Der Eingang der Klosterruine in Berlin-Mitte im April 2015
2015-05
Editorial
28. April 2015
Nach dem 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gab es Stimmen, die meinten, das wäre wohl das letzte große Gedenken an jene Ereignisse gewesen, die das 20. Jahrhundert prägten. Zu weit entfernt von heutigen Erfahrungen läge diese Zeit und nach dem Ableben der meisten Zeugen würde das öffentliche Interesse ohnehin bald erlöschen. Doch diese »Schlussstrichmentalität«, …
Danken und Denken
27. April 2015
Aus der Ferne von sieben Jahrzehnten
Kein Jahr ohne Gedenktage. Doch all diese Tage, die mit historischen Ereignissen und Erinnerungen belastet sind, werden wohl übertroffen von dem 70 Jahre zurückliegenden Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa. Wer kann sich daran im eigentliche Sinne noch erinnern, wer hat diesen Tag erlebt und vermag sich verlässlich seines damaligen …
Kein Einzelfall
27. April 2015
Tröglitz als Symbol gesellschaftlicher Zustände
Die politischen Ereignisse der zurückliegenden Wochen in Tröglitz, im südlichen Sachsen-Anhalt, schockieren. Erst wird ein ehrenamtlicher Bürgermeister durch Drohungen von Nazis aus dem Amt gedrängt, weil er sich für Asylsuchende stark gemacht hat, dann wird kurzerhand die für die Unterbringung der Menschen in Not bereitstehende Unterkunft abgefackelt.
Verkehrte Welt in Sachsen-Anhalt, wo …
Erinnern auch an die Ursachen
27. April 2015
antifa-Gespräch mit Ernst Grube zum neuen NS-Dokumentationszentrum in München
antifa: Vom 1. Mai an ist das neue »NS-Dokumentationszentrum« in der Münchner Briennerstraße auf dem Grundstück der ehemaligen NSDAP-Parteizentrale »Braunes Haus« der Öffentlichkeit zugänglich. Bis Ende Juli bei freiem Eintritt. Über 28 Millionen hat der von den Berliner Architekten Bettina Georg, Tobias Scheel und Simon Wenzel entworfene …
Die Lüge vom Asylbetrug
27. April 2015
Fluchtgründe von Sinti und Roma werden nicht akzeptiert
»Der Asylantrag einer jüdischen Familie aus Nazi-Deutschland hätte vor 1938 gestellt im heutigen Deutschland keine Chance auf Anerkennung«, so Rechtsanwalt Ullrich Hahn, Mitglied der Rechtsberaterkonferenz des Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland. Das Grundrecht »Politisch Verfolgte genießen Asyl« wurde seit 1993 erheblich eingeschränkt und diese …
Wo bleibt die Wehrhaftigkeit?
27. April 2015
Jede Woche drei Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Da tritt ein Bürgermeister zurück, weil Neonazis drohen, ihm bis vor sein Wohnhaus zu folgen und dort aufzumarschieren. Da lassen die Behörden einen Neonazi-Aufmarsch vor dem Haus der Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau zu. Da brauchen Oberbürgermeister und Landräte Polizeischutz, weil sie von Neonazis bedroht werden. Da wird eine potentielle Flüchtlingsunterkunft in …
»Man-wird-ja-wohl-noch«-Urteil
27. April 2015
Von der Abweisung der Klage der VVN-BdA Bayern vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht gegen deren Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten 2010, 2011, 2012 und 2013 bis zur Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung hat es einige Monate gedauert. Die über 25 Seiten zu verfassen muss jemandem Mühe gemacht haben. Oder der Text kam aus einer freistaatlichen »Eh-wurscht«-Abteilung, die vielleicht …
»Der Winter ist zu Ende!«
27. April 2015
Was das Zusammengehen mit den »Montagsmahnwachen« gebracht hat
In der Osterzeit liegt es eigentlich nahe, die Aussage »Der Winter ist zu Ende« auf die Jahreszeit zu beziehen. In der Friedensbewegung dürften dabei viele an aktuelle politische Entwicklungen denken, daran, dass in der Bewegung klar gemacht wurde: Friedensbewegung geht nur ohne Nazis!
Worum geht es? Der Putsch in …
Meldungen
27. April 2015
1.728 Straftaten
Allein in den ersten zwei Monaten dieses Jahres (Januar und Februar 2015) wurden nach Angaben der Bundesregierung 1.728 rechts motivierte Straftaten registriert, davon 69 Gewalttaten, in der Folge mit 58 Verletzten. Dabei handelt es sich wie üblich um vorläufige Zahlen.
Gegen Flüchtlinge
Nach Angaben des Bundeskriminalamtes fanden 2014 bundesweit 162 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte statt. Nach einer …
