags- und Literaturlandschaft der DDR
Zum 10. Mai 1953 lud die theologische Fakultät der Humboldt-Universität Elfriede Brüning als Zeitzeugin zu einer Veranstaltung zur Erinnerung an die Bücherverbrennung auf dem Opernplatz am 10. 5. 1933 ein.
Sie berichtete bewegend von dem Ereignis der Schande und von der geradezu Besessenheit der Studenten, die …
Politisch ohne Plattitüden
24. September 2017
Ein kurzer Eindruck von der documenta14
Das bürgerliche Feuilleton von Spiegel bis FAZ ist sich einig: Diese documenta14 ist wenig innovativ, dafür zu politisch und kommt »mit erhobenem Zeigefinger« daher. Man sehe die Ursachen des Elends dieser Welt vor allem im Kapitalismus und Kolonialismus. Cornelius Tittel legte in der »Welt« nach: »Traurige, verzweifelte oder resignierte Bildungsbürgergesichter« …
