Neonazis beim Bund
22. Mai 2017
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht von 275 »rechtsextremen Verdachtsfällen« in der Bundeswehr aus. Diese würden gegenwärtig überprüft. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. 143 Fälle seien im Jahr 2016 bekannt geworden, 53 Fälle im ersten Quartal dieses Jahres. Die übrigen stammen aus den Vorjahren. Häufig handele es sich um sogenannte Propagandadelikte. Mehrfach haben Soldaten etwa »Sieg Heil« gerufen oder den Hitlergruß gezeigt. Die Verfolgung solcher Taten scheint allerdings ziemlich lasch zu sein. So gab es z.B. für ein Hakenkreuz auf der Feldjacke eine »Verwarnung«; die Verbreitung des Textes, dass ein Maschinengewehr mit 1400 Schuss in der Minute »das schnellste deutsche Asylverfahren« wäre, reichte nicht zu einem Disziplinartverfahren; ein Dienstvergehen konnte dabei »nicht nachgewiesen werden«.
