Magazin der VVN-BdA

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Bevor wieder Milliarden für die Rüstung beschlossen wurden, haben rund 100 SPD nahe Persönlichkeiten um den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (es sind noch ganz viele andere »ehemalig« wichtige SPDler*innen dabei) in einem Manifest »Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung« gefordert. Obwohl das Papier der aktuellen Wehrbegeisterung in der SPD entgegenkommt, wurde diesen ehemals Wichtigen von allen Seiten …

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Selbst notorischen Feinden der Demokratie wird Legalität attestiert. Zur Debatte um ein Verbot der AfD
Die Sache »AfD-Verbot« ist seit dem 24. Juni nicht einfacher geworden. Im Verbotsverfahren gegen das wichtigste verschwörungsideologische und extrem rechte Printmagazin Compact, das über die Jahre viel zur Radikalisierung des früheren Gemischtwarenladens AfD beigetragen hat, fiel das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in …

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200.000 in Budapest. Auf Parade wurde auch Freilassung von Maja T. gefordert
Rund 200.000 Menschen haben sich am 28. Juni auf der vom Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony zum »Freiheitsfest« erklärten Pride der LGBTIQ+-Bewegung zusammengefunden. Weil die Parade durch die Stadt ausgerichtet wurde, konnte das polizeiliche Versammlungsverbot ausgehebelt werden, das auf Grundlage einer im März erfolgten LGBTIQ+-feindlichen …

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Neues AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes vorgelegt. Ein Gespräch mit Georg D. Falk
antifa: Kurz vor dem Regierungswechsel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein Gutachten vorgelegt, in dem die AfD als gesichert rechtsextrem eingeschätzt wird. Wie beurteilen Sie das?
Georg D. Falk: Das Gutachten, das das BfV vorgelegt hat, war nach meiner Kenntnis schon vorher fertig. Und dann …

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Die Gedenkstätte KZ Sachsenburg scheint nun doch erst einmal gesichert
Terror und Unterdrückung – zentrale Bestandteile des NS-Herrschaftsapparates. Ein wichtiges Instrument dabei waren die Konzentrationslager. Vor den großen bekannten Lagern wie Buchenwald oder Dachau gab es die frühen KZs, deren Errichtung unmittelbar nach dem Reichstagsbrand begann. Etwa 100 davon gab es im gesamten Reichsgebiet, fast ein …

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Bundesverwaltungsgericht verwirft Entscheidung von früherer Innenministerin Faeser
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit einer Entscheidung vom 24. Juni das Compact-Verbot gekippt. Im Sommer 2024 war die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen die extrem rechte Zeitschrift und das dazugehörige Onlinemedium mit einem Vereinsverbot vorgegangen. Betroffen waren neben der Zeitschrift mit einer Auflage von zehntausenden Exemplaren auch …

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Recherche zu AfD-nahen YouTubern veröffentlicht
Anfang Mai hat sich der ZDF-Moderator Jan Böhmermann in seiner Sendung »Neo Magazin Royale« mit rechten YouTubern beschäftigt. Es gibt eine ganze Reihe an Kanälen auf der Onlinevideoplattform, die, ohne eine direkte Verbindung zur AfD zu haben, für die Partei Werbung machen.
Auf einen von ihnen ging Böhmermann nun genauer ein. »Clownswelt«, …

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Der militärische Angriff Israels gegen Iran trifft vor allem Zivilist*innen
Der militärische Angriff Israels gegen Iran, der in der Nacht zum 13. Juni begann, erfolgte mit der Begründung, Israel hätte aus geheimdienstlichen Quellen klare Belege dafür erhalten, dass Iran kurz vor dem Bau einer Atombombe stünde. Der Angriff wurde dementsprechend als Präventivschlag, angesichts der seit Jahrzehnten …

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In Rostock wurde auf dem Neuen Friedhof ein Gedenkort für die Verfolgten des Faschismus eingeweiht
Es war im Sommer 2001, als eine kleine Gruppe von Mitgliedern der Basisorganisation VVN-BdA Rostock auf dem Neuen Friedhof am Rande eines ausgetrockneten Teiches stand. Hier
befanden sich noch einige Grabstätten von Kameraden und Kameradinnen, die nach 1945 auf Rostocker Friedhöfen ihre …

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