Weg vom Mittelmaß
19. April 2017
Deutsche Großmachtträume dürfen ruhig etwas kosten
Schon seit Jahren fordert das Militärbündnis Nato seine Mitglieder auf, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr für ihre Armeen auszugeben. Der deutsche Wehretat ist mit 37 Milliarden bei etwa 1,2 Prozent des BIP und damit nur Mittelmaß. Was bei der Nato-Konferenz 2015 in Wales beschlossen und 2016 nochmal bestätigt wurde, wird nun auch von der zuständigen Ministerin von der Leyen gefordert: Eine schrittweise Erhöhung bis zur 2-Prozentmarke. Es sei schließlich unfair wenn die USA doppelt so hohe Militärausgaben hätten, als alle europäischen Staaten zusammen, so die Ministerin. Ihre Unterstützer verweisen auf die Annexion der Krim durch Russland bzw. die angebliche Untätigkeit der Nato bei dieser Krise und die allseits bekannte desolate Verfassung der Bundeswehr. Doch ein wichtiger Grund für die Erhöhung des Bundeswehretats dürfte auch in dem deutschen Bedürfnis nach einer Führungsrolle innerhalb der europäischen Nato-Streitkräfte zu suchen sein. Deutschland will nicht nur in den Nato-Strukturen kämpfen, sondern sie – neben den USA – auch anführen. Erste Schritte dazu sind die schon länger praktizierte Einbindung kleinerer Armeen (z.B. die niederländische, die tschechische und rumänische) in Kommandostrukturen der Bundeswehr, sowie neue Kooperationen mit Norwegen (U-Boot Flottille) und Frankreich (Beschaffung und Betrieb taktischer Transportflugzeuge). Das Ziel ist augenfällig: Wenn der Weg zur europäischen Armee zu steinig ist, dann soll es eben die Nato sein, die dem deutsch Führungsanspruch genügt.
Was gerade »nur« als Konjunkturprogramm für Rüstungsschmieden und Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für »die Rekruten« daherkommt, birgt also noch größere Gefahren: Der deutsche Militarismus entscheidet, wann es wieder Zeit ist für das Sterben.
