Sie sind da
13. April 2018
Aber noch ist es möglich sie aufzuhalten
Im Falle der AfD kam der Angriff weder aus dem All, noch aus dem Nichts, sondern aus der Mitte der Gesellschaft, lange vorhersehbar. Sie sind da, die völkischen Feinde der Demokratie, sitzen in Parlamenten und Institutionen, marschieren auf unseren Straßen. Die nationalistische Lawine rollt und zwar nicht erst seit gestern. Und die Politiker und die Gesellschafft aber machen im Großen und Ganzen so weiter, als wäre nichts geschehen, als gäbe es im Bundestag nicht Neonazis mit stattlichem staatlichem Budget und parlamentarischer Immunität. Ja sie tun so, als wären die Rassisten und Neonazis ein zwar unangenehmer, aber da durch Wahlen und »Volkes Stimme« legitimierter, normaler Bestandteil unserer Demokratie und diese stark genug, um sie »auszuhalten«. Doch genau das ist schon ein Sieg der Antidemokraten. Nichts haben sie sich mehr gewünscht, als »normal« zu sein und dazuzugehören. Vom Pogrom ins Parlament, als rechte Geschichtsfälscher in das Kuratorium der Stiftung zum Holocaust-Mahnmal, als Redner und Teilnehmerinnen auf Gedenkveranstaltungen zum 27. Januar, als Stadträte, die Geflüchteten das Leben schwermachen. Wenn die »dazugehören« werden schon jetzt andere ausgeschlossen. Ein Teilnehmer einer Gedenkveranstaltung zum 27. Januar in Berlin Lichtenberg sagte es dem anrückenden AfD-Stadtrat ins Gesicht. »Ich kann nicht mit ihnen gemeinsam meiner ermordeten Großeltern gedenken.« Das und Weiteres wünschen wir uns auch aus den Mündern von Politikern zu hören und natürlich auch die ganz praktische Umsetzung diese Forderung. Die Demokratie hält die AfD und Pegida nicht aus, sie ist durch sie schon lange beschädigt. Was jetzt her muss, sind nicht nur beherzte Versuche, die AfD an jeder Stelle auszuschließen, sondern auch eine Politik der »positiven Diskriminierung« all jener Menschen, die die AfD nicht mag. Bei einem Abschiebestopp für Geflüchtete z.B. will die AfD nicht dazugehören – der Demokratie und weiteren Demokratisierung der Gesellschaft aber schadet er sicher nicht. Liebe demokratische Politikerinnen und Politiker, viele Menschen laufen euch auf diesem Weg ja schon voraus, sie schauen euch auf die Münder und Finger. Redet doch mal mit ihnen, den solidarischen Bürgerinnen und Bürgern, um die »besorgten« kümmert sich ja schon die AfD.
In vielen Science-Fiction Filmen ist die Menschheit überfordert, wenn sich wie aus dem Nichts, oder besser aus dem All, eine Invasion meist autoritär eingestellter und gut organisierter Wesen anschickt, die Erde zu übernehmen. In der Realität aber arrangiert sich der Großteil der Gesellschaft erstaunlich schnell mit neuen Verhältnissen und macht so weiter, als wäre nichts geschehen.
