Zeitgeschehen

Von Apfel zu Lucke?

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geschrieben von Thomas Willms

Umformierungen im rechten Lager
 
Auf diesen schönen Dienstag, den 3. Dezember 2013, hat man lange warten müssen. Ein Kurier lieferte den Antrag des Bundesrates auf Verbot der NPD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ab. Die Vorgeschichte und das endlose Hin und Her sind bekannt. Über sie ist in dieser Zeitschrift oft genug berichtet worden, mehr noch: diese …

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Schreckliche Visionen

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geschrieben von Ernst Antoni

»Kommunistisch orientierter Antifaschismus« eine Epidemie?
 
Neulich also auch der BND. In Pullach im oberbayerischen Isartal, wo es die Auslands-Geheimdienstler jahrzehntelang schön ruhig hatten, weshalb nicht wenigen immer noch vor dem näher rückenden Umzug ins unwirtliche Berlin graut, gab es in Gemeinderäumen eine Ausstellung. Und Vorträge. Einer handelte, so die Lokalausgabe der »Süddeutschen«, von »Verstrickungen des BND …

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Wieder Setzen! Nazis blockieren!

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geschrieben von Markus Tervooren

Am 13. Februar 2014 in Dresden und am 18. Januar in Magdeburg
 
War Dresden am 13. Februar noch vor wenigen Jahren ein Synonym für Deutschlands und Europas größte regelmäßige Neonaziaufmärsche, Geschichtsvergessenheit, deutsches Selbstmitleid und Schuldabwehr, hat sich dies dank der Kampagne des Bündnisses Nazifrei! – Dresden stellt sich quer und alljährlich zehntausender Blockiererinnen, mittlerweile entscheidend geändert. …

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Das war kein »Bürgerkrieg«

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geschrieben von Hans Canjé

Vor 75 Jahren: Mit Hitlers und Mussolinis Hilfe siegt Franco in Spanien
 
Auftakt einer Reise auf den Spuren der Vergangenheit. Im Haus der Handels- und Industriegewerkschaft in Barcelona spricht an diesem Novemberabend des Jahres 2013 der französische Historiker der Universität in Dijon, Serge Wolikow, über die Ebroschlacht vom 25. Juli bis 16. November 1938. Mit Nachdruck …

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Besser nachfragen

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geschrieben von Axel Holz

Gab es viel mehr Opfer rechter Gewalt als angenommen?
 
Die Staatsanwaltschaft Magdeburg sah nach dem Überfall auf einen Dönerbudenbetreiber und dessen Freundin am Bernburger Bahnhof keinen Anlass, ein rassistisches Tatmotiv zu unterstellen. Mit Rufen wie »Scheiß Ausländer« und »Scheiß Türke« hatten Jugendliche aus der Schönebecker Naziszene am Rande einer Feier den Imbissbesitzer angegriffen und lebensgefährlich verletzt. …

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Weg mit den Drohnen

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geschrieben von Ulrich Sander

Wird die deutsche Friedensbewegung wieder zu einer Einpunktbewegung? Vor 30 Jahren hatte sie mit der Forderung »Weg mit den Atomraketen« ihre größte Wirkung und massenhafteste Entfaltung. In Zeiten mit großen Koalitionsverträgen, in denen die Bundeswehr als »Armee im (Dauer-)Einsatz« definiert wird, könnte eine Friedensbewegung mit Ein-Punkt-Zielsetzung eigentlich nur die Forderung haben: Schafft die Bundeswehr ab. …

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Absurditäten des VS

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geschrieben von Peter C. Walther

Inhalte sind »unerheblich« und vieles bleibt geheim
 
Silvia Gingold, engagierte Antifaschistin, hat beim Verwaltungsgericht beantragt, den hessischen Verfassungsschutz zu verpflichten, vollinhaltlich darüber Auskunft zu geben, welche Daten über sie gespeichert wurden und diese sodann vollständig zu löschen. Silvia Gingold besteht darauf, dass der VS kein Recht hat, Daten über sie zu speichern. Als Erwiderung beantragte das …

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»Deitsch un frei wolln mer sei«

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geschrieben von Kerstin Köditz

Die NPD und die neue rassistische Welle in Sachsen
 
Führerlos. Eine Führerpartei ohne Führer. Ausgebrannt sei er, so die parteioffizielle Version. Der Apfel ist vom Stamm gefallen. Das Bild, bei dem der Lotse von Bord geht, könnte falscher nicht sein. Den Kurs des Schiffes NPD hatte Holger Apfel schon lange nicht mehr bestimmt. Und auf den …

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Meldungen

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Aktion gegen Abs
Das Anbringen einer Gedenktafel für Fritz Bauer im Plenarsaal des Frankfurter Stadtparlaments nutzte die Stadtverordnete und Ökosozialistin Jutta Ditfurth, um auf einer anderen Gedenktafel, die im selben Saal an die Ehrenbürger Frankfurts erinnert, demonstrativ den Namen von Hermann Josef Abs zu überkleben. Auf dem Klebestreifen war zu lesen: »Abs war Chefbankier der Nazis …

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Schritte gegen Diskriminierung

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geschrieben von Janka Kluge

Sinti und Roma in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg anerkannte Volksgruppen
 
Eine späte Anerkennung erfahren seit einiger Zeit Sinti und Roma in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. In beiden Bundesländern sind sie als Volksgruppen anerkannt worden. In Schleswig-Holstein wurden Ende Dezember 2012 die Rechte der Sinti und Roma in der Verfassung festgeschrieben. Noch ein Jahr zuvor war ein Vorstoß von …

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