Meldungen

Enver-Simsek-Platz

9. Dezember 2020

In Jena ist ein Platz nach einem der Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) benannt worden. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) weihte am 19.September den »Enver-Simsek-Platz« im Stadtteil Winzerla ein. An der Veranstaltung nahmen die Witwe, die Kinder und weitere Familienangehörige sowie der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Die Linke), teil. Enver Simsek wurde am 9. September 2000 …

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Reichsflaggen verboten

9. Dezember 2020

Als erstes Bundesland hat Bremen das öffentliche Zeigen der Reichsflagge und der Reichskriegsflagge verboten. Der Erlass von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gilt seit dem 21. September. Werden die Fahnen bei Demos gezeigt oder im Garten gehisst, wird ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro fällig. Neofaschisten nutzen beide Flaggen als Ersatz für die durch das …

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Staatsbürgerschaft

9. Dezember 2020

Etwa 600 Nachkommen von NS-Verfolgten haben auf Grundlage einer vor einem Jahr eingeführten Neuregelung bislang einen Antrag auf die deutsche Staatsbürgerschaft gestellt. Wie das Bundesinnenministerium Ende August mitteilte, wurden bisher 220 entschieden. Die übrigen würden noch bearbeitet. Das Ministerium hatte zum
30. August 2019 die Einbürgerung für Nachfahren von Verfolgten erleichtert, denen vor einer Ausbürgerung durch …

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AfD-Mitgründer tritt aus

9. Dezember 2020

Konrad Adam, Mitgründer der AfD, will aus der Partei austreten. Adam kündigte Ende September an, ab 2021 werde er der AfD nicht mehr angehören. Seinen Austritt begründete er mit dem Kurs der Partei in den vergangenen Jahren. Für die AfD als eine »bürgerlich-konservative« Kraft sehe er keine Zukunft mehr. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland habe sich immer …

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Lebenslänglich

9. Dezember 2020

Brenton Tarrant, der Attentäter von Christchurch (Neuseeland), muss für den Rest seines Lebens ins Gefängnis. Richter Cameron Mander verurteilte den Neonazi aus Australien  Ende  August  zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung. Der 29-Jährige hatte am 15. März 2019 vor zwei Moscheen in Christchurch 50 Muslime erschossen und 40 zum Teil schwer verletzt.

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Putschisten ausgebildet

9. Dezember 2020

Das Bundesverteidigungsministerium hat Ende August eingeräumt, dass mindestens zwei der Putschisten in Mali als junge Offiziere in Deutschland eine Ausbildung erhalten haben. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sprach nach einem Treffen mit ihren europäischen Amtskollegen in Berlin von »einigen der führenden Köpfen der Putschisten«, die in Deutschland und Frankreich unterrichtet wurden. Aus einem online kursierenden Lebenslauf des selbsterklärten …

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Mahnmal beschädigt

9. Dezember 2020

Mitte August haben Polizisten am Mahnmal auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Barth (Mecklenburg-Vorpommern) schwere Beschädigungen festgestellt. Unbekannte Täter sollen aus den Treppenstufen vor dem Mahnmal Platten genommen, zertrümmert und damit die Gedenktafeln beworfen haben. Im KZ-Außenlager Barth waren während des Zweiten Weltkriegs Menschen aus 18 Nationen inhaftiert. Auf dem ungefähr 19 Meter langen Mahnmal sind …

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Weniger Geld

9. Dezember 2020

Die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem steht offenbar vor einer Finanzkrise. Verantwortlich sind neben einem Spendenrückgang ausstehende staatliche Gelder, berichten örtliche Medien Anfang Oktober. Hintergrund ist der noch nicht von der Regierung verabschiedete Haushalt, wodurch die Einrichtung bisher nur knapp die Hälfte der vereinbarten Subventionen erhalten habe. Insgesamt sei das Einkommen samt Spenden um 80 Prozent …

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AfD-Stadtratsvorsitzender

9. Dezember 2020

Reinhard Etzrodt (AfD) ist am 24. September in geheimer Wahl mit 23 von 40 Stimmen zum Stadtratsvorsitzenden im thüringischen Gera gewählt worden. Die AfD ist mit zwölf Mitgliedern stärkste Fraktion in dem Gremium. SPD, Grüne und Linke kritisierten das Wahlverhalten der CDU. Die Landes-CDU bestreitet die Wahl eines AfD-Kandidaten. Sandro Witt (Vorstandsvorsitzender der Mobilen Beratung …

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Bürgerwehr verurteilt

9. Dezember 2020

Drei Männer sind am 24. September zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie Ende 2018 mehrfach in roten Warnwesten durch die Fuldaer Innenstadt liefen und Propagandamaterial verteilten. Das Gericht befand sie für schuldig, die Versammlungen nicht angemeldet und gegen das Uniformierungsverbot verstossen zu haben. Geldstrafen hielt der Richter für ausreichend, da die Täter nicht aggressiv auftraten …

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