Zielobjekte der AfD

5. August 2018

Die AfD geht in Landes- und Kommunalparlamenten mit Anträgen und Anfragen gezielt gegen Nazigegner und Antifaschisten vor. In Berlin haben sich daraufhin mehr als 50 Träger sozialer Einrichtungen und demokratischer Projekte in einer gemeinsamen Erklärung gegen Behauptungen und Unterstellungen gewandt, mit denen die AfD versuche, »Träger, Projekte und zivilgesellschaftliche Bündnisse zu diffamieren und mundtot zu machen«. Nach Feststellung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) ist die Diffamierung der demokratischen Zivilgesellschaft zu einem Arbeitsschwerpunkt der AfD-Fraktionen geworden. Fünf Abgeordnete der AfD, die in ihren Bundesländern an der Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden beteiligt sind, haben in einer Erklärung das Verbot »der Antifa« gefordert. Nach ihren Darstellungen existiere eine »Antifa-Vereinigung« mit »Verbindungen« zu Gewerkschaften, Parteien, Verbänden und Regierung