Endloses Wettrüsten
29. April 2023
Gedanken zu Frieden in Europa nach dem 9. Mai 1945 und aktuellen Kriegen
In der Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten wurde und wird der 9. Mai als Tag des Sieges gefeiert. Doch was mindestens ebenso wichtig ist, es war gleichzeitig auch der erste Tag des Friedens in Euro-pa – zumindest was zwischenstaatliche Konflikte anbelangt. Gerade nach dem Zweiten Weltkrieg verbanden viele Menschen enorme Hoffnungen mit der entstandenen Situation.
Dieser Frieden war insgesamt gesehen auf dem Kontinent lange Zeit recht stabil, wurde im Laufe der Jahre jedoch immer brüchiger: Die türkische Invasion auf Zypern sowie die Kriege beim Zerfall Jugoslawiens – wohlgemerkt mit völkerrechtswidriger deutscher Beteiligung auch unter rot-grüner Regierung (1999) – machten die Fragilität des Hauses Europa deutlich.
Zugleich waren konventionelles ebenso wie atomares Wettrüsten der Blöcke im »Kalten Krieg« für friedensbewegte Menschen beiderseits des Vorhangs Anlass, auf die Straße zu gehen, um dem »Nie wieder!« Ausdruck zu verleihen. Das Misstrauen zwischen den Systemen sollte durch vertrauensbildende Maßnahmen überwunden werden.
Wenn es kein gegenseitiges Vertrauen und keine Verlässlichkeit bei Vereinbarungen gibt, sind Misstrauen und Dünkel die Folge. Bei Staaten resultiert das darin, dass nur noch eigene (militärische) Stärke als Grundfeste internationaler Politik wahrgenommen und ein endloses Wettrüsten losgetreten wird. Doch hat die Aufrüstung bzw. die Besinnung auf die eigene Stärke im Konzert der Mächte tatsächlich zu mehr Sicherheit für Staaten und Menschen gesorgt? Die Antwort ist klar nein. Die Politik der Konfrontation von Russland und NATO hat eine zunehmende Zahl an Krisenherden auf dieser Welt geschaffen, die Ukraine ist lediglich das präsenteste Beispiel.
Die gegenwärtige Politik der Russischen Föderation und der NATO-Staaten wird wohl kaum zu einer Lösung dieses Dilemmas beitragen. Dagegen können die fortlaufenden Gefangenenaustausche zwischen der Ukraine und Russland Ausgangspunkt für weitere vertrauensbildende Maßnahmen, Frieden und Abrüstung sein. Das ist ein schwieriger und weiter Weg, der einiges an Zugeständnissen erfordern wird. Nur eines ist nicht nur beim Kampf um den Frieden unverhandelbar: »Die Tür nach rechts bleibt zu!«
Vom 8. bis 21. Mai finden um den »Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung« Aktionen für Schutz und Asyl für alle Menschen aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern, statt. Infos: de.connection-ev.org/ObjectWarCampaign
