2018-11

Chemnitz-Terror

11. Dezember 2018

Die Bundesanwaltschaft veranlasste die Festnahme mehrerer Mitglieder einer vermutlich rechtsterroristischen Vereinigung namens »Revolution Chemnitz«. Sie soll bewaffnete Anschläge auf Ausländer, Journalisten und politisch Andersdenkende geplant haben. Sie war wahrscheinlich auch an den Umtrieben in Chemnitz beteiligt. Sechs der Festgenommenen sehen sich, wie es in einem Bericht heißt, als führende Kräfte der sächsischen Hooligan-, Skinhead- und …

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Erneut Feuertod

11. Dezember 2018

Wieder ist ein Flüchtling in einer Zelle durch Feuer zu Tode gekommen. Diesmal traf es den 26jährigen syrischen Kurden Amed Ahmed. Er wurde Anfang Juli aufgrund einer Personenverwechslung festgenommen und trotz Schuldlosigkeit wochenlang in der Justizvollzugsanstalt Kleve festgehalten, bis am 17. September in seiner Zelle ein Brand ausbrach, der ihn das Leben kostete. Polizei und …

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AfD im VS-Amt

11. Dezember 2018

Beim Verfassungsschutz bemühte sich nicht nur der Präsident des Bundesamtes um ein Bagatellisieren oder gar Leugnen neonazistischer Umtriebe. Auch andere beamtete Verfassungsschützer zeigen Nachsicht oder gar Verständnis für rechtsextreme Aktivitäten, wie z.B. der im sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz tätige AfD-Funktionär Hendrik S., der in einem Interview mit dem ARD-Magazin Panorama den Identitären »intelligente Aktionsformen« attestierte. …

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230 Tote – ohne NSU

11. Dezember 2018

Die Zahl der Todesopfer rechtsmotivierter Gewalt seit 1990 ist mehr als doppelt so hoch, wie offiziell gemeldet. Nach Recherchen von »Tagesspiegel« und »Zeit online« sind seit 1990 in Deutschland mindestens 169 Menschen von Neonazis und anderen Tätern mit extrem rechter Einstellung getötet worden. Hinzu kommen 61 weitere Todesfälle mit starken Indizien, dass es sich dabei …

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Maulkorbversuche

8. Dezember 2018

In mehreren Bundesländern hat die AfD Internetplattformen in Betrieb genommen, auf denen Lehrkräfte gemeldet werden sollen, die sich politisch äußern und dabei Kritik an der AfD üben. Damit soll jede kritische Äußerung am Auftreten der AfD unterbunden und der Denunziation und dem Anprangern, einschließlich eines bloßen »Eins-Auswischen«, Tür und Tor geöffnet werden. Bundesjustizministerin Barley nannte …

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Auf Hitler-Wallfahrt

8. Dezember 2018

Mehrere AfD-Funktionäre aus Thüringen haben laut Medienberichten eine »Hitler-Wallfahrt« (so die FAZ am 20.10.18) durchgeführt, auf der sie vor Hitlers Geburtshaus eine Kerze anzündeten, vor einem Hitlerbild und vor Nazi-Devotionalien posierten und sich fotografieren ließen. Zur Reisegruppe gehörte die persönliche Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl, dessen Ehefrau Mitglied des Schiedsgerichts ist, dass das Parteiausschlussverfahren gegen …

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259 Neonazi-Konzerte

8. Dezember 2018

In der Dokumentarsendung »Rechtsrockland« erinnerte das ARD-Fernsehen am 1.Oktober daran, dass im vorigen Jahr 259 Neonazi-Konzerte stattgefunden haben. In der Dokumentation heißt es dazu: »Die Thüringer Neonazis haben sich längst in der Szene einen Namen gemacht. Europaweit gelten sie als Organisationstalente für Rechtsrockkonzerte. Die geschäftstüchtigen, so genannten Bewegungsunternehmer melden unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit ihre …

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Hans-Frankenthal-Preis 2018

geschrieben von Nils Becker

8. Dezember 2018

Auschwitz-Komitee ehrt Medien-Projekte
Am 25. Oktober wurde in Hamburg der Hans-Frankenthal-Preis des Auschwitz Komitees vergeben. Diesmal ging der mit 2.000 Euro dotierte Preis an das Alternative Kultur- und Bildungszentrum AKuBiZ e.V. Pirna für das Projekt »Digitale Geschichtskarte für Sachsen« und an die Beteiligten des Dokumentarfilmprojekts »Liza ruft!«, das über den Werdegang einer ehemaligen Partisanin in Litauen …

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Nichts gehört der Vergangenheit an

geschrieben von Conrad Taler

8. Dezember 2018

Zum 70. Jahrestag der Charta der Menschenrechte
Bei den Vorarbeiten für diesen Artikel habe ich Heinrich Hannover gefragt, ob ihm die Charta der Menschenrechte als Verteidiger vor Gericht jemals von Nutzen gewesen sei. Seine Antwort: »Ich habe sie nie gebraucht.« Bin ich von falschen Vorstellungen ausgegangen? Spielt die Charta der Menschenrechte vor Gericht keine Rolle?
Die offiziell …

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Wie damals in Weimar?

geschrieben von Peter C. Walther

5. Dezember 2018

Die Politik der AfD erinnert an die der aufkommenden Nazis
Zunehmend ist auch von Menschen, die nicht per se in antifaschistischen Kreisen anzutreffen sind, die Einschätzung zu hören oder zu lesen, dass von der AfD eine Politik betrieben werde, die Ähnlichkeiten zu der aufweise, die am Ende der Weimarer Republik zur Naziherrschaft geführt habe.
So erklärte zum …

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