Italiens Antifaschisten und Gewerkschaften setzen sich gegen Meloni durch
Die italienischen Antifaschisten, insbesondere die Nationale Vereinigung italienischer Partisanen (ANPI), haben sich in den letzten Wochen als Gegner der von der Meloni-Regierung geplanten Verfassungsreform der Justiz hervorgetan. Der Widerstand gründete sich nicht nur auf rechtliche Kritik, sondern auf ein umfassenderes historisches und politisches Gebot: die Wahrung des verfassungsrechtlichen Gleichgewichts, das während der Resistenza und nach dem Sturz des Faschismus geschaffen wurde.
Diese Reform, die von der rechten Regierung von Giorgia Meloni als unerlässlich für die Verbesserung der Effizienz und Unparteilichkeit des Justizsystems angepriesen wurde, konzentrierte sich in erster Linie auf die Trennung der Laufbahnen von Staatsanwälten und Richtern, die Neugestaltung des Obersten Justizrats (CSM) und die Einführung neuer Disziplinarvorschriften. Die Befürworter argumentierten, dass diese Änderungen den Grundsatz fairer Verfahren stärken, eine übermäßige Machtkonzentration innerhalb der Justiz verhindern und Italien an europäische Normen anpassen würden, bei denen die Rollen klar voneinander getrennt sind. Verfassung verteidigt weiterlesen »





























