Meldungen

Antifa vielfältig

4. Dezember 2017

Nach Irritationen wegen der Absage der Tagungsräume im Münchner DGB-Gewerkschaftshaus kam es nach Gesprächen zwischen dem Vorbereitungskreis des Antifa-Kongresses 2017 und dem DGB zu einer Einigung darüber, dass der Kongress wie geplant im DGB-Haus stattfinden kann. Zu den Irritationen erklärte der Veranstalterkreis: »Offenbar reicht bei vielen bereits das Schlagwort ›Antifa‹, um Abwehr und Empörung auszulösen. …

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Friedens-Aktionstag

4. Dezember 2017

Zu einem bundesweiten Aktionstag am 18. November haben die Teilnehmer einer Aktionskonferenz im Oktober in Essen aufgerufen. Mit den Forderungen »Kriege beenden – Abrüstung für globale Gerechtigkeit – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen« sollen an möglichst vielen Orten Aktionen stattfinden.
In Kassel treffen sich am 2. /3. Dezember Vertreter/innen aus allen Teilen der Friedensbewegung zum traditionellen …

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KZ-Wächter-Prozesse

1. Dezember 2017

Vor Gericht gestellt werden soll in Frankfurt a.M. ein inzwischen 96jähriger KZ-Wächter, der u.a. im November 1943 an dem Massaker im KZ Maidanek beteiligt war, bei dem mindestens 17.000 jüdische Gefangene ermordet wurden. In Celle soll ein inzwischen 94 Jahre alter ehemaliger SS-Mann wegen Beteiligung an der Ermordung von 86 Menschen in der französischen Ortschaft …

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Dulder & Anstifter

1. Dezember 2017

Der vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt geführte V-Mann »Murat«, der direkten Kontakt zu dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hatte, soll diesen und andere Muslime zu Anschlägen angestiftet haben. Das berichteten mehrere Sender und Zeitungen.
Zuvor hatte der als Sonderermittler tätige Ex-Bundesanwalt Bruno Jost bei Polizei, Justiz und Politik »schwere Fehler und Versäumnisse« festgestellt. Amri hätte wegen Drogen- und …

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Neonazis beim Bund

1. Dezember 2017

Rund 200 Rechtsextremisten in der Bundeswehr hat der MAD seit 2008 festgestellt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage aus der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Im Durchschnitt sind das 20 pro Jahr. MAD-Präsident Gramm hatte zuvor in einer Anhörung abgewiegelt von »zirka acht Fällen« pro Jahr gesprochen. Insgesamt geht der MAD derzeit 391 »rechtsextremen Verdachtsfällen« …

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Lebenslang Haft

28. November 2017

Zu lebenslanger Haft verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth den 50jährigen »Reichsbürger« Wolfgang P., der im Oktober 2016 einen Polizisten erschossen und zwei weitere verletzt hat. Der Schütze hatte mehrmals auf die Polizisten geschossen, als diese sich seinem Haus näherten, um bei ihm Waffen zu beschlagnahmen. Nach der Tötung änderten Politik und Behörden ihr bis dahin nachlässiges …

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III. Weg in Kiew

28. November 2017

Eine große Abordnung der rechtsextremen Mini-Partei »Der III. Weg« habe Mitte Oktober am »Marsch der Nation« in Kiew teilgenommen, meldete die Neonazi-Partei auf ihrer Internetseite. Anlass des Aufmarsches neofaschistischer Gruppierungen war der Gründungstag der »Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA)« vor 75 Jahren. Der Führer der faschistischen »Asow«-Bewegung, Andrej Bilezkij, hatte zuvor dem amtierenden ukrainischen Präsidenten Poroschenko mit …

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Kritik an SS tabu

28. November 2017

Der öffentliche Hinweis auf Verbrechen der SS ist nach einem Urteil des Rigaer Regionalgerichts strafbar. Es verurteilte im September einen lettischen Antifaschisten, weil er am Rande des jährlichen Aufmarsches zu Ehren der Waffen-SS ein Bild von Erschießungen durch die SS hochgehalten hatte. »Das öffentliche Verbreiten eines solchen Bildes steht in engem Zusammenhang mit Bestrebungen, das …

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Jalloh-Tod ungeklärt

25. November 2017

Eingestellt hat die Staatsanwaltschaft Halle/Dessau die Ermittlungen zum Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh, der am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt ist. Von der Verteidigung und von der Initiative zum Gedenken an Oury Jalloh veranlasste Gutachten hatten die polizeilich behauptete Selbstverbrennung des an Händen und Füßen gefesselten Festgenommenen ausgeschlossen. Dagegen erklärte die Staatsanwaltschaft, …

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