Reinhard Etzrodt (AfD) ist am 24. September in geheimer Wahl mit 23 von 40 Stimmen zum Stadtratsvorsitzenden im thüringischen Gera gewählt worden. Die AfD ist mit zwölf Mitgliedern stärkste Fraktion in dem Gremium. SPD, Grüne und Linke kritisierten das Wahlverhalten der CDU. Die Landes-CDU bestreitet die Wahl eines AfD-Kandidaten. Sandro Witt (Vorstandsvorsitzender der Mobilen Beratung …
Archiv
Bürgerwehr verurteilt
9. Dezember 2020
Drei Männer sind am 24. September zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie Ende 2018 mehrfach in roten Warnwesten durch die Fuldaer Innenstadt liefen und Propagandamaterial verteilten. Das Gericht befand sie für schuldig, die Versammlungen nicht angemeldet und gegen das Uniformierungsverbot verstossen zu haben. Geldstrafen hielt der Richter für ausreichend, da die Täter nicht aggressiv auftraten …
Langes Strafregister
9. Dezember 2020
Von Mitgliedern der Partei »Die Rechte« sollen in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen elf Jahren 378 politisch motivierte Straftaten begangen worden sein. Darunter seien 71 gefährliche Körperverletzungen, teilte das NRW-Innenministerium mit. »Bei 290 Mitgliedern sind 378 Straftaten extrem viel«, sagte Verena Schäffer (Grüne). »Die Rechte« sei aus vier verbotenen Kameradschaften hervorgegangen und nütze das Parteienprivileg aus, sagte Schäffer. …
Ermittlungen eingestellt
9. Dezember 2020
Die Ermittlungen gegen Heinz-Christian Strache zu verdeckten Spenden über par-teinahe Vereine sind durch die Wiener Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingestellt. worden. Ein Sprecher teilte am 22. September mit, dass man die Vereinsstrukturen auf die im Ibiza-Video erwähnten Parteispenden hin geprüft habe. Es seien keine Zahlungen gefunden worden, »die strafrechtlich relevant sind.« Strache war bis 2019 Chef …
Enver-Simsek-Platz
9. Dezember 2020
In Jena ist ein Platz nach einem der Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) benannt worden. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) weihte am 19.September den »Enver-Simsek-Platz« im Stadtteil Winzerla ein. An der Veranstaltung nahmen die Witwe, die Kinder und weitere Familienangehörige sowie der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Die Linke), teil. Enver Simsek wurde am 9. September 2000 …
Reichsflaggen verboten
9. Dezember 2020
Als erstes Bundesland hat Bremen das öffentliche Zeigen der Reichsflagge und der Reichskriegsflagge verboten. Der Erlass von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gilt seit dem 21. September. Werden die Fahnen bei Demos gezeigt oder im Garten gehisst, wird ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro fällig. Neofaschisten nutzen beide Flaggen als Ersatz für die durch das …
Die Gespenster fassen
6. Dezember 2020
Zum Tod von Ruth Klüger (1931 – 2020)
In ihrem provozierend-irritierenden Erinnerungs- und Reflexionsband »weiter leben. Eine Jugend« bescheinigte sich die Auschwitz-Überlebende und US-amerikanische Germanistin Ruth Klüger 1992 ein »Talent zur Freundschaft« oder genauer, man sage über sie, sie habe ein solches. Als Leser hat man den Verdacht, dass diese Freundschaften nicht ganz einfach gewesen sein …
Streicht »#Covidioten«
6. Dezember 2020
zur antifa September/Oktober 2020
Der Beitrag auf Seite 6 (»Stelldichein der Rechten«) ist informativ, weil er an Hand einiger Führungsfiguren der selbsternannten »Querdenker«-Szene deren Affinität nach ganz rechts nachweist. Was ich aber kontraproduktiv für die Ziele der VVN halte, ist die Ankündigung dieses Beitrags auf der Titelseite mit »#Covidioten S.6«. Diese Begrifflichkeit ist aus mehreren Gründen …
Braune Tradition der Esoterik
6. Dezember 2020
Über germanische Glaubenswelten, völkische Ideologie und die Rolle im deutschen Faschismus
Eine wenig bekannte Traditionslinie des deutschen Faschismus ist die Verbindung zur Esoterik. Diese Linie lässt sich bis in die Romantik zurückverfolgen, die Anfang des 19. Jahrhunderts in Deutschland ihre Hochzeit hatte. In Abkehr von der Klassik und vor allem der Aufklärung beschrieben Schriftsteller eine geheime …
Die Spanier von Dresden
3. Dezember 2020
Wie Frankreich vor 70 Jahren mit ehemaligen Spanienkämpfern umging
Während in den offiziellen Einheits-Jubelfeiern immer wieder betont wurde, welch ein »Unrechtsstaat« die DDR gewesen sei, wird gern vergessen, welches Unrecht in den westlichen Staaten im Zuge des Kalten Krieges gegenüber Antifaschisten begangen wurde.
Anfang September 2020 erinnerte die Associació Catalana d′Expresos Polítics del Franquisme an die Deportation …
