Atomwaffenverbot gefeiert
1. April 2021
Nuklearmächte machen aber nicht mit
Gute Nachrichten für den Frieden gab es zuletzt selten. Abrüstungsabkommen wurden gekündigt, die Spirale der Aufrüstung mit menschheitsbedrohenden Technologien erneut nach oben geschraubt. Im Januar konnten jedoch zwei Meldungen Hoffnung machen. So verlängerte der neue US-Präsident Biden unmittelbar nach seiner Amtseinführung im Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin das INF-Abkommen über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen, das im Februar auslaufen sollte.
Ebenfalls von Bedeutung ist der Ende Januar rechtsgültig gewordene internationale Vertrag der UN zum Atomwaffenverbot. Es war ein langer Weg, bis der Vorschlag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) in der UN behandelt wurde. Aber die Mühen haben sich gelohnt. Im Juli 2017 beschloss die UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten den Vertrag. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, wobei noch nicht alle diese Staaten den Ratifizierungsprozess abgeschlossen haben. In dem Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, »nie, unter keinen Umständen« Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Nachdem im Herbst 2020 Honduras als 50. Land diesen Vertrag ratifiziert hatte, trat er 90 Tage später in Kraft. Am Tag des Inkrafttretens machte die Friedensbewegung vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer demonstrativen Aktion deutlich, dass der »Stuhl Deutschlands« in dieser Gemeinschaft leer sei. Auch die Bürgermeister im weltweiten Netzwerk der »Mayors for Peace«, dem inzwischen mehr als 7.000 Städte und Gemeinden angehören, erklärten: Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne die Bedrohung durch Atomwaffen gestalten.
2020 traf die Pandemie auch die Veranstalter:innen der Ostermärsche völlig unvorbereitet. In diesem Jahr planen sie mit entsprechenden Hygienekonzepten die Ostermärsche auf den Straßen wieder stattfinden zu lassen – in fast allen Landeshauptstädten. Gründe zum Demonstrieren gibt es im Wahljahr 2021 viele: Deutschlands fehlender Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, drohende Kriege, Ressourcenverschwendung durch Militär, Drohnen und deren Bewaffnung. Und sobald die Schulen wieder geöffnet werden, drängt die Bundeswehr auch wieder dorthin
Termine: friedenskooperative.de
